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Verkehrsausschuss
Dienstag, 11. Juni 2024 um 16:03 Uhr
Tagesordnung (70)
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Plan zur Gestaltung von Freiräumen durch die Verkehrswende
Ergebnis: zurückgestellt
Trankgasse zur Europameisterschaft für den MIV freigeben
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Ersatz-Fährverbindung von Alt-Niehl zu den Niehler Auen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 2.1, Beschlussvorlage 4020/2023 - Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Ersatz-Fährverbindung von Alt-Niehl zu den Niehler Auen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
65. Anordnung der Kostenspaltung gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages vom 29.06.2001
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ÖPNV-Bedarfsplan NRW - Neuaufstellung
Ergebnis: zurückgestellt
Machbarkeitsstudie für ein Expressbus-Netz
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
293. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Olpener Straße von Frankfurter Straße bis Olpener Straße 310
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Oktavianstraße von Tacitusstraße bis Grenze des Bebauungsplans Nr. 68423/02
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Herstellung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnhaltestelle Lohsestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 4.7, Beschlussvorlage 0609/2024 - Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)
Ergebnis: zurückgestellt
Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Instandsetzung Hochbahn Linie 13
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Sanierung der Drehbrücke am Schokoladenmuseum
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Förderprogramm Nahmobilität
Ergebnis: zurückgestellt
Quartiersgaragen im Betrieb
Ergebnis: zurückgestellt
Personalsituation im Dezernat III-Mobilität
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024, AN/0273/2024, "Personalsituation im Dezernat III-Mobilität"
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Verkehrssicherheit Kempener Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Betrieb der 90m-Züge auf der Ost-West-Achse (OWA)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE (AN/0535/2024) betreffend der Kapazitätserweiterung auf der Ost West Achse und des Betriebes mit 90 Meter langen Zügen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parken in Poll
Ergebnis: zurückgestellt
Oh-Weh-Achse
Ergebnis: Sache ist erledigt
Schrifliche Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0618/2024) betreffend Oh-Weh-Achse
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuaufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.04.2024 betr. „Neuaufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne", AN/0580/2024.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rodenkirchener Brücke – was tut die Stadt Köln gegen Abriss und Neubau?
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Rückbau freilaufender Rechtsabbieger
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.04.2024 betr. "Sachstand Rückbau freilaufende Rechtsabbieger" (AN/0616/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Fragen der Fraktion SPD zur Lärmaktionsplanung der Eisenbahnen des Bundes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus dem Verkehrsausschuss vom 05.03.2024 betreffend der Beantwortung einer Anfrage zum Einsatz von 90-Meter-Bahnen auf der Ost-West-Achse (3976/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses (VA) vom 23.04.2024 (zu TOP 4.6) betreffend „laufende Arbeiten am Perlengraben“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM De Bellis-Olinger (CDU) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betreffend "Machbarkeitsstudie Linie 4"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Ausbau der Ladeinfrastruktur e-Mobilität
Ergebnis: zurückgestellt
Interne Controllingliste
Ergebnis: zurückgestellt
Vario Tafeln im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: zurückgestellt
Kostenstand Nord-Süd Stadtbahn Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Sonstige Mitteilungen
Änderung der Verkehrsführung im Bereich Trankgasse/Komödienstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gutachten zur Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zoobrücke / Stadtautobahn B55a - passive Schutzeinrichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostenschätzung zum Bürgerbegehren des Bündnisses "Fahrrad-Entscheid Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Teilbauwerke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Linksrheinische Verlängerung der Stadtbahnlinie 13 bis zum Rhein
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage von Werner Marx im Rechnungsprüfungsausschuss aus der Sitzung vom 05.09.2023 betr. "Einrichtung von Radfahrstreifen im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage
Realisierung des Mikrodepots Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Expressbus 172
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand zur Fähre Langel - Hitdorf
Ergebnis: Sache ist erledigt
Baulicher Radweg zwischen Gürtel und Oskar-Jäger-Straße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Angstraum - KVB-Haltestellen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.06.2024 16:03 Uhr
- Ende
- 11.06.2024 19:04 Uhr
- Ort
- Ratssaal