Jun 11

Verkehrsausschuss

Dienstag, 11. Juni 2024 um 16:03 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (70)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

2

Verpflichtung eines Sachkundigen Einwohners

1

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Plan zur Gestaltung von Freiräumen durch die Verkehrswende

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Trankgasse zur Europameisterschaft für den MIV freigeben

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

2.1

Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Ersatz-Fährverbindung von Alt-Niehl zu den Niehler Auen

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Änderungsantrag zu TOP 2.1, Beschlussvorlage 4020/2023 - Anregung der Bezirksvertretung Nippes, Ersatz-Fährverbindung von Alt-Niehl zu den Niehler Auen

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

3.1

65. Anordnung der Kostenspaltung gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages vom 29.06.2001

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

ÖPNV-Bedarfsplan NRW - Neuaufstellung

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Machbarkeitsstudie für ein Expressbus-Netz

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

4.1

293. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Regelwerk zur Anordnung und Gestaltung der Außengastronomie, hier: verbindliche Vorgaben

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.3

Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.4

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Olpener Straße von Frankfurter Straße bis Olpener Straße 310

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Oktavianstraße von Tacitusstraße bis Grenze des Bebauungsplans Nr. 68423/02

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Baubeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Herstellung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnhaltestelle Lohsestraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: zurückgestellt

21

Änderungsantrag zu TOP 4.7, Beschlussvorlage 0609/2024 - Ein neu definiertes Grundnetz für den motorisierten Individualverkehr (MIV-Grundnetz)

Ergebnis: zurückgestellt

4.8

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.10

Gebührenordnung für das Ausstellen von Bewohnerparkausweisen der Stadt Köln (Bewohnerparkgebührenordnung -BWP GebO)

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.11

Sanierung der Drehbrücke am Schokoladenmuseum

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5

Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

5.1

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

5.1.1

Förderprogramm Nahmobilität

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Quartiersgaragen im Betrieb

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Personalsituation im Dezernat III-Mobilität

Ergebnis: Sache ist erledigt

31

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.03.2024, AN/0273/2024, "Personalsituation im Dezernat III-Mobilität"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

5.1.4

Verkehrssicherheit Kempener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.5

Betrieb der 90m-Züge auf der Ost-West-Achse (OWA)

Ergebnis: Sache ist erledigt

34

Schriftliche Anfrage der Fraktion DIE LINKE (AN/0535/2024) betreffend der Kapazitätserweiterung auf der Ost West Achse und des Betriebes mit 90 Meter langen Zügen

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.6

Parken in Poll

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.7

Oh-Weh-Achse

Ergebnis: Sache ist erledigt

37

Schrifliche Anfrage der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 (AN/0618/2024) betreffend Oh-Weh-Achse

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.8

Neuaufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne

Ergebnis: Sache ist erledigt

39

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der FDP-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.04.2024 betr. „Neuaufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne", AN/0580/2024.

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.9

Rodenkirchener Brücke – was tut die Stadt Köln gegen Abriss und Neubau?

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.10

Sachstand Rückbau freilaufender Rechtsabbieger

Ergebnis: Sache ist erledigt

42

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.04.2024 betr. "Sachstand Rückbau freilaufende Rechtsabbieger" (AN/0616/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.11

Beantwortung von Fragen der Fraktion SPD zur Lärmaktionsplanung der Eisenbahnen des Bundes

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.12

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus dem Verkehrsausschuss vom 05.03.2024 betreffend der Beantwortung einer Anfrage zum Einsatz von 90-Meter-Bahnen auf der Ost-West-Achse (3976/2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.13

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn SE Vietzke aus der Sitzung des Verkehrsausschusses (VA) vom 23.04.2024 (zu TOP 4.6) betreffend „laufende Arbeiten am Perlengraben“

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.1.14

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM De Bellis-Olinger (CDU) aus der Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.04.2024 betreffend "Machbarkeitsstudie Linie 4"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Neue Anfragen

5.2.1

Ausbau der Ladeinfrastruktur e-Mobilität

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.2

Interne Controllingliste

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Vario Tafeln im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Kostenstand Nord-Süd Stadtbahn Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.5

Sauberkeit an der Haltestelle Hansaring

Ergebnis: zurückgestellt

6

Mitteilungen der Verwaltung

6.1

Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO

6.2

Sonstige Mitteilungen

6.2.1

Änderung der Verkehrsführung im Bereich Trankgasse/Komödienstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.2

Gutachten zur Funktionsfähigkeit des Kölner Taxigewerbes

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.3

Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.4

Zoobrücke / Stadtautobahn B55a - passive Schutzeinrichtungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.5

Kostenschätzung zum Bürgerbegehren des Bündnisses "Fahrrad-Entscheid Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.6

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Teilbauwerke

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.7

Linksrheinische Verlängerung der Stadtbahnlinie 13 bis zum Rhein

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.8

Beantwortung einer Anfrage von Werner Marx im Rechnungsprüfungsausschuss aus der Sitzung vom 05.09.2023 betr. "Einrichtung von Radfahrstreifen im Stadtbezirk Porz"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

6.2.9

Realisierung des Mikrodepots Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2.10

Status quo- und Chancen- & Mängel-Analyse "Besser durch Köln. Der nachhaltige Mobilitätsplan"

Ergebnis: Kenntnis genommen

7

Mündliche Anfragen

7.1

Expressbus 172

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.2

Sachstand zur Fähre Langel - Hitdorf

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.3

Baulicher Radweg zwischen Gürtel und Oskar-Jäger-Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

7.4

Angstraum - KVB-Haltestellen

Details

Beginn
11.06.2024 16:03 Uhr
Ende
11.06.2024 19:04 Uhr
Ort
Ratssaal