Jun 24

Verkehrsausschuss

Montag, 24. Juni 2024 um 12:02 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (18)

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

1.1

ÖPNV-Bedarfsplan NRW - Neuaufstellung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Änderungsantrag zu TOP 1.1 ÖPNV-Bedarfsplan NRW - Neuaufstellung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

2.1

Politischer Variantenentscheid für die Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse, Bereich Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss zur Nachrechnung und Erstellung eines Instandsetzungskonzeptes für die Hochbahn Linie 13

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.3

Baubeschluss zur Aufzugsnachrüstung und Herstellung der Barrierefreiheit an der Stadtbahnhaltestelle Lohsestraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.4

Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden Fortschreibung des Bedarfsfeststellungsbeschlusses vom 31.05.2021 (Vorlagen-Nr.1218/2021) und erweiterter Planungsbeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

3

Anfragen und Beantwortungen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

3.1

Fahrgasterhebung auf den Linie 1,7, und 9

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Beschlussvorlage Ost-West-Achse: Personalbedarf

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Einrichtung Tempo 30 auf der Luxemburger Straße

Ergebnis: Sache ist erledigt

14

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 20.06.2024 betreffend "Einrichtung Tempo 30 auf der Luxemburger Straße", AN/0980/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Mülheimer Brücke - Verzögerung Bauphase II

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Lärmschutz auf der Luxemburger Straße

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
24.06.2024 12:02 Uhr
Ende
24.06.2024 13:47 Uhr
Ort
Ratssaal