Hauptausschuss
Montag, 22. Februar 2021 um 16:40 Uhr
Tagesordnung (26)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2021"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Otto-Langen-Quartier; Beantwortung mündl. Anfrage Joisten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Weltkulturerbeantrag Jüdisches Viertel, Mündliche Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses vom 23.11.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Livestream der Ratssitzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über den Ausgang des verwaltungsgerichtlichen Verfahrens "Bezirksvertretung Innenstadt gegen den Rat der Stadt Köln", VG Köln, 4 K 1511/20
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kurzfristige Toilettenlösung für den Wiener Platz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 22.02.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe GUT betreffend "Colonius – Stand der Dinge?"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 22.02.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion betreffend "Leerstehendes Pascha zur Unterbringung von wohnungslosen Menschen nutzen"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke.
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion betreffend „Mit klaren Regeln aus dem Lockdown“ - schrittweise Öffnung in der Corona-Pandemie"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke. und den Gruppen KLIMA FREUNDE und Die PARTEI betreffend "Schnelltests in Kitas"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Dringlichkeitsentscheidungen
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilergebnisplan 0403 - Römisch-Germanisches Museum - für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstattung von Elternbeiträgen wegen des eingeschränkten Regelbetriebes aufgrund von Covid-19 in den Ganztagsangeboten der Sekundarstufe I und in der Kurzbetreuung bzw. "Schule von acht bis eins" in der Primarstufe für Januar 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung zur Beteiligung der Stadt Köln am Förderprojekt „IDunion“ im Rahmen des Innovationswettbewerbs „Schaufenster Sichere Digitale Identitäten“ des BMWi
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 22.02.2021 16:40 Uhr
- Ende
- 22.02.2021 17:55 Uhr
- Ort
- Ratssaal