- Sitzungen
- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 10. März 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (68)
Vorstellung Bezirksjugendpfleger
Vorstellung neugewählte Seniorenvertretung
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Ergebnis des Geruchs-Gutachtens bez. Ausstoß von Emissionen von Grillrestaurants im Eigelstein-Viertel, Anmeldung Herr Hupke
Filialnetzänderungen der Postbank in den Stadtteilen Köln-Altstadt-Süd und Köln-Neustadt-Nord; Einrichtung von Post-Partnerfilialen der Deutschen Post, auf Wunsch Herr Hupke
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Instandsetzung des Gebäudes Martinstraße 30
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbverfahrens für den Bereich Colonius Nord an der Subbelrather Straße 13 und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung einer Grünfläche nach Max Dietlein
Ergebnis: zurückgestellt
Benennung der Grünfläche rund um St.Pantaleon nach Dr.Max Dietlein, Änderungsantrag zu Vorlage 0482/2022
Ergebnis: zurückgestellt
Zuschuss KSK-Team
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - 2. Genehmigung für die Förderphase 2022ff
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Römisch-Germanisches Museum - Baubeschluss für vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über Dombauhütte und Trafo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee -Sölle - Platz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 4.3-Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz, Änderungsantrag Klimafreunde
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 2237/2021, gem. Änderungantrag Grüne und SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr an der Sedanstraße (Az.: 02-1600-203-21)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Optimierung der Querung Hansaring für Radfahrende und Zufußgehende am Hansaring (Nähe Ebertplatz)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde
Ergebnis: zurückgestellt
Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit" Änderungsantrag Klima Freunde
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Neuordnung der Verkehre im Bereich Deutz-Mülheimer Str./Justinianstr./Opladener Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Fahrradparken Hohenstaufenring 35, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzlose Streichung und Entsiegelung von Parkplätzen, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Erstellung von Fahrradabstellflächen/Haarnadeln im Bereich der Minoritenstraße, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Versetzung der Plasti k"Ruhender Verkehr" von Wolf Vostell, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße im Stadtbezirk Nippes, Innenstadt/Deutz und Ehrenfeld, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Standorte für Trinkbrunnen in der Innenstadt, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf dem Gotenring zwischen Siegburger Straße und (H)-Suevenstraße/Langobardenstraße, gem Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde, Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Standards für das Parken, Laden und Liefern mit Einzelhandels- und Dienstleistungsbezug im Bereich Innenstadt, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Missbrauch des Tanzbrunnengeländes als gewerblichen Parkplatz stoppen, Dringlichkeitsantrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: Sache ist erledigt
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Str.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Parksituation in Deutz, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Gestaltung des Historischen Parks Deutz, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zielvereinbarungen 2022 - Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Bürgerzentrum Deutz, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: Kenntnis genommen
Priorisierung Generalsanierungen Kölner Straßentunnel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme an der Earth Hour 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Voranfrage zur Klärung von Einzelfragen für das Grundstück Breite Straße 103-105 (Karstadt-Gebäude) für den Abbruch des Karstadt-Bestandsgebäudes unter Erhaltung der denkmalgeschützen Fassade und eines Neubaus mit Tiefgarage.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben – Vorhaben der Köln-Düsseldorfer Rheinschifffahrt AG im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Kragplatte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumaßnahmen Kölner Altstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zusätzlicher Rad- und Fußgängerüberweg Rheinuferstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.03.2022 16:00 Uhr
- Ende
- 10.03.2022 19:52 Uhr
- Ort
- Lichthof SB