Mär 10

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 10. März 2022 um 16:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (68)

1

Vorstellung Bezirksjugendpfleger

2

Vorstellung neugewählte Seniorenvertretung

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Ergebnis des Geruchs-Gutachtens bez. Ausstoß von Emissionen von Grillrestaurants im Eigelstein-Viertel, Anmeldung Herr Hupke

1.2

Filialnetzänderungen der Postbank in den Stadtteilen Köln-Altstadt-Süd und Köln-Neustadt-Nord; Einrichtung von Post-Partnerfilialen der Deutschen Post, auf Wunsch Herr Hupke

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Instandsetzung des Gebäudes Martinstraße 30

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Beschluss über die Durchführung eines zweiphasigen städtebaulichen Wettbewerbverfahrens für den Bereich Colonius Nord an der Subbelrather Straße 13 und Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Benennung einer Grünfläche nach Max Dietlein

Ergebnis: zurückgestellt

3.3.1

Benennung der Grünfläche rund um St.Pantaleon nach Dr.Max Dietlein, Änderungsantrag zu Vorlage 0482/2022

Ergebnis: zurückgestellt

3.4

Zuschuss KSK-Team

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Förderprogramm "Dritte Orte" - 2. Genehmigung für die Förderphase 2022ff

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Römisch-Germanisches Museum - Baubeschluss für vorgezogene notwendige Sanierung der Abdichtung über Dombauhütte und Trafo

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.1

Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee -Sölle - Platz

Ergebnis: geändert beschlossen

4.3.1

Änderungsantrag zu TOP 4.3-Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz, Änderungsantrag Klimafreunde

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

4.4.1

Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 2237/2021, gem. Änderungantrag Grüne und SPD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr an der Sedanstraße (Az.: 02-1600-203-21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.6

Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Optimierung der Querung Hansaring für Radfahrende und Zufußgehende am Hansaring (Nähe Ebertplatz)

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.2

Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.3.1

Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit" Änderungsantrag Klima Freunde

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.1.4

Neuordnung der Verkehre im Bereich Deutz-Mülheimer Str./Justinianstr./Opladener Str.

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Fahrradparken Hohenstaufenring 35, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Ersatzlose Streichung und Entsiegelung von Parkplätzen, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.3

Erstellung von Fahrradabstellflächen/Haarnadeln im Bereich der Minoritenstraße, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.4

Versetzung der Plasti k"Ruhender Verkehr" von Wolf Vostell, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.5

Errichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße im Stadtbezirk Nippes, Innenstadt/Deutz und Ehrenfeld, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Neue Standorte für Trinkbrunnen in der Innenstadt, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.7

Einrichtung eines Radfahrstreifens auf dem Gotenring zwischen Siegburger Straße und (H)-Suevenstraße/Langobardenstraße, gem Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde, Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

5.2.8

Standards für das Parken, Laden und Liefern mit Einzelhandels- und Dienstleistungsbezug im Bereich Innenstadt, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.9

Missbrauch des Tanzbrunnengeländes als gewerblichen Parkplatz stoppen, Dringlichkeitsantrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.1.1

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2

Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.1.2.1

Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Str.

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.3

Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Parksituation in Deutz, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Gestaltung des Historischen Parks Deutz, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln - Sachstandsbericht zu den Maßnahmenvorschlägen aus dem Beteiligungsverfahren

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2022"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Zielvereinbarungen 2022 - Bürgerzentrum Alte Feuerwache, Bürgerzentrum Deutz, Quäker Nachbarschaftsheim, Bürgerhaus Stollwerck

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Priorisierung Generalsanierungen Kölner Straßentunnel

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Zusätzliche Hilfen für obdachlose Menschen - Förderprogramm "Weiterentwicklung der Kölner Hilfen für Menschen im Kontext Obdachlosigkeit"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Teilnahme an der Earth Hour 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Fachliche Begleitung der Bezirksvertretungen in Verkehrsangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Voranfrage zur Klärung von Einzelfragen für das Grundstück Breite Straße 103-105 (Karstadt-Gebäude) für den Abbruch des Karstadt-Bestandsgebäudes unter Erhaltung der denkmalgeschützen Fassade und eines Neubaus mit Tiefgarage.

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Linksrheinische Anlegestellen mit Dalben – Vorhaben der Köln-Düsseldorfer Rheinschifffahrt AG im Zusammenhang mit dem Ersatzneubau der Kragplatte

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Aktuelle Lage und Planungen zur Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.12

Baumaßnahmen Kölner Altstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

Zusätzlicher Rad- und Fußgängerüberweg Rheinuferstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.14

Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
10.03.2022 16:00 Uhr
Ende
10.03.2022 19:52 Uhr
Ort
Lichthof SB