Hauptausschuss
Montag, 11. Januar 2021 um 16:40 Uhr
Tagesordnung (30)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde
Mitteilungen
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
Bericht der Verwaltung zur aktuellen Entwicklung in der Pandemiesituation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierungsmaßnahmen im Historischen Rathaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Akteneinsicht gemäß § 55 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Autonomes Zentrum - Sachstandsbericht über den Dialog zur Alternativstandortfrage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen der Festsetzung der Gewerbesteuerausgleichszahlung 2020 für die Stadt Köln aus dem Gewerbesteuerausgleichsgesetz NRW (GewStAusgleichsG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zur städtischen Liegenschaft "Egonstraße 100"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen
Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Anfrage der Fraktion Volt betreffend "Clubkultur als Teil von Köln anerkennen und stärken"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 11.01.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und Die Linke. betreffend "Einstellung der institutionellen Förderung von KALZ e. V. und Vingster Treff"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung von 04.01.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Vorbereitung zur Impfung mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 11.01.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke. betreffend "Kurzfristige Toilettenlösung für den Wiener Platz"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Städtische Hilfe für obdachlose Menschen – akute Winterhilfe und Ausblick"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Antwort der Verwaltung vom 11.01.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)
Dringlichkeitsantrag der Gruppe Die PARTEI betreffend "Autonomes Zentrum"
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Antrag der Fraktion Die Linke. betreffend "Wahlen: Nachbesetzung eines Mitglieds des Regionalrates bei der Bezirksregierung Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU und FDP betreffend "Förderung von 321-2021 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e. V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsentscheidungen
Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2a der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wiederholung der Wahl eines Mitglieds der Kommunalen Bank des Braunkohleausschusses bei der Bezirksregierung Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Elternbeiträge zur Kindertagesbetreuung, hier: pandamiebedingte Einschränkungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.01.2021 16:40 Uhr
- Ende
- 11.01.2021 18:25 Uhr
- Ort
- Ratssaal