Feb 06

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 06. Februar 2025 um 15:03 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (69)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Wie steht es um den Domsockel?

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion FDP im Stadtentwicklungsausschuss aus der Sitzung vom 05.12.2024 (AN/1683/2024) "Wie steht es um den Domsockel?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 07.11.2024 (Session-Nr. AN/1503/2024) bzgl. Kölner Wohnbedarfe in Bezug auf Kreuzfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage der AfD-Fraktion aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 5. Dezember 2024 betreffend Kölner Wohnbedarfe in Bezug auf Kreuzfeld (AN/1503/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3

Siedlung Egonstraße im Zusammenhang mit der Regionalplan-Neuaufstellung

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion (AN/0066/2025) betreffend "Siedlung Egonstraße im Zusammenhang mit der Regionalplan-Neuaufstellung"

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anträge

3.1

„Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln“ präzisieren

Ergebnis: zurückgestellt

3.1.1

Stellungnahme zu AN/1194/2024 der Fraktion DIE LINKE betreffend "„Leitlinien zum Klimaschutz in der Umsetzung nicht-städtischer Neubauvorhaben in Köln präzisieren" aus dem Stadtentwicklungsausschuss vom 07.11.2024

Ergebnis: zurückgestellt

3.2

Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg

Ergebnis: zurückgestellt

3.2.1

Stellungnahme zum Antrag AN/1970/2023 der Ratsgruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend: "Bestandsschutz der Kleingartenanlage „Kölsche Kiwis“ am Maarweg"

Ergebnis: zurückgestellt

3.2.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 23.11.2023 (AN1970/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungsnot von Studierenden: Zwischennutzung städtischer Flächen für Wohnraum und sofortiger Ausbau alternativer Wohnformen

Ergebnis: ohne Votum behandelt

3.3.1

Sofortmaßnahmen gegen die Wohnungsnot von Studierenden: Zwischennutzung städtischer Flächen für Wohnraum und sofortiger Ausbau alternativer Wohnformen

Ergebnis: ohne Votum behandelt

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

4.1

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt Beschluss eines Höhenentwicklungskonzepts für die Innere Stadt Kölns

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.1.1

Höhenentwicklungskonzept nachhaltig gestalten: 60 Meter als Obergrenze

Ergebnis: Sache ist erledigt

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

METRO-KLIMA-LAB – ein interkommunales Projekt im Bundesprogramm zur "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel",

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Planung Nutzungsperspektive Kalkberg, hier: Bedarfsfeststellung und Freigabe von Planungsmitteln

Ergebnis: ohne Votum behandelt

5.3

Bedarfsfeststellungsbeschluss: Vergabe eines Gutachtens zur Ermittlung von Potentialen interkommunaler und regionaler Zusammenarbeit für die Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.4

Planfeststellungsverfahren für die Aufhebung des Bahnübergangs Luxemburger Straße/Militärringstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Sitzen statt Parken - Kriterienkatalog für Außengastronomie auf Stellplätzen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

5.6

Abschlussbericht und weiteres Vorgehen betreffend "Masterplan Kommunale Sicherheit (MaKoS)"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.1.1

Änderungsantrag zu TOP 10.10 - Weiterplanungsbeschluss auf Basis des Vorentwurfs GRÜNGÜRTEL Parkstadt Süd

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.2

Vermarktung eines Grundstücks östlich angrenzend an den Ottoplatz in Köln-Deutz

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Spielräume eröffnen – Spiel, Bewegung und Aufenthalt für Kölner Kinder und Jugendliche – Kommunale Spielraumplanung 2025-2030

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.4

Priorisierung von Pflege in Verfahren von Stadtentwicklung und Stadtplanung

Ergebnis: zurückgestellt

6.5

Stadtentwicklungskonzept für die produzierende Wirtschaft (StEK Wirtschaft)

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Ablehnung eines Antrags auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) mit dem Arbeitstitel: Ludwigstraße / Weißer Hauptstraße - Einzelhandel und Wohnen - in Köln-Weiß

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: „Parkstadt Süd – Quartiersentwicklung“ in Köln Rodenkirchen, in den Stadtteilen Köln-Bayenthal,

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses (VEP) Arbeitstitel: Antonsgasse (neu) in Köln-Atstadt/Nord, Aufstellung und Einleitung eines VEP Arbeitstitel: Weltstadthaus in Köln-Altstadt/Nord, Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 62450/04 (62450/04-03)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplanentwurf Nr. 76380/03, Blatt 3, Arbeitstitel "Südlich Friedensstraße - Ostteil" in Köln-Porz-Elsdorf

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs [vorhabenbezogener Bebauungsplan] Nummer 77359/04, Arbeitstitel: Senkelsgraben in Köln-Porz-Lind

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: "Koelnmesse/Messeverwaltung" in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/DIE PARTEI, Fr. Schroeder (Klima Freunde), Fr. Pöttgen (FDP), Hr. Scholz (GUT), betr.: Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: zurückgestellt

17

Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)

17.1

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 248. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP), Arbeitstitel: ''Am Bilderstöckchen'' in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 BauGBder 1. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes 65439/04 (6442 Nb/04) Arbeitstitel: Greinstraße in Köln - Sülz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplanentwurfs Nr. 75501/02 Arbeitstitel: "Möhl-Areal in Köln-Dellbrück"

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Mitteilung über die Veröffentlichung nach § 3 Abs. 2 BauGB des Bebauungsplan-Entwurfes Nummer 64492/01, Arbeitstitel: Am Bilderstöckchen in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Deutzer Hafen: Kosten- und Finanzierungsübersicht zur städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (Stand 30.09.2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Maßnahmen zum Lärmschutz am Brüsseler Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Zuzüge, Fortzüge und Umzüge in Köln 2023 - Über kleinräumige Muster beim Wanderungsgeschehen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Förderprogramm Digitales Baupotentialregister

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Förderung Bündnis Kommunale Nachhaltigkeit Köln 2025-2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

1. Nachtrag des Städtebaulichen Vertrags zum Bebauungsplan Nr. 69450/08 - Arbeitstitel „Ehemaliges CFK-Gelände“ in Köln-Kalk -

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend „Dat Jeld es fott - Beantwortung für Dezernat für Stadtentwicklung, Wirtschaft, Digitalisierung und Regionales

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Antrag der Gruppe KLIMA FREUNDE & GUT betreffend „Dat Jeld es fott - Einsparungen transparent machen" (12.12.2024) - AN/1689/2024 Beantwortung für Dezernat Planen und Bauen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Mitteilung zu Satzungsbeschlüssen von Bebauungsplänen im Jahr 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Mitteilung über die partizipative Entwicklung einer stadtweiten Konzeption "Mobil im lebenswerten Quartier" unter Erprobung des Formats "Bürgerrat"

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
06.02.2025 15:03 Uhr
Ende
06.02.2025 17:52 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)