Sep 05

Verkehrsausschuss

Dienstag, 05. September 2017 um 16:06 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (63)

1

Verpflichtung von Sachkundigen Einwohnern

2

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1

Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates

1.1

Expressbusse statt PKW – Busspur auf dem Clevischen Ring

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.2

Machbarkeitsstudie Fußgänger- und Radfahrbrücke

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.2.1

Beantwortung einer Anfrage gem. §4 (AN/1099/2017) - Machbarkeitsstudie neue Rheinquerung

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Förderung des Fußgängerverkehrs in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.3.1

Förderung des Fußgängerverkehrs in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Unfallgefahr zum neuen Schuljahr durch Elterntaxis

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.5

Grünpfeilregelung für den Radverkehr

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Abbau einer Lichtsignalanlage an der Kreuzung Subbelrather/Innere Kanalstraße

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2

Barrierefreiheit im Nahverkehr

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Section Control auf Eis legen und Gutachten vorlegen

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

2.4

Freilaufende Rechtsabbieger zurückbauen!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

2.5

Mehr Sicherheit im Kölner Stadtverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates

3.1

Sperrung Gleueler Straße am Wochenende

Ergebnis: geändert beschlossen

3.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Ampelanlage Düsseldorfer Straße, Köln-Stammheim (Az.: 02-1600-219/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Verkehrsplanungen für den rechtsrheinischen Kölner Süden und die angrenzenden Nachbarstädte

Ergebnis: zurückgestellt

4

Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)

4.1

Fahrtreppen Stadtbahnhaltestelle Heumarkt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.2.1

15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss) - Vorlagen-Nr. 1186/2016

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4.3

Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Baubeschluss für die brandschutztechnische Ertüchtigung zweier Aufzugsanlagen der Stadtbahnhaltestelle Christophstraße/Mediapark

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens zur Durchführung des Weihnachtsverkehrs 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Radschnellweg Köln-Frechen: Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Sanierung der Rampe zur Brücke Tel-Aviv-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.7

Verlängerung des Abrufvertrags für Videoauswertungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Machbarkeitsstudie Oberbergische Bahn (RB 25)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.9

Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.9.1

Ost-West-Achse schnell ertüchtigen! - Änderungsantrag zu Top 4.9 „Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Ost-West-Achse“

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

4.10

Leistungserweiterungen des ÖPNV-Angebotes auf Kölner Stadtgebiet durch Beschlüsse im Rheinisch-Bergischen Kreis

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

5

Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)

5.1

Planungsbeschluss Tiefgarage Ebertplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2

Gestaltungshandbuch der Stadt Köln

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5.3

Neugestaltung der Domumgebung; 2. Bauabschnitt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.4

Sechzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Pastor-Kastenholz-Weg einschließlich Stichstraße (Flurstück 1375) von Hildengasse bis Ausbauende in Köln-Merkenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.6

Plangenehmigungsverfahren für die 1. Baustufe des Projekts Elektronisches Stellwerk (ESTW) linke Rheinseite

Ergebnis: zurückgestellt

5.7

261. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.8

Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Bickendorf, Westend und Ossendorf"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Beschluss des Integrierten Handlungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln" für den Sozialraum "Humboldt / Gremberg und Kalk"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1

Aufhebung der Radwegebenutzungspflicht

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.2
6.3

Wann können Radfahrerinnen und -fahrer endlich bei Rot rechts abbiegen?

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.4

Stellplätze für Fahrräder in Köln

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.5

Evakuierung von mobilitätseingeschränkten Personen

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.6

Livemap zum ÖPNV in Hamburg

Ergebnis: Sache ist erledigt

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Tiefgarage Dom - Markierungsarbeiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Machbarkeitsstudie Tunnelleitzentrale

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3

Sachstandsbericht Umsetzung Radverkehrskonzept Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.4

Unfallgeschehen, Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2016 im Stadtgebiet Köln

Ergebnis: zurückgestellt

7.5

Verwendung der Stellplatzablösemittel im Jahr 2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.6

Sicherheit für Kölner Radfahrer – Einsatz von Sichthilfen für toten Winkel

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.7

SmartCity Cologne Konferenz 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.8

Stadtradeln 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Mündliche Anfragen

8.1

Sachstand zum Niehler Gürtel

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.2

Ergebnisse des Dieselgipfels in Berlin

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8.3

Beschaffung von 10 Elektrofahrzeugen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Details

Beginn
05.09.2017 16:06 Uhr
Ende
05.09.2017 18:47 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)