Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

1

Allgemeines

1.1

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden gem. § 31 Abs. 1 i.V.m. 34 Abs.1 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Bürger…

0127/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.2

Verpflichtung von Frau Hildebrandt Die Linke, Herrn Horn (Nachfolge Herr Fischer) Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Karaman (Nachfolge Frau Bonk) SPD

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennung Stadtbahnlinien 7 und 13 (Az.: 02-1600-47-22)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Trennung Stadtbahnlinien 7 und 13 (Az.: 02-1…

4250/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

2.2

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Informationsaufbereitung zum Prüfprozess urbaner Seilbahnen in Köln“ Aktenzeichen 143/22 B

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Informationsaufbereitung zum Prüfprozess urbaner S…

4305/2022 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Absenkung des Mindestbehältervolumens für Restmüll“ Aktenzeichen 200/22 B

Ergebnis: zurückgestellt

Bürgereingabe nach § 24 GO– „Absenkung des Mindestbehältervolumens für Restmüll…

0150/2023 · Beschlussvorlage Ausschuss

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - § 14 Anregungen und Beschwerden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Hauptsatzung der Stadt Köln - § 14 Anregungen und Beschwerden

3814/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.2

Einrichtung eines stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung eines stadtgesellschaftlichen Beratungsgremiums Öffentlichkeitsbete…

4294/2022 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

5

Anträge

5.1

Mündliche Anträge

5.2

Schriftliche Anträge

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.2

Schriftliche Anfragen

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1

Mitteilung zu Bürgereingabe nach § 24 GO - Aufstellen mobiler Toiletten an Kiosken, Aktenzeichen 154/22

Mitteilung zu Bürgereingabe nach § 24 GO - Aufstellen mobiler Toiletten an Kios…

4230/2022 · Mitteilung Ausschuss

7.2.2

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2023"

4289/2022 · Mitteilung Ausschuss

7.2.3

Liste offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss

0206/2023 · Mitteilung Ausschuss

7.2.4

Reflexion Gesamtdaten 2022 zur Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung und Arbeit des Kooperativen Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung

Reflexion Gesamtdaten 2022 zur Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung und Ar…

4349/2022 · Mitteilung Ausschuss

7.2.5

Jährlicher Bericht des Kooperativen Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung zum Förderprogramm „Förderung der politischen Partizipation in Köln“

Jährlicher Bericht des Kooperativen Büros für Öffentlichkeitsbeteiligung zum Fö…

0299/2023 · Mitteilung Ausschuss

Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

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