Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 10. September 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (78)
Verkehrsanbindung Schule Wasseramselweg
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Umgestaltung der Philippstraße in Köln-Ehrenfeld (Az.: 02-1600-77/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: "Kulturstandorte retten – Lebensqualität in Köln sichern" (Az. 02-1600-167/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gemäß § 24 GO; "Verkehrsberuhigung & Verkehrsplanung Vogelsanger Str. (zwischen Helmholtzstraße und äußere Kanalstraße" Az. 02-1600-18/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Spende - Schenkung für das Familienhaus „Familie im Zentrum – FIZ'' in Bocklemünd-Mengenich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Anfrage: Anlage von Baumscheiben auf dem Erlenweg als Maßnahme der Verkehrsberuhigung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anlage von Baumscheiben auf dem Erlenweg als Maßnahme der Verkehrsberuhigung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Verlängerung der Stadtbahnlinie 5
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 02.07.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Maßnahmen gegen den Bauüberhang im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion Die Linke, betr.: Sach- und Planungsstand der Wohnungsbauvorhaben im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Entwicklung der Bodenpreise im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung der Bodenpreise im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Weitere Planung für die Grundschule Bocklemünd
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion, betr.: Verkehrsregelung an der Kreuzung Mühlenweg Mathias-Brüggen-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Ersatz der Betonquader Vogelsanger Straße / Goldammerweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde) betr.: Herkulesstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Schulbussverkehr zur Gesamtschule Wasseramselweg in Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Öffentliche Toiletten in Ehrenfelder Grünanlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der Fraktion Die Linke und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Runder Tisch Radverkehr Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßensanierungen für die Neugestaltung des Straßenraums nutzen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Gemeinsamer Antrag aller Fraktionen und von Herrn Einzelvertreter Schuster (Deine Freunde), betr.: Kulturstandort Güterbahnhof Ehrenfeld retten - Lebensqualität in Ehrenfeld sichern
Ergebnis: geändert beschlossen
Entscheidungen
Beratung der Haushaltsplan-Entwurfs 2019 einschließlich der Finanzplanung bis 2022 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 9.1 - Hpl.-Entwurf 2019, betr.: Millieuschutzssatzung für Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 9.1 - Hpl.-Entwurf 2019, betr.: Einhaltung der Wohnraumschutzsatzung in Köln und in Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2019 Hier: Aufteilung der bezirksbezogenen Mittel gemäß § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitseintscheidung, Vergabe der bezirklichen Finanzmittel - Antrag der AWO Jugendeinrichtung 8zwo7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
StadtNaturPark - Anlage und Pflege von artenreichen Blumenwiesen und Obstbäumen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Vergabe der bezirklichen Finanzmittel 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zu TOP 10.1, betr.: Planunterlagen den stadtgesellschaftlichen Anforderungen anpassen;
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63465/02, Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnen westlich Ölstraße in Köln-Ehrenfeld, Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Barrierefreier Ausbau der Linie 13; Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der 32. Sitzung der Bezirksvertretung Ehrenfeld am 04.06.2018 (AN/0855/2018)
Ergebnis: zurückgestellt
Anlage eines Zebrastreifens auf der Höhe der Querung zum Discounter Aldi und Verkürzung der verlängerten Rechtsabbiegespur zu Aldi
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Bezirksvertreterin, Frau Bucher, bezüglich der Anträge über Maßnahmen auf den Schulhöfen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Fußgängerüberweg Schule Baadenberger Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumkoordination in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2018 - Bürgerzentrum Ehrenfeld, Bürgerschaftshaus Bocklemünd/Mengenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklungen im Bereich Ehrenfeld; Anfrage CDU-Fraktion im Rat; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat; AN/0981/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vitalisstraße in Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Oberflächenwiederherstellung nach Versorgungsarbeiten in der Glasstraße - Neuordnung des ruhenden Verkehrs inklusive Optimierung für den Radverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung von Betreuungsgruppen für Kinder in den freien Räumen der Flüchtlingsunterkunft Butzweilerhof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gestaltung des Parkraumes auf der Frohnhofstraße im Bereich Emilstraße bis Masiusstraße im Zuge der Fahrbahnsanierung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einsatz Sozialer Erhaltungssatzungen in Köln hier: Weiteres Vorgehen Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Parksituation in der Fridolinstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung Bocklemünd
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Querungshilfe Alexianerwerkstätten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Bezirksvertreter Hanselmann (SPD-Fraktion) Sitzung BV Ehrenfeld 04.06.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Besser (Fraktion Die Linke) in der Sitzung am 02.07.2018 betreffend "Alsdorfer Straße" in der Sitzung am 02.07.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der mündlichen Anfrage von Bezirksvertreterin Kaiser (CDU-Fraktion) aus der Sitzung vom 07.05.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schulweg Wasseramselweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung der BV 4 vom 02.07.2018 zu TOP 12.6. Informationen über den Antragseingang einer Bauvoranfrage zur Bebauung eines Grundstücks in der Takustraße (Schausteller-Platz) 2085/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauantragsverfahren Subbelrather Str. 430-436
Ergebnis: geändert beschlossen
mündliche Anfragen
Anfragen aus vergangenen Sitzungen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.09.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 10.09.2018 21:10 Uhr
- Ort
- Raum 116