Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 07. September 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (73)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Geschwindigkeitsreduzierung Pestalozzistraße in Köln-Pesch (Az.: 02-1600-83/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fußgängerüberquerung Industriestraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schul-Container in der Ursula-Kuhr-Hauptschule in Heimersdorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fahrradwege im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtteilfeste in Seeberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Reinigung Rheinufer
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wilder Flohmarkt am Londoner Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Bepflanzung von Kreisverkehren in Chorweiler-Mitte Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines Absoluten Halteverbotes auf dem Volkhovener Weg zwischen Pingenweg und Millitärringstr. Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schließung des Chorweiler Bad in den Sommerferien Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Verbindungsweg EKZ Heimersdorf zum Giershausener Weg Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Widerrechtliches Parken auf Grünflächen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Benennung des Weges zwischen Rheinkasseler Weg und Amandusstraße in "Musikgasse"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Zebrastreifen Chorbuschstraße Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Entwidmung eines Teilstücks einer Gemeindestraße in Heimersdorf Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines Zebrastreifens auf der Herstattallee in der Höhe Zörgiebelstraße Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Behindertengerechter Umbau der Rampe am Fahrradstellplatz U-Bahnhofstation Heimersdorf Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: geändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurf 2018 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2018 hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2018 gem. § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Radwegunterhaltungsprogramm im Kölner Stadtgebiet (Chorweiler) 2017 hier: Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verfügungsfonds Chorweiler Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verfügungsfonds Chorweiler Mitte Hier: Antrag auf Zuwendung
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufstellung von Fahrgastunterständen (FGU) im Busbereich hier: Umsetzung des Werbenutzungsvertrages und Änderung in der Anzahl von FGU-Einheiten
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungshandbuch der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft
Ergebnis: geändert beschlossen
Drogenhilfekonzept im Rahmen der Suchthilfeplanung 2017/2018 der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrgenerationenhaus Lindweiler 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Termine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Jahresbericht 2016 der Naturschutzwacht, Bezirk 6, Herr Schomburg Stellungnahme der Verwaltung zu den Anmerkungen von Herrn Schomburg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rucksack, Koordinierte Sprachförderung und Elternbildung, Fotodokumentation
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses "Jugendhilfeangebote für Kinder und Jugendliche aus Zuwanderer- und Flüchtlingsfamilien"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planung von Jugendeinrichtungen in Köln Roggendorf/ Thenhoven und Kalk hier: Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungsbedarf zur Schaffung von Jugendeinrichtungen und Jugendtreffs 2017-2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwölfter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln Jahresbericht 2016 der Sozialraumkoordinatoren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan 2017/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungsaufnahme zur Errichtung eines Erweiterungsbaus für die Katholische Grundschule Gutnickstr.37, 50769 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Jahresbericht 2016 der Naturschutzwacht Bezirk 6 Ost - Herr Jansen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Öffentlicher Personennahverkehr
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wochenmarkt auf dem Liverpooler Platz in Köln-Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans Bezirklicher Ordnungsdienst
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 07.09.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 07.09.2017 19:45 Uhr
- Ort
- Großer Saal