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Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)
Montag, 13. November 2017 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (66)
TOP A Aktuelle Stunde zum Thema Mögliche Fällung von 18 Ginkgo-Bäumen in der Ulmenallee in Sürth-Vorlage2782/2017
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Laternen für den Weg zwischen Sinziger-und Kardorfer Straße, 50968 Köln" (AZ: 02-1600-63/17)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherheitsmaßnahmen für Fußgänger/Schulkinder auf einem Teilstück der Kölnstraße in Köln-Sürth (Az.: 02-1600-94/17)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO "Umwandlung von Autostellplätzen in Fahrradstellplätze in den Stadtteilen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Chorweiler und Kalk"(AZ.: 02-1600-168/16)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.09.2017, TOP 7.2.10; Ausbau Jägerstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Versorgung mit Grundschulplätzen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage AN 1195/2017; Beantwortung der Anfrage aller Fraktionen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pflege eines Waldrandstreifens südlich der Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven - AN/1407/2017;
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebensmittel-Verbrauchermarkt im Sonderstandort Köln-Godorf; Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 20.02.2017; Uneingeschränkter Betrieb der Gleiswechselanlage am Bahnhof Rodenkirchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Rekultivierung der ausgekiesten Kiesgrube an der Husarenstraße im Stadtteil K-Rondorf; Gem. Anfrage der SPD Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Verstärkte Ersatzbepflanzung infolge des Kahlschlags auf der Bonner Straße; Anfrage von Herrn Ilg
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Baustellen-Verkehr für den Abriß und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen; Gem. Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ausbau der Elektromobilität in Köln, Anfrage der SPD Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gingko-Bäume im Bezirk: Umgang mit diesen; Anfrage der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Kontrolle der Lärm- und Schadstoffgrenzwerte des Verkehrs in Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Sürther Feld 1. Bauabschnitt: fehlende Straßenbäume; Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
NSG „Am Godorfer Hafen“ (Sürther Aue): Wiederaufnahme der Pflegemaßnahmen; Gemeinsamer Antrag der SPD Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
B9 / L300 Einmündung Unterer Buschweg; - V E R T A G T vom 18.09.17 und 16.10.17 Top 8.1.4 - Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Bau einer Treppe zwischen oberem und unterem Parkplatz in Höhe Spielplatz; Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bahnhofstraße in Sürth: Ortstermin zur Gestaltung; Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weltkinder-KiTa Gaedestraße; Vertagt BV vom 18-09-2017 mit der Maßgabe eines Ortstermins- Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Grünflächen, Spiel und Sportmöglichkeiten auf dem Großmarkt- und Brauereigelände sowie der Umgebung in Köln-Bayenthal, Raderberg und Zollstock; Antrag der SPD Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorgebirgsstraße: Querungsmöglichkeiten für Fußgänger und Radfahrer; Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsberuhigung Barbarastraße in Rodenkirchen; - V E R T A G T vom 18.09.17 und 16.10.17 Top 8.1.2 - Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: zurückgestellt
Raderthalgürtel in Zollstock, 1. Änderung B-Plan 67419/08 – Erhalt von großwüchsigen Bäumen; Antrag der Fraktion Die Grünen
Ergebnis: geändert beschlossen
Stellungnahme 2821/2017 der Verwaltung zum Antrag aus der Sitzung vom 18.09.2017 lag bereits vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Landschaftswarte: aktueller Bericht, Antrag der Fraktion die Grünen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Jahresbericht 2016, Naturschutzwacht Frau Esser, Bezirk 2 Ost
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dringlichkeitsantrag: Aufforderung zum Planungsbeschluss des Sportausschusses des Rates für den Neubau der Sportanlage Kapellenstraße/Husarenstraße, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der FDP-Fraktion;
Ergebnis: zurückgestellt
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße; Vertagt BV 18.09.2017 und 16.10.2017
Ergebnis: zurückgestellt
Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen) ab dem Jahr 2017 ff.
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;Arbeitstitel: Bebauungsplanänderung Nummer 67420/07 – Nördlich Mannsfelder Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
"Rondorf Nord-West" in Köln - Rondorf; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Bezirksorientierte Mittel 2017 - Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - Restmittel 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Zügigkeitserweiterung der Albert-Schweitzer-Gemeinschaftsgrundschule, GGS zum Hedelsberg, 50999 Köln-Weiß gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 3 auf 4 Züge
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Zügigkeitserweiterung der Brüder-Grimm-Schule, Sürther Hauptstraße, 50999 Köln-Sürth gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 4 auf 5 Züge
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Ergänzungsbeschluß zur Vorlage 2720/2017 Modernisierung + Sanierung Sportfreianlagen; FDP Fraktion
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: Marienhof Ecke Raderthalgürtel in Köln-Zollstock
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Starke Veedel - Starkes Veedel Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Standortprüfungen zur Beschaffung weiterer Container zur Abmilderung des Schulbaunotstandes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zur Aktualisierung der Spielplatzbedarfsplanung - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 zu "Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung des brachliegenden Grundstücks am Südverteiler in Köln - AN/1437/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 13.11.2017 17:06 Uhr
- Ende
- 13.11.2017 21:30 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal