Nov 13

Bezirksvertretung 2 (Rodenkirchen)

Montag, 13. November 2017 um 17:06 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (66)

1

TOP A Aktuelle Stunde zum Thema Mögliche Fällung von 18 Ginkgo-Bäumen in der Ulmenallee in Sürth-Vorlage2782/2017

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Laternen für den Weg zwischen Sinziger-und Kardorfer Straße, 50968 Köln" (AZ: 02-1600-63/17)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherheitsmaßnahmen für Fußgänger/Schulkinder auf einem Teilstück der Kölnstraße in Köln-Sürth (Az.: 02-1600-94/17)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO "Umwandlung von Autostellplätzen in Fahrradstellplätze in den Stadtteilen Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal, Ehrenfeld, Chorweiler und Kalk"(AZ.: 02-1600-168/16)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Beantwortung hier: Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Rodenkirchen vom 18.09.2017, TOP 7.2.10; Ausbau Jägerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Aktuelle Versorgung mit Grundschulplätzen im Stadtbezirk Rodenkirchen; Anfrage AN 1195/2017; Beantwortung der Anfrage aller Fraktionen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Pflege eines Waldrandstreifens südlich der Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven - AN/1407/2017;

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Lebensmittel-Verbrauchermarkt im Sonderstandort Köln-Godorf; Beantwortung der Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Anfrage der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen vom 20.02.2017; Uneingeschränkter Betrieb der Gleiswechselanlage am Bahnhof Rodenkirchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Rekultivierung der ausgekiesten Kiesgrube an der Husarenstraße im Stadtteil K-Rondorf; Gem. Anfrage der SPD Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.2

Verstärkte Ersatzbepflanzung infolge des Kahlschlags auf der Bonner Straße; Anfrage von Herrn Ilg

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.3

Baustellen-Verkehr für den Abriß und den Neubau des Bezirksrathauses K-Rodenkirchen; Gem. Anfrage der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.4

Ausbau der Elektromobilität in Köln, Anfrage der SPD Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.5

Gingko-Bäume im Bezirk: Umgang mit diesen; Anfrage der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.6

Kontrolle der Lärm- und Schadstoffgrenzwerte des Verkehrs in Meschenich, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

7.2.7

Sürther Feld 1. Bauabschnitt: fehlende Straßenbäume; Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

NSG „Am Godorfer Hafen“ (Sürther Aue): Wiederaufnahme der Pflegemaßnahmen; Gemeinsamer Antrag der SPD Fraktion, der Fraktion Die Grünen und der FDP Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

B9 / L300 Einmündung Unterer Buschweg; - V E R T A G T vom 18.09.17 und 16.10.17 Top 8.1.4 - Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.3

Bau einer Treppe zwischen oberem und unterem Parkplatz in Höhe Spielplatz; Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Bahnhofstraße in Sürth: Ortstermin zur Gestaltung; Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Weltkinder-KiTa Gaedestraße; Vertagt BV vom 18-09-2017 mit der Maßgabe eines Ortstermins- Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.6

Herstellung von Grünflächen, Spiel und Sportmöglichkeiten auf dem Großmarkt- und Brauereigelände sowie der Umgebung in Köln-Bayenthal, Raderberg und Zollstock; Antrag der SPD Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Vorgebirgsstraße: Querungsmöglichkeiten für Fußgänger und Radfahrer; Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Verkehrsberuhigung Barbarastraße in Rodenkirchen; - V E R T A G T vom 18.09.17 und 16.10.17 Top 8.1.2 - Antrag der CDU Fraktion

Ergebnis: zurückgestellt

8.1.9

Raderthalgürtel in Zollstock, 1. Änderung B-Plan 67419/08 – Erhalt von großwüchsigen Bäumen; Antrag der Fraktion Die Grünen

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.9.1

Stellungnahme 2821/2017 der Verwaltung zum Antrag aus der Sitzung vom 18.09.2017 lag bereits vor

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.10

Landschaftswarte: aktueller Bericht, Antrag der Fraktion die Grünen

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

8.1.10.1

Jahresbericht 2016, Naturschutzwacht Frau Esser, Bezirk 2 Ost

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.11

Dringlichkeitsantrag: Aufforderung zum Planungsbeschluss des Sportausschusses des Rates für den Neubau der Sportanlage Kapellenstraße/Husarenstraße, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Sürther Straße; Vertagt BV 18.09.2017 und 16.10.2017

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.2

Straßen- und Radwegunterhaltungsmaßnahmen im Kölner Stadtgebiet (Rodenkirchen) ab dem Jahr 2017 ff.

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;Arbeitstitel: Bebauungsplanänderung Nummer 67420/07 – Nördlich Mannsfelder Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.4

"Rondorf Nord-West" in Köln - Rondorf; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.1.5

Bezirksorientierte Mittel 2017 - Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017 gemäß § 37 Absatz 3 GO NW - Restmittel 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Starke Veedel - Starkes Köln Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.2 "Prozessbegleitende Evaluation" in elf Sozialräumen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Zügigkeitserweiterung der Albert-Schweitzer-Gemeinschaftsgrundschule, GGS zum Hedelsberg, 50999 Köln-Weiß gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 3 auf 4 Züge

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.3

Zügigkeitserweiterung der Brüder-Grimm-Schule, Sürther Hauptstraße, 50999 Köln-Sürth gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 4 auf 5 Züge

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.4

Aktionsplan zur Auszeichnung der Stadt Köln als "Kinderfreundliche Kommune"

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Fortschreiben der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2018-2020

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

9.2.5.1

Ergänzungsbeschluß zur Vorlage 2720/2017 Modernisierung + Sanierung Sportfreianlagen; FDP Fraktion

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

9.2.6

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: Marienhof Ecke Raderthalgürtel in Köln-Zollstock

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.7

Starke Veedel - Starkes Veedel Hier: Bedarfsfeststellung für das Projekt 0.0.1 "Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung" in elf Sozialräumen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Standortprüfungen zur Beschaffung weiterer Container zur Abmilderung des Schulbaunotstandes

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Information zur Aktualisierung der Spielplatzbedarfsplanung - Beschluss der Bezirksvertretung Nippes vom 29.06.2017 zu "Bericht über Spielplätze im Stadtbezirk Nippes"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Dreizehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Ergänzung des Straßenreinigungsverzeichnisses nach Beschlussfassung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Nutzung des brachliegenden Grundstücks am Südverteiler in Köln - AN/1437/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
13.11.2017 17:06 Uhr
Ende
13.11.2017 21:30 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal