Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 10. Juni 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (74)
A- Verabschiedung von Frau Maj-Britt Sterba
B- Verpflichtung von Frau Julie Cazier als Mitglied der Bezirksvertretung Innenstadt
C - Torschlüssel des FHPD - Entgegennahme des Preises für besonderes ehrenamtliches Engagement im Bereich von Archäologie und Stadtgeschichte
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Aktuelle Stunde - Vermüllung von Plätzen und Parkanlagen anhand des Beispiels Neusser Platz - auf Antrag der CDU
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rechte der Seniorenvertretungen stärken, Änderungsantrag Die Linke
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Umgestaltung Spielplatz Buschgasse in Altstadt/Süd
Ergebnis: geändert beschlossen
Radverkehrskonzept Innenstadt - Siegburger Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA zur Vorlage 1071/2021 - Radfahrstreifen Siegburger Straße, Änderungsantrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag Siegburger Straße, Änderungsantrag Die Linke
Ergebnis: geändert beschlossen
Radverkehrskonzept Innenstadt - Zülpicher Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die fahrrad- und fußgängerfreundliche Umgestaltung der Kölner Ringe im Abschnitt Hohenzollernring, Kaiser-Wilhelm-Ring, Hansaring
Ergebnis: geändert beschlossen
Verkehrsversuch Pop-Up-Bike-Lane zwischen Kreuzung Kümpchenshof und Erftstraße, gem. Änderungsantrag Grüne, Die Linke, Klimafreunde und Die Partei
Ergebnis: geändert beschlossen
ÄA zu 3.5 Gestaltung der Rechtsabiegemöglichkeit an der Kreuzung Kaiser-Wilhelm-Anlage/Christophstraße, gem. Änderungsantrag Grüne, Die Linke, Klimafreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumneupflanzungen in der Veledastraße und der Vondelstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fläche für Urban Gardening Projekt „Sachsenring“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtebauliches Planungskonzept Hochpunkt Siegburger Straße in Köln-Deutz, Anhörung der Bezirksvertretung Innenstadt zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Altstadt / Nord Arbeitstitel: "Westlich unter Goldschmied (Laurenz Carré)"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbau eines Leckage-Schutzsystems und Trennung von Lösch- und Trinkwasser im Bürgerhaus Stollwerck
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbahnanbindung Mülheimer Süden - Bedarfsfeststellungsbeschluss mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen bei der Finanzstelle 6601-1201-901109, Straßen- u. Stadtbahnbau Mülheimer Süden
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Verkehrsführung im Apostelnquartier
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neue Verkehrsführung im Bereich der Severinstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Drogenhilfeangebote am Neumarkt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil I b
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Einrichtung eines Europaplatzes" Aktenzeichen 34/21B
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO "Aufwertung Spielplatz Hafenpark an der Drehbrücke", AZ 58/21 S
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradparkplätze im Pantaleonsviertel (Az.: 02-1600-154/20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Anträge zu dieser Sitzung
Severinskirchplatz und An St.Magdalenen, gem. Antrag Grüne und SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gedenktafel/-Plakette für Michael "Mike" Jovy, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fort X
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuordnung der Verkehre im Bereich Deutz-Mülheimer Str./Justinianstr./Opladener Str., Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Maßnahmen zur Verstetigung der Soziale Erhaltungssatzung im Severinsviertel, gem. Antrag Grüne, SPD und Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuordnung der Verkehrsführung an der LVR-Baustelle Ottoplatz, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Superblöcke für Köln - für Aufenthaltsqualität und die Verkehrswende im Veedel, gem. Antrag Grüne, Die Linke, Klimafreunde und Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Außengastronomie 2021/2022, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Klimafreunde, Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
DA zur Mitteilung 2144/2021 - Treppenturm/Sanierung Drehbrücke, Antrag Grüne
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Kellertheater und Kartäuserwall
Ergebnis: zurückgestellt
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016), Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstandsanfrage zu zwei Spielplätzen, Anfrage CDU
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstandsanfrage zu zwei Spielplätzen (AN/0484/2021) Spielplatz "Perlengraben" (1 01 04 01) und " Von den Siebenburgen" (1 01 04 03)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baulücke Richard-Wagner-Straße, Anfrage Die Linke
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anfragen zu dieser Sitzung
Straßenlärm macht krank – Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Ausweitung der Bewohnerreservierung im Bewohnerparkgebiet City-Martinsviertel (CITY)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung der Bewohnerreservierung im Bewohnerparkgebiet Nördlich Neumarkt (NEU)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Spielstraßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand: Erfassung der Geruchslage im Bereich der Weidengasse durch ein Gutachten nach Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) durch das Umwelt- und Verbraucherschutzamt der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt: (Post)koloniales Erbe der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergebnis über den Wettbewerb zur Errichtung einer Kfz-Brücke und einer Rad-/ Gehwegbrücke über das Hafenbecken, Deutzer Hafen in Köln-Deutz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbreiterung des Geh-/ Radweges im Gereonswall/Klingelpütz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung von Messgeräten an der Bastei (AN/0681/2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2020 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Carsharing im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
"Der Städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln" hier: Aktueller Sachstand und Ausblick
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächenbericht 2020 für die Gebäude- und Parkflächen des Sondervermögens der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln (GW) wird verschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sanierung der Drehbrücke im Deutzer Hafen - Sachstand zur Erstellung eines Treppenturms
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.06.2021 16:00 Uhr
- Ende
- 10.06.2021 19:30 Uhr
- Ort
- Lichthof SB