Mär 19

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 19. März 2020 um 15:06 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (73)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung der Anfrage des RM Herrn Frenzel aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 31.10.2019 betr. mündliche Anfrage, TOP 17.9

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung der mündlichen Anfrage des RM Zimmermann aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 05.12.2019 betr. Heliosgelände

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion betr. Entwicklung des sog. Max-Becker-Areals in Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.2

Ehemaliger Zurich-Campus

Ergebnis: Sache ist erledigt

8

Anfrage der Fraktion DIE LINKE betreffend "Ehemaliger Zurich-Campus"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

3.1

Wohnungsbau sichern in Köln-Porz-Elsdorf – Schulinfrastruktur zeitnah erweitern!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

12

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion; Wohnungsbau sichern in Köln- Porz-Elsdorf - Schulinfrastruktur zeitnah erweitern! (AN/1142/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.2

Weitere Offene Bücherschränke im Veedel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Laurenz-Carré: Öffentlich geförderten Wohnungsbau errichten!

Ergebnis: endgültig abgelehnt

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.2

Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Erweiterter Planungsbeschluss über die Verbreiterung der Nebenanlagen Tunisstraße zwischen Streitzeuggasse und Breite Straße gemäß städtebaulichem Masterplan Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung;Hier: Baubeschluss und ergänzende Planungsbeschlüsse

Ergebnis: geändert beschlossen

22

Änderungsantrag gemäß § 13 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln Städtebauliche Neuordnung des Domumfeldes im Bereich Trankgasse Bauabschnitt 2 des Gesamtkonzeptes zur städtebaulichen Verbesserung der Domumgebung

Ergebnis: Sache ist erledigt

6.3

Kommunales Vorkaufsrecht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Maßnahme 5.0.2 "Zuhaus im Veedel - Aktivierung und Beteiligung im Quartier" - Sozialraum Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil, Quartier Finkenberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Besondere Regelung zur "Straßenmusik im Domumfeld"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6.6

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für das Gebiet 'Otto und Langen-Quartier' in Köln-Mülheim nach § 25 Absatz 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

6.8

Pilotbeteiligung Quartiersplatz Am Salzmagazin

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Beschluss über die Zustimmung zum Abschluss des städtebaulichen Vertrags zum städtebaulichen Planungskonzept „Laurenz-Carré“ in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3(1) BauGB sowie Beschluss über den geänderten Geltungsbereich des Bebauungsplans

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Sechtemer Straße/Bonnerstraße in Köln-Raderberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept vorhabenbezogener Bebauungsplan – An der Mühle – in Köln-Porz-Langel Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Ringstraße 38-46 in Köln-Rodenkirchen Anhörung der Bezirksvertretung Rodenkírchen zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vor-gaben zur Ausar

Ergebnis: geändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes; Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach

Ergebnis: geändert beschlossen

40

Gesamtschule für Porz - Änderungsantrag zu 10.2 "Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes eines Bebauungsplanes Arbeitstitel: Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

10.3

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Franz-Geuer-Straße in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5

Beschluss über die Einleitung betreffend die vereinfachte 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 60429/02, Arbeitstitel: Marsdorf Ost in Köln-Junkersdorf, 1. Änderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 15.09.2011 zu den Aufhebungsverfahren Nummer 3011 a und Teilaufhebungsverfahren 121 Arbeitstitel: Fluchtlinienplan 3011 a ohne Arbeitstitel, Fluchtlinienplan 121 "Kölner Stadterweiterung" in Köln-Altstadt/Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 74440/02 Arbeitstitel: Rather See in Köln – Rath / Heumar

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Husarenstraße in Rondorf; 66380/03; Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Dringlichkeitsantrag der Bezirksvertretung Porz vom 13.06.2019 (AN/0851/2019) betr. Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße Bebauungsplan Nr. 76380/03 (Session 1106/2019: Mitteilung zur Offenlage)

Ergebnis: zurückgestellt

54

Änderungsantrag Wohnungsbauprogramm Südlich Friedensstraße

Ergebnis: zurückgestellt

17

Mitteilungen

17.1

Kinderfreundliche Kommune Köln

Ergebnis: zurückgestellt

17.2

Jugendbefragung und dann… - Erste Bilanzierung

Ergebnis: zurückgestellt

17.3

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler

Ergebnis: zurückgestellt

17.4

Immobilien der Deutschen Bahn AG im Stadtbezirk Ehrenfeld | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019

Ergebnis: zurückgestellt

17.5

Nutzungsmöglichkeiten des Hauses Vogelsanger Straße 230 | Beantwortung der Anfrage AN/1071/2019 der Fraktion DIE LINKE in der BV Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

17.6

Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum in Köln (Wohnraumschutzsatzung)

Ergebnis: zurückgestellt

17.7

Gewerbeflächenbereitstellungskonzept

Ergebnis: zurückgestellt

17.8

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

17.9

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf mit der Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Straße / Hauptstraße in Köln-Porz-Ensen

Ergebnis: zurückgestellt

17.10

220. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 7, Köln-Porz-Elsdorf Arbeitstitel: Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf

Ergebnis: zurückgestellt

17.11

Einrichtung eines Begleitgremiums Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung

Ergebnis: zurückgestellt

17.12

Externe Studie "Integration von Kreativräumen und kulturellen Raumbedarfen in die Stadtplanung"

Ergebnis: zurückgestellt

17.13

Kooperation Köln und rechtsrheinische Nachbarn (K&RN): Stadt Köln übernimmt Konsortialführung für zwei Jahre

Ergebnis: zurückgestellt

17.14

Erstes Plankonzept des Regionalplans und Agglomerationskonzept als Fachbeitrag zum Regio-nalplan veröffentlicht

Ergebnis: zurückgestellt

17.15

Bevölkerungsentwicklung 2019: Leichtes Wachstum

Ergebnis: zurückgestellt

17.16

Verordnung über eine Umwandlungsgenehmigung in Gebieten zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung (Umwandlungsverordnung – UmwandVO) hier: Mitteilung an den StEA bzgl. der Rückschrift des Schreibens an die Ministerin für Heimat, Kommunale

Ergebnis: zurückgestellt

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
19.03.2020 15:06 Uhr
Ende
19.03.2020 16:57 Uhr
Ort
Ratssaal