Verkehrsausschuss
Dienstag, 22. November 2022 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (75)
A Verpflichtung einer Sachkundigen Einwohnerin
Ergebnis: Sache ist erledigt
Einstellung des Stadtbahnbetriebs in weiten Teilen der Innenstadt am 11.11.2022 – Verkehrssicherheitskonzept für Großereignisse
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Ausfall der Baureihe 2300 und Einstellung des U-Bahn-Verkehrs am 11.11.2022
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Dem Heimweg im Dunkeln sichern-Frauen-Nacht-Taxis
Den Heimweg im Dunkeln sichern-Frauen-Nacht-Taxis
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Kitschburger Straße International
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren, Anregungen der Bezirksvertretungen und des Integrationsrates
Entscheidungen (Beschlussorgan Verkehrsausschuss)
Trasse RadPendlerRoute 4 (Troisdorf/Niederkassel – Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zur Vorlage 2264/2022 - „Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung“
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu TOP 3.5 - Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag der FRAKTION zu AN/1472/2022
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag zu TOP 3.2 - Dauerhafte Sperrung der Deutzer Drehbrücke nach der Sanierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss: Verkehrliche und gestalterische Optimierung der Aachener Straße in Braunsfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellung zur Erweiterung des bestehenden Wartungs- und Pflegevertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Erneuerung und den Betrieb des Parkleitsystems Köln West/Stadion
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Vorberatungen (Beschlussorgan Rat oder anderer Ausschuss)
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Silbermöwenweg von Seeadlerweg bis Kolkrabenweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages für die erstmalige Herstellung der Immissionsschutzanlage Lärmschutzwand Josef-Kallscheuer-Straße entlang der Industriestraße und der Wattignystraße von Unter Buschweg bis Rodderweg in Köln-Sürth
Ergebnis: zurückgestellt
284. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Strategie Klimaneutrales Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag „Strategie Klimaneutrales Köln“
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Flächendeckendes Mobilstationsnetz - hier: weiteres Vorgehen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterter Planungsbeschluss für den Ersatzneubau der Brücke Am Tannenhof, Stadtbahnhaltestelle Michaelshoven in Köln-Rodenkirchen
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für den Neubau von vier stationären Verschlusseinrichtungen für den Hochwasserschutz von Stadtbahnanlagen in der Kölner Innenstadt
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nr. 68439/03
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Noch offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Umsetzung des Lärmaktionsplans
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Rechtswidriges Bewohnerparken
Ergebnis: Sache ist erledigt
Förderung von Quartiersgaragen durch das Land NRW
Ergebnis: Sache ist erledigt
„Parkdruck” in Köln – tatsächliches Problem oder Datenlücke?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Zustand der KVB-Bahnen
Ergebnis: Sache ist erledigt
Falschparker in Köln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Formfehler Förderantrag urbane Seilbahn
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gespräche mit E-Scooter - Anbietern
Ergebnis: zurückgestellt
Temporäre Einschränkung des Fahrplanangebotes der KVB
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Rheinpendel - Beantragung von Fördermitteln
Ergebnis: Sache ist erledigt
Parksituation in den verschiedenen Bewohnerparkzonen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage zur Lastenradförderung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage AN/1649/2022 der Fraktion Die Linke betreffend "Geschlechtergerechte Verkehrsplanung in Köln"
Ergebnis: zurückgestellt
Marktbereinigung durch überhöhte Gebühren
Ergebnis: zurückgestellt
Velosichere Schiene- Kein Sturz durch Querung
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sanierung der Linie 9 in Sülz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Trennung von Radverkehr und Kraftfahrzeugverkehr durch geschützte Radfahrstreifen (protected bike lane„)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Mitteilungen der Verwaltung
Unterrichtung des Rates und des Fachausschusses über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Generalsanierung und Verkehrsberuhigung der Eupener Straße/Eschweilerstraße/Max-Wallraf-Straße in Köln-Braunsfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgestaltung der Jesuitengasse zwischen Amboßstraße und Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Unfallentwicklung, Unfallhäufungen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2021 im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2022 (Fahrplanjahr 2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand beim Ausbau der Infrastruktur für Elektromobilität - Schwerpunkt Fast Charger
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste der Großbauprojekte
Ergebnis: zurückgestellt
Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung Neusser Straße zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 10.12.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Passierbare Umlaufsperren
Ergebnis: Kenntnis genommen
StadtBahn Süd - Weitere Verzögerung im Planungsablauf im Zusammenhang mit der Gefährdungsbeurteilung Trinkwasser
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschlüsse für die Erneuerung der Bauwerke D und E der Eisenbahnüberführung Deutz-Mülheimer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB ab November 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Abbruch südliche Rechtsrheinische Rampe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Digitales Berichtswesen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ein neu definiertes Grundnetz für den Motorisierten Individualverkehr
Ergebnis: zurückgestellt
KVB – neues Niederflur Stadtbahnfahrzeug (Arbeitstitel NF12)
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mündliche Anfragen
Temporäre protection auf Radfahrstreifen während der Weihnachtszeit
Ergebnis: Sache ist erledigt
Ausbau Luxemburger Straße/Militärringstraße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Deutschlandticket
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gremien
Details
- Beginn
- 22.11.2022 16:05 Uhr
- Ende
- 22.11.2022 19:35 Uhr
- Ort
- Ratssaal