Rat
Dienstag, 04. April 2017 um 15:48 Uhr
Tagesordnung (109)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gefährdet der Beschluss der Mitgliederversammlung der Kölner Grünen vom 25. März 2017 den Bau der neuen Rheinbrücke im Kölner Süden?
Ergebnis: Sache ist erledigt
Transparenz und Mittelverwendung durch die Stadt Köln bzw. Frau Oberbürgermeisterin Reker
Ergebnis: Sache ist erledigt
Annahme von Schenkungen / Vermächtnissen / Erbschaften
Annahme einer Geldzuwendung für den Ankauf eines Kunstwerkes von Nil Yalter für das Museum Ludwig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge des Rates / Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Köln kooperiert - Regionale Kooperation voranbringen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Köln kooperiert – Regionale Kooperation voranbringen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Armutsfolgen abmildern - Köln-Pass ausweiten
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
„Mehr Sicherheit auf Kölner Straßen und Plätzen“ Ordnungsdienst vor Ort stärken - 100 zusätzliche Ordnungskräfte für die Veedel
Ergebnis: Sache ist erledigt
Zu Top 3.1.3 – „Mehr Sicherheit auf Kölner Straßen und Plätzen“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Luft verbessern – Braunkohleverbrennung in Merkenich beenden
Ergebnis: Sache ist erledigt
„Luft verbessern – Braunkohleverbrennung in Merkenich beenden, AN/0511/2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Köln wird korporatives Mitglied bei Transparency International
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Neugestaltung der westlichen Domumgebung
Ergebnis: Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Zusammenarbeit der Stadt mit DITIB
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der schriftlichen Anfrage AN/0257/2017 der PIRATEN aus der Sitzung des Rates der Stadt Köln am 14.02.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kosten der Einsätze Silvesternacht 2015/2016 und 2016/2017 und Karnevalswoche 2016/2017
Ergebnis: zurückgestellt
Transferaufwendungen „Antirassismus-Training“ im Haushaltsplan 2016/2017
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage (AN/0505/2017) zu Transferaufwendungen "Antirassismus-Training" im Haushaltsplan 2016/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kostensteigerungen bei Großprojekten
Ergebnis: zurückgestellt
Verzögerungen bei der Radverbindung Niehler Gürtel
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verzögerungen bei der Radverbindung Niehler Gürtel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rechtsberatung OB Reker
Ergebnis: zurückgestellt
Unterhaltung und Pflege des öffentlichen Raums aus einer Hand
Ergebnis: zurückgestellt
Hate-Speech, Mobbing und Hasskriminalität in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Rheinboulevard - verkommt Kölns Flaniermeile zum Krawall-Brennpunkt?
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohner, Einwohnerinnen, Bürger und Bürgerinnen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohnerantrag gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ortsrecht
Satzungen
Neufassung der Satzung zur Verleihung des Heinrich-Böll-Preises der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Gebühren-, Entgeltordnungen und ähnliches
Ordnungsbehördliche Verordnungen
Sonstige städtische Regelungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für die Hj. 2016 und 2017 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2016 und 2017.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen
Außerplanmäßige Aufwendungen
Allgemeine Vorlagen
Überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überörtliche Prüfung der Informationstechnik der Stadt Köln durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu TOP 10.3, Beschlussvorlage 2181/2016, Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Geschäftsanweisung für das Finanzwesen der Stadt Köln (GAFin)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Bedarfsfeststellung und Vorbereitung des Vergabeverfahrens
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme der Stadt Köln am kommunalen Förderprogramm "NRWeltoffen"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Mittel für Antirassismus-Training im Jahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Wohnhauses auf dem städtischen Grundstück Josef-Kallscheuer-Straße, 50999 Köln - Sürth, zur Unterbringung von Flüchtlingsfamilien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
10.9 Fortführung Live-Streaming aus dem Rat der Stadt Köln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Teilplan 1302 - Wasser und Wasserbau; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Förderung der ökumenischen Begegnungsstätte Café Bickolo e.V. im Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Bühnen Köln, Planungsbeschluss für Werkstattneubau im Rahmen der Kooperation mit dem WDR auf dem Gelände in Bocklemünd
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 10.12. - Planungsbeschuss für Werkstattneubau Bühnen, 0512/2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planung Neubau Bühnenwerkstätten; Nachweis, Verantwortlichkeiten und Kostentransparenz
Ergebnis: endgültig abgelehnt
TOP 12.11 / 10.12 Sanierung der Bühnen Köln - Planungsbeschluss für Werkstattneubau im Rahmen der Kooperation mit dem WDR auf dem Gelände in Bocklemünd (DS-Nr. 0512/2017)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Sanierung der Bühnen Köln Planungsbeschluss für Werkstattneubau im Rahmen der Kooperation mit dem WDR auf dem Gelände in Bocklemünd
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Ergebnis: geändert beschlossen
Feinkonzept zur Umsetzung von Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung und überplanmäßige Mittelbereitstellung 2017
Ergebnis: zurückgestellt
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 10.15: Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Köln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Förderprojekt "Einwanderung gestalten NRW"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2015 - Beteiligungsbericht 2015
Ergebnis: zurückgestellt
Wirtschaftsplan der Bühnen der Stadt Köln für die Spielzeit 2017/18
Ergebnis: zurückgestellt
Beitritt der Stadt Köln zu "d-NRW"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Luftreinhalteplanung Stadt Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Luftreinhalteplanung Stadt Köln
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Luftreinhalteplanung Stadt Köln (Vorlagen-Nr. 3786/2016)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Luftreinhalteplanung Stadt Köln, 3786/2016
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
TOP 10.20 Luftreinhalteplanung Stadt Köln, 3786/2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt zum Bündnis "Kommunen für Biologische Vielfalt e.V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digital Hub Cologne GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Mitteilung über eine Kostenerhöhung gemäß § 24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verstoß gegen die Treuepflicht nach §§ 32, 43 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Kliniken der Stadt Köln gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung des Projekts "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung" und Anpassung der benötigten Stellenressourcen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 10.27 Weiterführung des Projekts "Optimierung von Früherkennung und Versorgung von Kindern und jungen Menschen mit Zeichen einer psychischen Störung" und Anpassung der benötigten Stellenressourcen
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Wirtschaftsplan 2017 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 10.29: Maßnahmenpaket für Schulbauprojekte
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Änderungsantrag zum Maßnahmepaket für Schulbauprojekte
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren"; hier: Fortschreibung; geänderte Fassung gemäß Beschluss des Rates vom 14.02.2017
Ergebnis: geändert beschlossen
TOP 10.30 Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren"; hier: Fortschreibung; geänderte Fassung gemäß Beschluss des Rates vom 14.02.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Änderung des Flächennutzungsplanes
Bauleitpläne - Anregungen / Satzungen
62459/03; Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf, 2. Änderung; Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitpläne - Aufhebung von Bebauungs- / Durchführungs- / Fluchtlinienplänen
Erlass von Veränderungssperren
Satzung über eine Veränderungssperre: Eisenbahnsiedlung in Köln-Porz-Gremberghoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weitere bauleitplanungsrechtliche Sachen
KAG-Satzungen - Erschließungsbeitragssatzungen
Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Niehler Damm von Sebastianstraße bis Merkenicher Straße in Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
258. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahlen
Bestellung der Vertreter der Stadt Köln zur Entsendung in die Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzung Kunst und Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzung Verkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzung Sport
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TOP 17 Benennung eines sachkundigen Einwohners für den Bauausschuss und den Betriebsausschuss Gebäudewirtschaft
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 1 Satz 3 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
1. Änderungsverordnung zur Änderung der 1. Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2017
Ergebnis: geändert beschlossen
-
Gremien
Details
- Beginn
- 04.04.2017 15:48 Uhr
- Ende
- 04.04.2017 23:58 Uhr
- Ort
- Ratssaal