Jan 26

Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren

Donnerstag, 26. Januar 2017 um 15:30 Uhr

Konrad-Adenauer Saal 1.18

Tagesordnung (59)

1

A) Bestellung eines Schriftführers für die Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 26.01.2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

1

Gleichstellungsrelevante Themen

2

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates

2.1

Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln

Ergebnis: zurückgestellt

3

Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3.1

Verteilung der Globalmittel 2017 an die Wohlfahrtsverbände

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Ausschussempfehlungen an den Rat

4.1

Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren"; hier: Fortschreibung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

4.2

"Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen – Kooperationsprojekt Forum für Willkommenskultur Träger: Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.3

Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung - hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.4

Errichtung von vier konventionellen Bauten auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.5

Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

5

Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse

6

Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften

7

Wohnen

7.1

Anfragen und Beantwortungen

7.1.1

Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

8

JobCenter Köln

8.1

Bericht des Jobcenter Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.2

Anfragen und Beantwortungen

8.2.1

Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.102016 bezugnehmend auf die Beantwortung 3133/2016 des Jobcenters Köln zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN 1359/2016

Ergebnis: zurückgestellt

9

Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln

9.1

Anfragen und Beantwortungen

9.1.1

Sachstand der Ausstattung der Flüchtlingswohnheime mit WLAN

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.1.1

Sachstand der Ausstattung der Flüchtlingwohnheime mit WLAN

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Interne Umschichtungen in der Containeranlage in Köln-Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.3

Befragung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

9.2

Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 12. Bericht

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

1. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

10

Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten

10.1

Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG

Ergebnis: zurückgestellt

10.4

Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 2. Folgebericht - 0990/2016 - Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln - 2763/2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.5

Inklusionsvereinbarung

Ergebnis: zurückgestellt

11

Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates

11.1

Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen

11.1.1

Mehr Mehrgenerationenplätze in Köln?

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Hollmann zur Mitteilung "Verbraucherberatungsstelle Köln. Jahresbericht 2015" (2403/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Anfragen und Beantwortungen

11.2.1

Blankovollmachten für die Konten von Sozialhilfeempfängern

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.1.1

Blankovollmachten für die Konten von Sozialhilfeempfängern

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2

Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.2.1

Beantwortung der Anfrage der SPD-, CDU-, FDP-Fraktionen sowie der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Thema "Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich" (AN/2011/2016)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2.3

Angebote der Bratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

11.2.4

Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

11.2.5

Schuldnerberatung bei der Stadt Köln

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

11.2.6

Wohnraum für benachteiligte Personengruppen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

11.3

Mündliche Anfragen

12

Mitteilungen

12.1

Fortführung der "Fachärztlichen Beratung in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2

Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 4.4 aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 07.11.2016

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3

Drogenkonsum und Aufenthalt im öffentlichen Raum um den Neumarkt/Josef-Haubrich-Hof

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4

Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5

Mitteilung zum Projektstart des ESF-Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ ab 01.01.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6

Mal- und Fotowettbewerb zur Rainbow-Cities-Ausstellung 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7

Pressemitteilung zu Unterkünften für LGBTI-Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8

Überblick über die gesetzlichen Änderungen zum 01.01.2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
26.01.2017 15:30 Uhr
Ende
26.01.2017 18:45 Uhr
Ort
Konrad-Adenauer Saal 1.18