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Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren
Donnerstag, 26. Januar 2017 um 15:30 Uhr
Tagesordnung (59)
A) Bestellung eines Schriftführers für die Sitzung des Ausschusses Soziales und Senioren am 26.01.2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gleichstellungsrelevante Themen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates
Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Einführung einer Wohnungstauschbörse für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Beschlüsse gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verteilung der Globalmittel 2017 an die Wohlfahrtsverbände
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussempfehlungen an den Rat
Das "Kooperative Baulandmodell Köln - Richtlinie zur Anwendung in Bebauungsplanverfahren"; hier: Fortschreibung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
"Flüchtlinge in Köln willkommen heißen" - ein Projekt zur Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen – Kooperationsprojekt Forum für Willkommenskultur Träger: Kölner Flüchtlingsrat e. V. und Kölner Freiwilligen Agentur e. V.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Dringend notwendige Errichtung von mobilen Wohneinheiten zur Flüchtlingsunterbringung - hier: An den Gelenkbogenhallen, 50679 Köln-Deutz, Flur 33, Flurstück 904
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Errichtung von vier konventionellen Bauten auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung zwei Jahre nach Inkrafttreten
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Ausschussempfehlungen an andere Ausschüsse
Anregungen und Stellungnahmen der Stadtarbeitsgemeinschaften
Wohnen
Anfragen und Beantwortungen
Evaluierung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
JobCenter Köln
Bericht des Jobcenter Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen und Beantwortungen
Beantwortung der mündlichen Anfrage der Fraktion DIE LINKE aus der Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren vom 27.102016 bezugnehmend auf die Beantwortung 3133/2016 des Jobcenters Köln zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE AN 1359/2016
Ergebnis: zurückgestellt
Aktuelle Situation von Flüchtlingen in Köln
Anfragen und Beantwortungen
Sachstand der Ausstattung der Flüchtlingswohnheime mit WLAN
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand der Ausstattung der Flüchtlingwohnheime mit WLAN
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interne Umschichtungen in der Containeranlage in Köln-Worringen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Befragung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Aktuelle Informationen zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen - 12. Bericht
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Tätigkeitsbericht der Ombudsstelle für Flüchtlinge in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Bericht aus der Arbeit des Behindertenbeauftragten
Bericht des Behindertenbeauftragten 01/2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
Ergebnis: zurückgestellt
Mitnahme von E-Scootern bei der KVB AG
Ergebnis: zurückgestellt
Handlungskonzept Behindertenpolitik - "Köln überwindet Barrieren - eine Stadt für alle", 2. Folgebericht - 0990/2016 - Ergänzende Forderungen der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik Köln - 2763/2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inklusionsvereinbarung
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen und Beantwortungen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates
Anfragen und Beantwortungen zu früheren Sitzungen
Mehr Mehrgenerationenplätze in Köln?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage von Frau Hollmann zur Mitteilung "Verbraucherberatungsstelle Köln. Jahresbericht 2015" (2403/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen und Beantwortungen
Blankovollmachten für die Konten von Sozialhilfeempfängern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Blankovollmachten für die Konten von Sozialhilfeempfängern
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der SPD-, CDU-, FDP-Fraktionen sowie der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Thema "Stadtteileltern und Stadtteilmütterprojekte in Vingst/Höhenberg und Rondorf/Meschenich" (AN/2011/2016)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angebote der Bratungsstellen in Köln für Menschen mit Behinderungen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Internet-Ausstattung in den städtischen Altenpflegeeinrichtungen für Senioren und Seniorinnen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Schuldnerberatung bei der Stadt Köln
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Wohnraum für benachteiligte Personengruppen
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Mündliche Anfragen
Mitteilungen
Fortführung der "Fachärztlichen Beratung in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Nachfrage zu TOP 4.4 aus der Sitzung des Ausschusses Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales vom 07.11.2016
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drogenkonsum und Aufenthalt im öffentlichen Raum um den Neumarkt/Josef-Haubrich-Hof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Teilnahme der Stadt Köln am Landesprogramm "Kein Kind zurücklassen! Für ganz Nordrhein-Westfalen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Projektstart des ESF-Projektes „Willkommen und Ankommen in Köln“ ab 01.01.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mal- und Fotowettbewerb zur Rainbow-Cities-Ausstellung 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Pressemitteilung zu Unterkünften für LGBTI-Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überblick über die gesetzlichen Änderungen zum 01.01.2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Beginn
- 26.01.2017 15:30 Uhr
- Ende
- 26.01.2017 18:45 Uhr
- Ort
- Konrad-Adenauer Saal 1.18