Bezirksvertretung 9 (Mülheim)
Montag, 24. März 2025 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Wohnungssituation der Mieterinnen und Mieter der LEG Immobiliengesellschaft in Höhenhaus
Austausch mit Herrn Beigeordneten Robert Voigtsberger, Dezernat Bildung, Jugend und Sport
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Erschließung der neugeplanten Sportanlage Kopernikusstraße und Entsiegelungsmaßnahmen“ Aktenzeichen 36/24 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung am 04.11.2024 (AN/1417/2024) betr.: "Warum sind die App-basierten KVB-Verspätungsanzeigen so schlecht?"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Flugkorridoren und Daten der Messstation Genoveva-Gymnasium aus der Sitzung der BV Mülheim vom 04.11.2024 betreffend Fortschreibung Lärmaktionsplanung Stufe 4 (2041/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betr. Bürgereingabe vom Oktober 2022 - Überprüfung wie Umweltschutz und Naherholung im Naturschutzgebiet Flittarder Rheinaue besser in Einklang gebracht werden können
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim vom 30.09.2024 betreffend "Welche Strategie verfolgt die Stadt gegen illegales Gehwegparken?, AN/1190/2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion "Die Linke" aus der BV 9 (AN/0085/2025) betreffend "Leerstehende LEG Wohnungen in Köln Höhenhaus"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Sanierung Sportplatz „Im Weidenbruch“ Köln-Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen CDU und SPD sowie des Einzelmandatsträgers Tücks (FDP) in der Sitzung der Bezirksvertretung Mülheim am 24.03.2025 betreffend Sanierung Sportplatz „Im Weidenbruch“ Köln-Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauanträge von Anwohner*innen im Bereich der Siedlung Egonstraße in Köln- Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Beleuchtung am Stammheimer Ufer – der zweite Versuch eine Beleuchtung zu erhalten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überprüfung wie Umweltschutz und Naherholung im Naturschutzgebiet Flittarder Rheinaue besser in Einklang gebracht werden können
Ergebnis: Kenntnis genommen
Landschaftsplan des Rheinisch Bergischen Kreises / Themen und Entwicklung der grenzübergreifenden Naturschutzgebiete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Holweide Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Colonia Allee sowie SB Mülheim Barrierefreiheit an Bushaltestellen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Dellbrück Verkehrsgefährdung durch baufälliges Gebäude
Ergebnis: Kenntnis genommen
Situation rund um den Kiosk in der Guilleaumestraße in Köln-Buchheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Clevischer Ring 150: Cultopia und Reifen Gabel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Wohnungssituation der Mieterinnen und Mieter der LEG Immobiliengesellschaft in Höhenhaus kurz, mittel- und langfristig verbessern und die bestehende Zweckentfremdung schnellstmöglich zu beenden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Holweide – Einrichtung einer Schulstraße für die KGS Neufelder
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erhöhung der Aufenthaltsqualität am Wupperplatz in Höhenhaus
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erweiterung des Netzes der KVB-Rad-Stationen in Höhenhaus und Dünnwald
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung der KVB-Räder im Bezirk Mülheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung einer sicheren Fußgängerüberquerung am Thuleweg/ Im Weidenbruch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachbesserung an der Toilette auf dem Wiener Platz
Ergebnis: Sache ist erledigt
Fahrradnadeln auf dem hinteren Teil des Marktplatzes Berliner Straße vor dem Supermarkt"Netto" nachhaltig nutzbar machen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Überfüllte Abfallbehälter an der Hall of Fame „Im Bischofsacker“/ Stadtteil Buchforst - Maßnahmen prüfen und entsprechend umsetzen
Überprüfung und Umsetzung einer Nachbesserung und einer mittelfristigen, umfassenden Sanierung des Flittarder DEich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Haushaltsjahr 2025; Vorzeitige Vergabe von bereits vorliegenden Anträgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7549/02 - Satzungsbeschluss - Arbeitstitel: Hatzfeldstraße in Köln-Dellbrück,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim
Unerledigte Anfragen der laufenden Periode
Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Bauphase II
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplanneuaufstellung Köln, hier: Stellungnahme der Stadt Köln zum Zweiten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
238. Änderung des Flächennutzungsplans "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Mülheim priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufstellung einer öffentlichen Toilettenanlage Wiener Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand Deutz-Mülheimer-Str. 151-155, Otto-Langen-Quartier
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren zur Erneuerung der Eisenbahnüberführungen Höhenhauser Ring, Bauwerke E und J
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023/2024 in analoger Anwendung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bemerkungen zur Niederschrift
Gremien
Details
- Beginn
- 24.03.2025 17:00 Uhr
- Ende
- 24.03.2025 20:03 Uhr
- Ort
- VHS-Saal