Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld)
Montag, 06. September 2021 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (74)
Aktuelle Stunde
Einwohnerfragestunde
Einwohner*innen-Anfrage, betr.: Starkregen /Schadensfälle - 14/15.Juli 2021 - betroffenes Wohngebiet Teichstr./Subbelratherstr./ Rochusstr. und umliegende Straßen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden, Einwohneranträge, Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß §§ 24, 25 und 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sperrung der Vogelsanger Straßel (Az.: 02-1600-134/21)
Ergebnis: zurückgestellt
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: TOP 3.1 Bürger*inneneingabe Sperrung der Vogelsangerstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Annahme von Schenkungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: BV Beschluss zu Bereitstellungzonen für kommerzielle Leihfahrzeuge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bereitstellungzonen für kommerzielle Leihfahrzeuge
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der FDP: Bedarf an Quartiersgaragen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierbarkeit von Quartiersgaragen und eines zugehörigen Masterplans
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Die Linke/Die Partei: Öffentliche Toiletten im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentliche Toiletten im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Raserei an der Glasstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Führung des Rad- und Fußverkehrs in der Butzweilerstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion: Ausschreibung Fußgängerbeauftragte*r
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausschreibung Fußgängerbeauftragte*r
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Führung des Radverkehrs Eichendorffstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Baumpflanzungen im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand „Neugestaltung der Bezirkssportanlage Everhardstraße“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion, betr.: Sachstand „Neugestaltung der Bezirkssportanlage"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Öffentlichkeitsbeteiligung Everhardstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
neue Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfrage von Frau Pöttgen (FDP), betr.: Halteplätze für KVB-Räder in Vogelsang, Bickendorf und Bocklemünd
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Starkregenprävention bei laufenden Neubaumaßnahmen im Bezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage von Frau Schroeder (Klima Freunde), betr.: Starkregenprävention bei laufenden Neubaumaßnahmen im Bezirk Ehrenfeld, TOP 7.2
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die Partei, CDU-Fraktion, Fr. Pöttgen (FDP), Herr Scholz (GUT) und Frau Schroeder (Klima Freunde), betr: Starkregenprävention im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die Partei, Frau Pöttgen (FDP), betr.: Die Unterführung Vogelsanger Straße/Wilhelm-Mauser Straße an die Kanalisation anschließen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion, betr.: Grundstück der Fa. Max Becker GmbH und Co KG / Widdersdorferstraße und Maarweg
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Abpollerung Einmündung Vogelsanger Weg/ Freimersdorfer Weg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion, betr.: Bekräftigung des BV-Beschlusses vom 31.05.2021 zum Ankauf eines Grundstückes auf dem Heliosgelände in Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei, betr.: Einrichtung einer Spielstraße im Bereich Gerhard-Wilczek-Platz/Stammstraße/Glasstraße/Hansemannstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: Shared Space Heliosstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidungen
Öffnung der Lichtstraße für den Zweirichtungsverkehr bis zu einer geplanten Tiefgaragenausfahrt
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, betr.: TOP 9.1 Öffnung der Lichtstraße für den Zweirichtungsverkehr bis zu einer geplanten Tiefgaragenausfahrt
Ergebnis: zurückgestellt
Konzept für einen urbanen Urwald (Tiny Forest) in der Hadersleber Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022 einschließlich der Finanzplanung bis 2025 und der sonstigen Anlagen - Anregungen der Bezirksvertretung Ehrenfeld gem. § 37 Abs. 4 GO NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Ergänzungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke/Die Partei, CDU-Fraktion, Frau Pöttgen (FDP), Frau Schroeder (Klima Freunde), betr: TOP 9.3 Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2022 Hier: Aufteilung der bezirksorientierten Mittel gem.§ 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung der Platzfläche Bachstelzenweg / Goldammerweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: zurückgestellt
Nachfolgewahl eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes in den Beirat zur Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, Ordnungsbehördliche Verordnung für das Jahr 2021 über das Offenhalten von Verkaufsstellen am Sonntag, dem 19.09.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweite Vergabe der bezirksorientierten Finanzmittel gem. § 37 GO 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modellhafte Öffnung ausgewählter Schulhöfe als Spiel-, Sport- und Bewegungsräume für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Zielbilds für die Kölner Weststadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion Die Linke/Die Partei zu TOP 10.3, Zielbild für die Kölner Weststadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Förderungen von eingetragenen Vereinen aus dem Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Verkehrssicherungspflicht im Bereich der Vitalisstraße/Kreuzung Girlitzweg und S-Bahn Unterführung Technologiepark
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Projekts "Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe"
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Privater und öffentlich geförderter Wohnungsbau im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht Projekt Bildungskoordination für Neuzugewanderte (Projektende 30.06.2021)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neuer Übergang Innere Kanalstraße auf Höhe des Telekom-Verwaltungsgebäudes
Ergebnis: Kenntnis genommen
SeniorenNetzwerke Köln: Auszeichnung im Projekt „Nordrhein-Westfalen – hier hat alt werden Zukunft“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wahl der Seniorenvertretung Köln 2021: Informationsquellen und Termine
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zu einem Beschluss der Bezirksvertretung Ehrenfeld vom 11.05.2020, TOP 8.6: Vorkaufsrechte nutzen! - Antrag der Fraktion DIE LINKE - AN/0408/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen des Unwetters auf Köln, hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU-Fraktion und der Volt-Fraktion zur Sitzung des Hauptausschusses am 23.8.2021, AN/1561/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
House of Resources in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ampelschaltung neuer Überweg Innere Kanalstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche" durch die Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung der Abstellverbotszonen und festen Rückgabeorte für E-Scooter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Qualitätsbericht 2020 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf Nummer 63482/02Arbeitstitel: Seeadlerweg in Köln-Vogelsang
Ergebnis: Kenntnis genommen
Multilingualität von Anfang an - Übersicht Mehrsprachige Angebote in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtbahnvorhaben Köln - Niederaußem
Ergebnis: Kenntnis genommen
mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 06.09.2021 17:00 Uhr
- Ende
- 06.09.2021 18:47 Uhr
- Ort
- Bürgerzentrum Ehrenfeld, Venloer Straße 429, 50825 Köln