Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 22. April 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (86)
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Förderprogramm "Dritte Orte"
Ergebnis: geändert beschlossen
Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Überweg für zu Fuß Gehende und Radfahrende über die Cäcilienstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Innenstadt zur Teilnahme an den Sitzungen des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2020-2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu 0284/2021, Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße - Änderungsantrag Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abbau von sieben Lichtsignalanlagen im Belgischen Viertel durch den Einsatz alternativer Betriebsformen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines Weges in Köln-Neustadt/Süd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung des Perlengrabens zwischen Blaubach und der Severinsbrücke im Stadtbezirk Innenstadt sowie Freigabe von investiven Auszahlungsgsermächtigungen - hier: Finanzstelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Prioritätenliste zur Modernisierung und Sanierung von Kölner Sportfreianlagen für die Jahre 2021-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbaumkonzept Innenstadt
Ergebnis: Alternative beschlossen
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2021 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kölner Lebenslagenbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk A) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
276. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Namensgebung der Städtischen Katholischen Hauptschule Bülowstraße, derzeit noch Bülowstraße 90 in 50733 Köln (Nippes)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Gem. Dringlichkeitsantrag - Blockierung der Einfahrt Altenheim Oberländer Wall 16 - 22
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Blockierung der Einfahrt durch Falschparker am Altenheim Oberländer Wall 16 - 22, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Die Partei und Klimafreunde
Ergebnis: Sache ist erledigt
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung - Gem. Dringlichkeitsantrag - Sofortmaßnahmen im Bereich Poller Kirchweg - Am Schnellert - Alfred-Schütte-Allee - gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, Die Linke, FDP und Klimafreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sofortmaßnahmen im Bereich Poller Kirchweg - Am Schnellert - Alfred-Schütte-Allee, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, Die Linke, FDP und Klimafreunde
Ergebnis: Sache ist erledigt
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel Restmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
zu 3.21 * Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss - gem. Änderungsantrag Grüne, Linke, SPD, Klimafreunde, Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung von zwei Gedenkstelen am Rosengarten im Volksgarten zu Ehren der Kölner Edelweißpiratinnen und Edelweißpiraten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Unterstützung der Konzeptionsphase Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Parksituation Brüsseler Straße (AZ.: 02-1600-260/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag - Parksituation Brüsseler Straße - Änderungsantrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bügereingabe nach § 24 GO - Zusatzschilder Rheinauhafen - Az: 125/20 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sicherung des restaurierten Severinsdenkmals an der Kirche St. Johann Baptist (Az.: 02-1600-277/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Gedenktafel für die Verstorbenen beim Bau der Severinsbrücke – AZ 46/20
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Parkraumoptimierung in der Engelbertstraße
Ergebnis: Sache ist erledigt
Gem. Änderungsantrag Engelbertstraße Parkraum, gem. Änderungsantrag Die Linke, Grüne und Klimafreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fahrradschutzstreifen Hohenzollernring Einbiegung in die Maastrichter Straße, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Umbenennung der Mohrenstraße in Altstadt-Nord, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall, Antrag Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag - Verkehrsführung im Bereich Friesenstraße / Friesenwall - Änderungsantrag FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Lückenschluss der verkehrsberuhigten Bereich im Bereich Severinswall, An der Bottmühle, Karl-Korn-Straße und Dreikönigenstraße, Zwirnerstraße - sowie Öffnung der Einbahnstraßen Dreikönigenstraße und An der Bottmühle für den Radverkehr, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Autofreie Altstadt - Umsetzung weiterer kurzfristiger Maßnahmen, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Reste der Stollwerck-Fabrik erhalten/sanieren, Antrag SPD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße/Lindenstraße, gem. Antrag Klimafreunde, SPD, Die Linke und FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Anderungsantrag Radschnellweg Bachemer Straße 0021/2021, Änderungsantrag Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung an der Bahnunterführung Bachemer Straße / Lindenstraße, gem. Änderungsantrag FDP und CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anbringen einer Anzeige der Zeit bis zum Aufbrauchen des verbleibenden CO2-Budgets zur Einhaltung des 1,5-Grad-Zieles, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vermeidung von Radparken auf Mittelalleen/Grünanlagen, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zebrastreifen Spichernstr./Kamekestr., Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge zu dieser Sitzung
Verkehrsberuhigung und Begrünung Kaesenstraße, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Variantenprüfung Autofreie Trankgasse; gem Antrag Grüne, Die Linke, Die Partei und Klimafreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nächstmögliche Aufstellung von Messgeräten an der Bastei, Nähe , gem. Antrag CDU und FDP
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand Sanierung Fort X (Neustadt/Nord)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kellertheater und Kartäuserwall
Ergebnis: zurückgestellt
Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad, Anfrage Grüne
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung der Anfrage: Schulweg- und Radschulwegpläne bzw. Schulwegempfehlung für das Rad
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zustand der KVB Haltestelle Deutzer Freiheit, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Sachstandsanfrage zu zwei Spielplätzen, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Baulücke Richard-Wagner-Straße, Anfrage Die Linke
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerck (Altstadt/Süd), gem. Anfrage Grüne und SPD
Ergebnis: Sache ist erledigt
Sachstand Ausbau der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bürgerhaus Stollwerck (Altstadt/Süd
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Interimsstandort für Schulen im Agnesviertel (Neustadt/Nord) während der Sanierung - zu AN/0955/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antrag CDU / Beschluss AN/0947/2020 BV1 vom 26.08.2020 Abgase des Holzkohleausstoßes in der Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt Integrationslots*innen - hier: neuer Träger In-Haus e.V.
Ergebnis: Kenntnis genommen
MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Kostenerhöhung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Innenstadt priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Informationen und Erläuterungen zu den Abläufen bei der Bearbeitung von Anträgen zur Entfernung von geschützten Bäumen und zu rechtlichen Rahmenbedingungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vorstellung des zweiten Berichts zur Kommunalen Pflegeplanung der Stadt Köln nach dem Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Parkplatzentfall Zülpicher Platz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Verkehrsführung im Bereich der Straße Eigelstein
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 22.04.2021 16:00 Uhr
- Ende
- 22.04.2021 17:22 Uhr
- Ort
- Lichthof SB