Bezirksvertretung 8 (Kalk)
Donnerstag, 29. November 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (51)
Vorstellung des Herrn Beigeordneten Markus Greitemann (Dezernat VI/Stadtentwicklung, Planen und Bauen)
Einwohnerfragestunde
Einwohneranfrage des Herrn Kreische vom 22.11.2018 betr. Schulentwicklungsplanung im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Verschönerung des Platzes Kalker Markt/Spielplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gemäß § 24 GO - Verschönerung des Platzes Kalker Markt/Spielplatz (AZ: 02-1600-119/18)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsberuhigte Zone zwischen Trimbornstraße und Rolshover Straße (Az.: 02-1600-102/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anträge gem. §§ 3, 38 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Australisches Grill-Feeling im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: zurückgestellt
Schaffung eines optimierten Beratungs-und Begleitgremiums im Rahmen der städtebaulichen Machbarkeitsstudie „Kalk Süd / Hallen Kalk“
Ergebnis: geändert beschlossen
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Lützerathstraße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: geändert beschlossen
Geschwindigkeitsbegrenzung in der Lützerathstraße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrradnadeln an der Olpener Straße in Köln-Höhenberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Umgestaltung der Rösrather Straße in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: zurückgestellt
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Wildgehege Brück - Bewegungsparcours
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Fortführung des Aktivierungsfonds im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Errichtung einer Querungshilfe auf der Olpener Straße/Servatiusstraße in Merheim
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe der restlichen bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2018 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sanierung des Knotenpunktes Ostheimer Straße/Vingster Ring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Rolshover Straße/Kalker Hauptstraße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-1096, Rolshover
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Ost-West-Achse: Entscheidung über die Vorzugsvariante und Vorbereitung eines Planungs- und Bedarfsfeststellungsbeschlusses (3211/2018)
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Machbarkeitsstudie auf Grundlage des Verkehrsgutachtens Mülheimer Süden – Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Sachstand Verkehrskonzepte Köln-Kalk
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2018 - Bürgerhaus Kalk - 2239/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Wettbüros im Stadtteil Kalk - Wie steht es um die Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Versetzung des Verkehrszeichens "Tempo 30" auf der Olpener Straße in Köln-Brück vor dem Seniorenheim
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung der Maßnahme „Öffnung des Kalker Friedhofs“ in Köln-Merheim durch Veränderung der Tore an der Hohensyburgstraße und am Kieskauler Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veränderung der Tore des Kalker Friedhofs an der Hohensyburgstr. und am Kieskauler Weg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand des Verkaufes eines Grundstücks in Kalk Süd an das Erzbistum Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zukünftige Situation am Rather See in Köln-Rath/Heumar
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen aus aktuellem Anlass
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Fünfzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stilllegung der Altdeponie "Nonis" in Köln Merheim, hier: Sachstand zur Planung einer Gassperre und zum weiteren Vorgehen zur Sicherung von Deponiegasemissionen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Prüfung der Errichtung einer Kindertagesstätte (Kita) in Fertig- oder Modulbauweise auf der ungenutzten Brachfläche an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule auf dem Helene-Weber-Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 29.11.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 29.11.2018 19:00 Uhr
- Ort
- Raum 901