Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales
Montag, 04. Mai 2026 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (29)
Aktuelle Stunde zur Sicherheitslage im Umfeld des Bahnhofs Köln-Ehrenfeld – Schutz der Mitarbeitenden des Ordnungsamtes und Einsatz von Bodycams
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten
Internationales
Bericht Kölner Menschenrechtsdialoge 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Mitteilungen der Verwaltung
Mitteilung über den Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen und Volt in der BV Porz am 10.03.2026 zum Thema "Verbesserung des Zugriffs aufs Ratsinformationssystem"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung 7 Porz betreffend "Verbesserung des Zugriffs aufs Ratsinformationssystem" (AN/0324/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drittes Kölner Diskriminierungsmonitoring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Struktur der Krisenvorsorge der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen und SPD in der Sitzung des Ausschusses Klima, Umwelt und Grün vom 05.03.2026 betreffend "Kompensationszahlung für Flugreisen 2025" (0012/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umgang mit rückständigen, sozialleistungsrechtlich nicht erstattungsfähigen Nutzungsgebühren von städtisch untergebrachten Geflüchteten in Folge der Satzungsänderung 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zweiter Zwischenbericht über die Umsetzung des Chancen- Aufenthaltsrechts nach § 104 c AufenthG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Zukunft des Abendmarktes auf dem Rudolfplatz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO NRW i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln: Generalsanierung und Erweiterung der Feuerwehrhauptzentrale Köln Weidenpesch
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Verwaltungsorganisation
Schriftliche Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neue Städtepartnerschaften und internationale Kooperationen der Stadt Köln" (AN0398/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Neue Städtepartnerschaften und internationale Kooperationen der Stadt Köln" (AN/0398/2026)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Anträge
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen betreffend "Ausweitung der bestehenden Böllerverbotszone und weitergehende Einschränkung privaten Feuerwerks ab Silvester 2026/2027" (AN/0108/2026)
Ergebnis: vertagt
Antrag der FDP/KSG-Fraktion betreffend "Mehrsprachige Formulare für Anträge auf Erteilung von befristeten Aufenthaltstiteln und vergleichbare Formulare unverzüglich einführen" (AN/0523/2026)
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD-Fraktion betreffend "Einrichtung eines Pop-up-Angebotes auf der Vogelsanger Straße 2026-2028" (AN/0636/2026)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Platzvergaben
Allgemeine Vorlagen
Aktualisierung der Satzung für die Rheinische Musikschule
Ergebnis: ohne Votum behandelt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Details
- Beginn
- 04.05.2026 17:00 Uhr
- Ende
- 04.05.2026 18:23 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)