Finanzausschuss
Montag, 19. November 2018 um 14:30 Uhr
Tagesordnung (71)
Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Werbenutzungsvertrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer mündlichen Nachfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: "Strategische Leitprojekte im Haushaltsplan" (AN/1082/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Entwicklung der Ertrags- und Aufwandspositionen der Ergebnisrechnung sowie investiver Ein- und Auszahlungen in der Finanzrechnung 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stadtarbeitsgemeinschaft Behindertenpolitik - Arbeits- und Erfahrungsbericht für die Zeit von 09/2017 - 05/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 30.09.2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Bericht zur Situation Geflüchteter
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zum Projekt Optimierung der städtischen Fördermittelvergabe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Erhebung von Straßenbaubeiträgen
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen über Kostenerhöhungen gemäß § 24 Absatz 2 Gemeindehaushaltsverordnung in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Erneuerung Asphaltdecke Zoobrücke, hier: Mitteilung über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Knotenpunktes Neusser Landstraße/Oranjehofstraße in einen Kreisverkehr, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln im Teilplan 1201 - Straßen,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Chlodwigplatzes, hier: Mitteilung über eine weitere Kostenerhöhung gem. § 24 Abs. 2 GemHVO in Verbindung mit § 8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalinstandsetzung der Troisdorfer Straße, hier: Mitteilung über eine Kostenerhöhung gem. §24 Abs. 2 GemHVO i.V.m. §8 Ziffer 7 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grünerschließung Krebelspfad / Ausgleichsmaßnahme
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Ersatzbeschaffung von 27 Aufsitzrasenmähern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss zur Systemertüchtigung des Kernsystems Verkehrsmanagement sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen – hier: Finanzstelle 6400-1201-0-0008, Upgrade Verkehrsmanagementsystem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Überplanmäßige Aufwendungen und überplanmäßige Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 - Teilplan - 0209 Ausländerangelegenheiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Veranstaltungszentrum Köln - überplanmäßige Auszahlung im Bereich der städtischen Schuldendiensthilfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen in den Teilergebnisplänen 0201 – Allgemeine Sicherheit und Ordnung, 0202 – Gewerbewesen, 0204 – Verkehrs- und KFZ-Wesen, 0205 – Verkehrsüberwachung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Aufwendungen im Teilplan 0106 - Zentrale Dienstleistungen - für das Haushaltsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Unterrichtung des Rates gemäß § 82 (1), § 83 (1) und § 85 (1) der Gemeindeordnung NRW über die von der Kämmerin / den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen u. -verpflichtungen für das Hj. 2018 gem. § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW i. V. m. der Haushaltssatzung 2018.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Allgemeine Beschlussvorlagen
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsaufnahme zur Erstellung eines Neubaus der Turnhalle für die KGS Fußfallstraße 55, 51109 Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Abriss und Neubau einer Flüchtlingsunterkunft in konventioneller Bauweise auf dem städtischen Grundstück Kuckucksweg 8, 50997 Köln-Godorf, Planungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau von Wohngebäuden im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Causemannstr. 29 - 31, 50769 Köln-Merkenich und Abbruch der bisherigen Flüchtlingsunterkunft - Anpassung des Planungsauftrags
Ergebnis: geändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss für den Ersatzneubau Brücke Widdersdorfer Straße über die HGK-Trasse.
Ergebnis: zurückgestellt
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für ein Gymnasium und eine Grundschule in Köln-Ossendorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung der Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Beleuchtung der Wegeverbindung entlang der Straße Am Baggerfeld zwischen Esch und Pesch"
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtverschönerungsmittel des Stadtbezirkes Lindenthal für die Jahre 2017/2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss Wirtschaftsjahr 2016/2017 des Gürzenich-Orchesters Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchesters Köln, Wirtschaftsjahr 2018/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzungsbericht zum Diversity Konzept „2020: Köln l(i)ebt Vielfalt"
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortführung der Trägerschaft für die Regionalagentur Region Köln durch die Stadt Köln für den Zeitraum 01.01.2019 - 31.12.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planungsbeschluss zur Errichtung von Neubauten für eine Gesamtschule und zwei Grundschulen im Neubaugebiet Rondorf Nord-West
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Sanierung der Sporthalle an der Realschule Neusser Straße 421, 50733 Köln - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm Klima-Schritte
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Neubau von vier Mehrfamilienhäusern im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf den städtischen Grundstücken Pater-Prinz-Weg, 50997 Köln-Rondorf - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages
Ergebnis: zurückgestellt
Förderkonzept "Lastenräder für Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für allgemeinbildende Schulen in Köln 2018
Ergebnis: zurückgestellt
Kooperation mit UNICEF Europe und UNICEF Deutschland zur Durchführung des Gipfels "International Child Friendly Cities" vom 15. - 18. Oktober 2019 sowie die Kampagne "30 Jahre UN Kinderrechtekonvention" in 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalsanierung Zaunhofstraße Köln-Meschenich
Ergebnis: geändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen zur Bauunterhaltung und Technikförderung der freien Szene, Teil 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe Restmittel Antirassismus-Training
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Wirtschaftsplan 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB); Abwasserbeseitigungskonzept (ABK), Bericht ABK 2019
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (SteB); Abwassergebührensatzung 2019
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2016 für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung des Bühneninterims (Oper / Schauspiel / Tanz) 2019 bis 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Großmarkt Köln - Instandsetzungsmaßnahmen zur Sicherstellung des ordnungsgemäßen Betriebes bis Ende 2023, Teilergebnisplan 0203 - Märkte
Ergebnis: geändert beschlossen
Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH
Ergebnis: zurückgestellt
Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH
Ergebnis: zurückgestellt
Weitere Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH
Ergebnis: zurückgestellt
Verteilung der disponiblen Mittel aus dem Leitprojekt "Stärkung der freien Szene als Akteur der Stadtgesellschaft" ab Haushalt 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren
Ergebnis: zurückgestellt
6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: zurückgestellt
Beschluss des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 19.11.2018 14:30 Uhr
- Ende
- 19.11.2018 15:37 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)