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Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 07. November 2024 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (86)
Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Nippes
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage zur Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der „Einwohnerfrage zur Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtbezirk Nippes, 2757/2024"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zur Umbenennung der Gustav-Nachtigal-Straße, 50733 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zur Umebenennung der Gustav-Nachtigal-Straße, 50733 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zur Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park, hier: Bautätigkeit
Ergebnis: zurückgestellt
Einwohnerfrage zur Umbenennung der Gustav-Nachtigal-Straße, 50733 Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umbenennung Gustav-Nachtigal-Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zur Hundefreilauffläche Nr. 34 im Nordpark
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO – "Motorrad-Abstellanlage Merheimer Str. 83 Köln Nippes" AZ 105/24
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule
Ergebnis: zurückgestellt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen
Ergebnis: zurückgestellt
Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?
Ergebnis: zurückgestellt
Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße
Ergebnis: zurückgestellt
Versiegelte Verkehrsfläche Theklastraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 20.06.2024 (AN/0942/2024) betreffend „versiegelte Verkehrsfläche Theklastraße“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159
Ergebnis: zurückgestellt
Fragen zur Beschlussvorlage 0740/2024 Bürgereingabe nach § 24 GO NRW Luxusmodernisierung und Mieterverdrängung stoppen. Nippes braucht eine soziale Erhaltungssatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der „Fragen zur Beschlussvorlage 0740/2024 Bürgereingabe nach § 24 GO NRW Luxusmodernisierung und Mieterverdrängung stoppen. Nippes braucht eine soziale Erhaltungssatzung, AN/1208/2024", TOP Ö 7.2.4 der 30. Sitzung der Bezirksvertretung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneuerung und Verbreiterung des Madenburgweg in Bilderstöckchen
Ergebnis: zurückgestellt
Entfernung des Ersatzschulbaus in Containerbauweise am Henner-Berzau-Weg
Ergebnis: zurückgestellt
Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Überladene Müll-Container Escher Straße /Äußere Kanalstraße und Longericher Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Zustand des Parkplatzes an der Pferderennbahn
Ergebnis: zurückgestellt
Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse
Ergebnis: zurückgestellt
Ressourcen im Bereich Spielplatzangelegenheiten und Bolzplatz An den Kreutzmogren
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Errichtung einer Querungshilfe an der Einmündung Etzelstraße / Schmiedegasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bushaltestelle "Seniorenzentrum Riehl", Zugang zum Unterstand erleichtern
Ergebnis: geändert beschlossen
Edelweißpiratendenkmal, Errichtung durch die Initiative Nippeser Edelweißpiraten e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Weitere Stadtverschönerungsmittel für Maßnahmen von „Hey, Nippes!“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gustav-Nachtigal-Straße - Ergebnisse aus Anwohner*innenbefragung und Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzung zu Gustav-Nachtigal-Straße (2311/2024)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Variantenentscheid auf Basis des Vorentwurfes Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Stadtverschönerungsmittel im Rahmen des Großgruppenbeteiligungsformates „HEY Nippes! Check mit uns dein Veedel“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes zur Sicherung der Veedelszüge im Stadtbezirk Köln-Nippes für das Jahr 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm zur Sicherung der Nippeser Veedelszüge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge 2025
Ergebnis: geändert beschlossen
Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an Ronald Biallas
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Senioren-Netzwerk Nippes - Cartitasverband
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr -1
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr -2
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr -3
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr -4
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn János Buck
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Über den Tellerrand kochen e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed Skating Club Köln 1998 e.V.
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Für Nippes e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Unterkunft für Geflüchtete Boltensternstr. 10a, 50735 Köln-Riehl hier: Einbau von Etagenküchen und Erhöhung der Waschkapazitäten
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anhörung der Bezirksvertretung 5 (Nippes) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 248. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Beschaffung u. Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung u. haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Verzögerte Inbetriebnahme Stadtbahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abschlussbericht Audit „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“ in Köln-Bilderstöckchen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ergänzende Mitteilung zur Verwendung der Stadtverschönerungsmittel im Rahmen des Großgruppenbeteiligungsformates „HEY Nippes! Check mit uns dein Veedel“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.11.2024 17:30 Uhr
- Ende
- 07.11.2024 21:05 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal