Nov 07

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 07. November 2024 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (86)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Einwohnerfrage zur Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Beantwortung der „Einwohnerfrage zur Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtbezirk Nippes, 2757/2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Einwohnerfrage zur Umbenennung der Gustav-Nachtigal-Straße, 50733 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Einwohnerfrage zur Umebenennung der Gustav-Nachtigal-Straße, 50733 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Einwohnerfrage zur Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park, hier: Bautätigkeit

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Einwohnerfrage zur Umbenennung der Gustav-Nachtigal-Straße, 50733 Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Umbenennung Gustav-Nachtigal-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Einwohnerfrage zur Hundefreilauffläche Nr. 34 im Nordpark

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO – "Motorrad-Abstellanlage Merheimer Str. 83 Köln Nippes" AZ 105/24

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Grethenstraße in Longerich

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.7

Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.8

Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.9

Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.10

Versiegelte Verkehrsfläche Theklastraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

29

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 20.06.2024 (AN/0942/2024) betreffend „versiegelte Verkehrsfläche Theklastraße“

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.11

Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.12

Fragen zur Beschlussvorlage 0740/2024 Bürgereingabe nach § 24 GO NRW Luxusmodernisierung und Mieterverdrängung stoppen. Nippes braucht eine soziale Erhaltungssatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

32

Beantwortung der „Fragen zur Beschlussvorlage 0740/2024 Bürgereingabe nach § 24 GO NRW Luxusmodernisierung und Mieterverdrängung stoppen. Nippes braucht eine soziale Erhaltungssatzung, AN/1208/2024", TOP Ö 7.2.4 der 30. Sitzung der Bezirksvertretung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.13

Erneuerung und Verbreiterung des Madenburgweg in Bilderstöckchen

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.14

Entfernung  des  Ersatzschulbaus in Containerbauweise am Henner-Berzau-Weg

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.15

Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.16

Überladene Müll-Container Escher Straße /Äußere Kanalstraße und Longericher Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2

Zustand des Parkplatzes an der Pferderennbahn

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.3

Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Ressourcen im Bereich Spielplatzangelegenheiten und Bolzplatz An den Kreutzmogren

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Errichtung einer Querungshilfe an der Einmündung Etzelstraße / Schmiedegasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Bushaltestelle "Seniorenzentrum Riehl", Zugang zum Unterstand erleichtern

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.3

Edelweißpiratendenkmal, Errichtung durch die Initiative Nippeser Edelweißpiraten e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.4

Weitere Stadtverschönerungsmittel für Maßnahmen von „Hey, Nippes!“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Gustav-Nachtigal-Straße - Ergebnisse aus Anwohner*innenbefragung und Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: geändert beschlossen

52

Ergänzung zu Gustav-Nachtigal-Straße (2311/2024)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Variantenentscheid auf Basis des Vorentwurfes Johannes-Giesberts-Park

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Verwendung der Stadtverschönerungsmittel im Rahmen des Großgruppenbeteiligungsformates „HEY Nippes! Check mit uns dein Veedel“

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.4

Förderprogramm der Bezirksvertretung Nippes zur Sicherung der Veedelszüge im Stadtbezirk Köln-Nippes für das Jahr 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

56

Förderprogramm zur Sicherung der Nippeser Veedelszüge

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.5

Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge 2025

Ergebnis: geändert beschlossen

58

Finanzielle Unterstützung der Nippeser Veedelsumzüge

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.6

Vergabe von Mitteln zur Förderung "Ehrenamt und Klimaschutz" an Ronald Biallas

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Senioren-Netzwerk Nippes - Cartitasverband

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr -1

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr -2

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr -3

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die KKG Nippeser Bürgerwehr -4

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn János Buck

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.13

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Über den Tellerrand kochen e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.14

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Speed Skating Club Köln 1998 e.V.

Ergebnis: endgültig abgelehnt

9.1.15

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Für Nippes e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.16

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Unterkunft für Geflüchtete Boltensternstr. 10a, 50735 Köln-Riehl hier: Einbau von Etagenküchen und Erhöhung der Waschkapazitäten

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Anhörung der Bezirksvertretung 5 (Nippes) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur 248. Änderung des Flächennutzungsplanes, Arbeitstitel: "Am Bilderstöckchen" in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

294. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.4

Beschaffung u. Aufstellung von Modulbauten für Schulen Beschluss zur Kostenfortschreibung u. haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates gem. §25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO i.V.m. § 12 der Haushaltssatzung der Stadt Köln für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.5

Förderprogramm "Dritte Orte" - Zweite Genehmigung für die Förderphase 2024 ff.

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Verzögerte Inbetriebnahme Stadtbahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Abschlussbericht Audit „Generationengerechtes Wohnen im Quartier“ in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Städtebaulicher Masterplan Innenstadt - Niederschrift 35. Sitzung am 22.04.2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

22. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Machbarkeitsstudie für ein Expressbusnetz

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Personalbedingte Angebotsreduzierungen ab 16. November 2024 bei der KVB sowie Verschiebung des KVB-Fahrplanwechsels in das Jahr 2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Ergänzende Mitteilung zur Verwendung der Stadtverschönerungsmittel im Rahmen des Großgruppenbeteiligungsformates „HEY Nippes! Check mit uns dein Veedel“

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Beabsichtigte Neufassung der Naturdenkmalverordnung (NDI-VO)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
07.11.2024 17:30 Uhr
Ende
07.11.2024 21:05 Uhr
Ort
Sitzungssaal