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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 07. April 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (75)
Verabschiedung von Herrn Ralf Uerlich, CDU
Verpflichtung von Frau Simone- Chantal Büttgenbach, CDU
Vorstellung Beigeordneter Herr Egerer
Vorstellung Schulleitung städt. Gymnasium Thusneldastraße
Vorstellung stellvertretende Schulleitung am Hans-Böckler-Berufskolleg
Vorstellung Schulleitung Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung
Vorstellung Schulleitung am Köln-Kolleg - Weiterbildungskolleg
Vorstellung Schulleitung am städtischen Hansa-Gymnasium
Vorstellung stellvertretende Schulleitung an der Katholische Offene Ganztagsgrundschule Trierer Straße
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Benennung einer Grünfläche nach Max Dietlein
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung der Grünfläche rund um St.Pantaleon nach Dr.Max Dietlein, Änderungsantrag zu Vorlage 0482/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilauslagerung (Interim) zur Brandschutzsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Zwirner Straße 15-17, 50678 Köln - Beschluss zur vorübergehenden Errichtung eines Modulbaus im Trude-Herr-Park
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe Stadtklima und Stadtverschönerungsmittel 2022 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahn-Überführungen über die Deutz-Mülheimer Straße - Bauwerk D
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahn-Überführungen über die Deutz-Mülheimer Straße - Bauwerk E
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielplatz Klingelpützanlage Umgestaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 0680/2022 - 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung, Änderungsantrag Grüne
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungen zur Vorlage 0744/2022 Ebertplatz, Änderungsantrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil I
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 664382/02 Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken/ Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Altstadt/Süd
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Änderungsantrag: Marienplatz - vergessenen Stadtraum neu gestalten, gem. Änderungsantrag CDU, Grüne, SPD und KlimaFreunde
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr an der Sedanstraße (Az.: 02-1600-203-21)
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag zu Bürgereingabe Sedanstraße (4067/2021), gem. Änderungsantrag Grüne, Die Linke, Die Partei und KlimaFreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Optimierung der Querung für Radfahrende und Zufußgehende am Hansaring, Nähe Ebertplatz (Az.: 02-1600-202-21)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Optimierung der Querung Hansaring für Radfahrende und Zufußgehende am Hansaring (Nähe Ebertplatz)
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag zur Querung Hansaring (0673/2022), gem. Änderungsantrag Grüne, Die Linke, Die Partei und Klimafreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Anliegerstraßen und Tempo-30-Zonen, Neustadt Nord- Villenviertel (Az.: 02-1600-12-22)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde
Ergebnis: geändert beschlossen
Neuordnung der Verkehre im Bereich Deutz-Mülheimer Str./Justinianstr./Opladener Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Ersatzlose Streichung und Entsiegelung von Parkplätzen, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Ersetzungsantrag Ersatzlose Streichung und Entsiegelung von Parkplätzen zu AN/0376/2022, gem. Ersetzungsantrag KlimaFreunde, Grüne und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstellung von Fahrradabstellflächen/Haarnadeln im Bereich der Minoritenstraße, Antrag SPD
Ergebnis: zurückgestellt
Einrichtung eines Radfahrstreifens auf dem Gotenring zwischen Siegburger Straße und (H)-Suevenstraße/Langobardenstraße, gem Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde, Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Sanierung des Bodenbelags im Bereich des Parkcafés im Rheinpark, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Messung von Feinstaub und Lärmemissionen - Verkehrsversuch Deutzer Deutzer Freiheit, Antrag CDU
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Provisorisches Abpollern des Rechtsabbiegers an der Kreuzung Bismarckstr./Brüsseler Str. vor dem Café "Woyton", gem. Antrag KlimaFreunde und Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veedelsbeirat „Kwartier Latäng“, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gehwegbreite Aachener Straße nach Abschluss Radverkehrsmaßnahme, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bessere personelle Ausstattung von Schulen und Sporthallen, Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundschul-Interims auf der Vogelsanger Straße statt am Venloer Wall, Grüne, Die Linke und Klimafreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Symbolische Pacht des Stadtwinzers, gem. Antrag B90/Grüne, SPD, CDU und Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Parksituation in Deutz, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Gestaltung des Historischen Parks Deutz, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebeung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - "POLDIS STRASSENKICKER": kostenloses Fußballtraining für Kölner Kinder und Jugendliche
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage an die Verwaltung zu Straßenbenennungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67453/23, Arbeitstitel: Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportorientierte Jugendarbeit: Stadtbezirks- und Trägerwechsel zum 01.04.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk "A"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung der Stellplatzablösemittel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Grüngürtel - Parkstadt Süd, Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Vorplanung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 07.04.2022 16:00 Uhr
- Ende
- 07.04.2022 20:10 Uhr
- Ort
- Theodor-Heuss-Saal (A 119)