Apr 07

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 07. April 2022 um 16:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (75)

1

Verabschiedung von Herrn Ralf Uerlich, CDU

2

Verpflichtung von Frau Simone- Chantal Büttgenbach, CDU

3

Vorstellung Beigeordneter Herr Egerer

4

Vorstellung Schulleitung städt. Gymnasium Thusneldastraße

5

Vorstellung stellvertretende Schulleitung am Hans-Böckler-Berufskolleg

6

Vorstellung Schulleitung Förderschule für emotionale und soziale Entwicklung

7

Vorstellung Schulleitung am Köln-Kolleg - Weiterbildungskolleg

8

Vorstellung Schulleitung am städtischen Hansa-Gymnasium

9

Vorstellung stellvertretende Schulleitung an der Katholische Offene Ganztagsgrundschule Trierer Straße

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Benennung einer Grünfläche nach Max Dietlein

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1.1

Benennung der Grünfläche rund um St.Pantaleon nach Dr.Max Dietlein, Änderungsantrag zu Vorlage 0482/2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Teilauslagerung (Interim) zur Brandschutzsanierung der Gemeinschaftsgrundschule Zwirner Straße 15-17, 50678 Köln - Beschluss zur vorübergehenden Errichtung eines Modulbaus im Trude-Herr-Park

Ergebnis: geändert beschlossen

3.3

Vergabe Stadtklima und Stadtverschönerungsmittel 2022 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

3.4

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahn-Überführungen über die Deutz-Mülheimer Straße - Bauwerk D

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahn-Überführungen über die Deutz-Mülheimer Straße - Bauwerk E

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Spielplatz Klingelpützanlage Umgestaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Aktionsplan zur Folgezertifizierung der Stadt Köln als „Kinderfreundliche Kommune“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8.1

Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 0680/2022 - 6. Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung, Änderungsantrag Grüne

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

3.9

Bedarfsfeststellungsbeschluss Ebertplatz – Weiterführung der Zwischennutzung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.9.1

Ergänzungen zur Vorlage 0744/2022 Ebertplatz, Änderungsantrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Vergabe von bezirksorientierte Mittel und Mitteln zur Kulturförderung für den Stadtbezirk Innenstadt, Teil I

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 664382/02 Arbeitstitel: Bauliche Erweiterung Blaue Funken/ Sachsenturm (Blaue-Funken-Weg 2) in Köln-Altstadt/Süd

Ergebnis: zurückgestellt

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.1.1

Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

4.1.2

Änderungsantrag: Marienplatz - vergessenen Stadtraum neu gestalten, gem. Änderungsantrag CDU, Grüne, SPD und KlimaFreunde

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr an der Sedanstraße (Az.: 02-1600-203-21)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2.1

Gem. Änderungsantrag zu Bürgereingabe Sedanstraße (4067/2021), gem. Änderungsantrag Grüne, Die Linke, Die Partei und KlimaFreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Optimierung der Querung für Radfahrende und Zufußgehende am Hansaring, Nähe Ebertplatz (Az.: 02-1600-202-21)

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.3.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Optimierung der Querung Hansaring für Radfahrende und Zufußgehende am Hansaring (Nähe Ebertplatz)

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.3.2

Änderungsantrag zur Querung Hansaring (0673/2022), gem. Änderungsantrag Grüne, Die Linke, Die Partei und Klimafreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.:Anliegerstraßen und Tempo-30-Zonen, Neustadt Nord- Villenviertel (Az.: 02-1600-12-22)

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.2

Neuordnung der Verkehre im Bereich Deutz-Mülheimer Str./Justinianstr./Opladener Str.

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Ersatzlose Streichung und Entsiegelung von Parkplätzen, gem. Antrag Klimafreunde und Grüne

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

5.1.3.1

Ersetzungsantrag Ersatzlose Streichung und Entsiegelung von Parkplätzen zu AN/0376/2022, gem. Ersetzungsantrag KlimaFreunde, Grüne und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.1.4

Erstellung von Fahrradabstellflächen/Haarnadeln im Bereich der Minoritenstraße, Antrag SPD

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.5

Einrichtung eines Radfahrstreifens auf dem Gotenring zwischen Siegburger Straße und (H)-Suevenstraße/Langobardenstraße, gem Antrag Grüne, Die Linke, KlimaFreunde, Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Sanierung des Bodenbelags im Bereich des Parkcafés im Rheinpark, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Messung von Feinstaub und Lärmemissionen - Verkehrsversuch Deutzer Deutzer Freiheit, Antrag CDU

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.3

Provisorisches Abpollern des Rechtsabbiegers an der Kreuzung Bismarckstr./Brüsseler Str. vor dem Café "Woyton", gem. Antrag KlimaFreunde und Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Veedelsbeirat „Kwartier Latäng“, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke, FDP, KlimaFreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.5

Gehwegbreite Aachener Straße nach Abschluss Radverkehrsmaßnahme, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Bessere personelle Ausstattung von Schulen und Sporthallen, Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.7

Grundschul-Interims auf der Vogelsanger Straße statt am Venloer Wall, Grüne, Die Linke und Klimafreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.8

Symbolische Pacht des Stadtwinzers, gem. Antrag B90/Grüne, SPD, CDU und Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Parksituation in Deutz, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Gestaltung des Historischen Parks Deutz, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stehende Sporthallen und Zeitplan zur Behebeung der Missstände - zur Anfrage AN/0133/2022 der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Volt-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Zwischenbilanz Schulentwicklungsplanung 2022 - Rückblick auf die Schulentwicklungsplanung 2020 und Ausblick auf die vorgesehene Fortschreibung 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Sportentwicklungsplanung - "POLDIS STRASSENKICKER": kostenloses Fußballtraining für Kölner Kinder und Jugendliche

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Anfrage an die Verwaltung zu Straßenbenennungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Aufschub von Lärmsanierungsmaßnahmen der DB AG im rechtsrheinischen Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 67453/23, Arbeitstitel: Westlich Unter Goldschmied (Laurenz-Carré) in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Sportorientierte Jugendarbeit: Stadtbezirks- und Trägerwechsel zum 01.04.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Sachstandsberichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Planfeststellungsbeschluss für die Erneuerung der Eisenbahnüberführung über die Deutz-Mülheimer Straße, Bauwerk "A"

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.11

Verwendung der Stellplatzablösemittel

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.12

Grüngürtel - Parkstadt Süd, Öffentlichkeitsarbeit im Rahmen der Vorplanung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.13

Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Rahmen des privaten Car-Sharing

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
07.04.2022 16:00 Uhr
Ende
07.04.2022 20:10 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)