Bezirksvertretung 7 (Porz)
Donnerstag, 11. Mai 2023 um 17:16 Uhr
Tagesordnung (81)
A - Antrag Aktuelle Stunde der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Situation des Krankenhauses Porz am Rhein"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
B - Sachstand Porz Mitte
C - Sachstand Schulbau in Porz
Einwohner*innen Anfragen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Beschilderung zur Schulwegsicherung Schulpfad und Schenkspfad in Poll (Az.: 02-1600-185-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Planung Randbebauung Poller Marktplatz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Benennung von Planstraßen im Baugebiet Poller Damm
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Planstraßen Poller Damm"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/die Grünen "Benennung von Planstraßen im Baugebiet Poller Damm"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Benennung der Planstraßen im Baugebiet Fuchskaule in Köln-Porz-Elsdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen "Planstraßen Fuchskaule"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Benennung von Planstraßen im Baugebiet Fuchskaule"
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Beschluss für die Generalsanierung des Feldwegs zwischen der Gilsonstraße und Frankfurter Straße in Köln Porz (Elsdorf)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Generalsanierung Feldweg Gilsonstraße"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Finanzmittel gemäß § 37 GO NRW im Jahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung zum Baubeschluss - Neugestaltung der Freianlagen im Innenstadtbereich Porz-Mitte, Reinigungs- und Lagerkonzept der Oberflächenmaterialien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Korrekturen zur Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung der Kölner Schulbaugesellschaft mbH mit dem Bau der Grundschule Friedenstraße, Köln-Porz
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Bau der Grundschule Friedenstraße in Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
287. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines neuen Mitglieds für den Beirat der Forensischen Klinik Köln-Porz für die Ratsperiode 2020 bis 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Keine Reduzierung des Schulbaus im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Baumscheiben entsiegeln und Bäume in der neuen Mitte Porz pflanzen"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der SPD-Fraktion "Halteverbote Weidenweg durchsetzen – Grünflächen sichern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag von Herrn Krasson (AfD) "intelligente Parkleitsystem"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag von Frau Bastian (FDP) "Car-Sharing Angebote und Gebühren"
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Behelfsbrücke der Rather Straße über die A559 zwingend erforderlich"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion "Untersuchung von Provisorien für die SÜ Rather Straße"
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Schnellbusliniennetz für Porz"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen "Verlegung/Ausbau der Haltestelle auf der Wahner Straße (An St. Marien) Richtung Wahn und Verlegung des Zebrastreifens"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Grüner Pfeil für Fahrräder – Bergerstr./Humboldtstr."
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Verkehrssituation vor der Betriebs- Kindertagesstätte Rewelino"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion "Sicherer Schulweg für die Grundschüler*innen der GGS Poller"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion "Mehr Tempo für die Linie 7 und die Rheinbrücke für den ÖPNV"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Schutzanlagen im Katastrophenfall
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "Schutzanlagen im Katastrophenfall"
Ergebnis: Sache ist erledigt
ÖPNV-Förderbescheid zur Linie 17
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "ÖPNV-Förderbescheid zur Linie 17"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beleuchtung Porzer Sportstätten - Energieeinsparung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Erneuerung der Beleuchtung der Porzer Sportstätten - Energieeinsparung"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Überprüfung der Notwendigkeit des nächtlichen Betriebs von Ampelanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Überprüfung der Notwendigkeit des nächtlichen Betriebs von Ampelanlagen"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0317/2022 der CDU-Fraktion "Umgestaltung des Vorplatzes Heidestraße/Frankfurter Straße Wahn"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Umgestaltung des Vorplatzes Heidestraße / Frankfurter Straße Wahn"
Ergebnis: Sache ist erledigt
"E-Ladesäulen im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Bastian (FDP) "E-Ladesäulen im Stadtbezirk Porz"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Neue Anfragen
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Ersatzbepflanzung Pestalozzischule"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Illegale Müllentsorgung"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage von Herrn Krasson (AfD) "Straßenbaumaßnahmen Elisabethstraße"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Quartiersgarage für Wohngebiet Barbarastr/Artilleriestr/Magazinstr"
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage der CDU-Fraktion "Verwahrlosung und Gefährdung durch ein privates Grundstück beim Bieselwald"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung der BV Porz vom 25.04.23 (AN/0742/2023) betreffend „Verwahrlosung und Gefährdung durch ein privates Grundstück beim Bieselwald“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der CDU-Fraktion "Verkehrssituation auf der Sportplatzstraße in Wahnheide"
Ergebnis: Sache ist erledigt
Verkehrssituation auf der Sportplatzstraße in Wahnheide
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion "Open-Air Location Südbrücke"
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Open-Air-Location Südbrücke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage (mündliche) von Frau Bastian (FDP) "Car-Sharing in Porz"
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Geländer auf Hochwasserschutzmauer in Poll, Az.: 17/23
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan der StEB Köln für 2022 - 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einfahrt Gut Leidenhausen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung "Kölle Aktiv - Das Sportlabor" - neuer Standort des mobilen Pumptracks in Porz-Zündorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Wegebenennung „Jürgen-Schumann-Weg“ entlang des heutigen „Senkelsgraben“ hinter der Gernotstr. 6 in 51147 Köln, AZ 212/22 B
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilung über die Radverkehrsführung am Rheinboulevard
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.05.2023 17:16 Uhr
- Ende
- 11.05.2023 20:46 Uhr
- Ort
- Rathaussaal