Finanzausschuss
Montag, 03. Februar 2020 um 14:33 Uhr
Tagesordnung (67)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) Porz Mitte hier: Mitteilung zum aktuellen Sachstand zur Projektumsetzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz – Stand: 30.11.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.12.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltssatzung der Stadt Köln für das Haushaltsjahr 2020/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Förderprogramm "Altbausanierung und Energieeffizienz - klimafreundliches Wohnen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kinderfreundliche Kommune Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung Anfrage des RM Joisten aus der Sitzung des Finanzausschusses vom 09.12.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidung des Finanzgerichts Köln in einem Gewerbesteuerfall nach Betriebsprüfung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsame Baumaßnahmen in der Philharmonie und Museum Ludwig - Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Eigenbetriebsähnliche Einrichtung Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud (WRM & FC)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme „Ein Platz an der Herler Straße“ aus dem Programm „Starke Veedel – Starkes Köln“ (Einzelmaßnahme 2.5.5), 0461/2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Fortentwicklung des Public Corporate Governance Kodex (PCGK)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Transparenz durch Herrn Dr. Rau bzgl Flüchtlingskosten
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Eigentümerwechsel bei Rheinenergie-Anteilen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Kostenfortschreibung zur Generalinstandsetzung des Schulgebäudes für die Gesamtschule Overbeckstraße 71-73, 50823 Köln - Ehrenfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung zur Gewährung von städtischen Zuschüssen zu Baumaßnahmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für die Einrichtung des Neubaus für die Gesamtschule Im Weidenbruch 214, 51061 Köln-Höhenhaus im Teilfinanzplan 0301, Schulträgeraufgaben im Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss TuS Köln rrh. 1874 e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Friedensstraße/Akazienweg in einen Kreisverkehr sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschaffung von 4 Geräteträgern und 3 Frontsichelmulchern für den Bereich der Allgemeinen Grünunterhaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss der Richtlinie zur Umsetzung des „Haus-, Hof- und Fassadenprogramms“ im Projekt „Starke Veedel – Starkes Köln“ im Sozialraum „Humboldt/Gremberg und Kalk"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Wasserspielplatzes im Inneren Grüngürtel zwischen Vogelsanger Straße und Venloer Straße in Köln/Neustadt-Nord
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Langenbergstr. o. Nr., 50765 Köln-Blumenberg, Gemarkung Worringen, Flur 50, Flurstück 1872 tlw.
Ergebnis: zurückgestellt
Schulrechtliche Errichtung einer dreizügigen Grundschule – als offene Ganztagsgrundschule - in Köln-Marienburg am Standort Gaedestraße 31, 50968 Köln zum Schuljahr 2022/23
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtautobahn B55a/Zoobrücke Los D, Erneuerung der innenliegenden Brückenentwässerungsleitung und Elektroanlage,Teilergebnisplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Evaluation Mindeststandards zur Flüchtlingsunterbringung - Teil II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kapazitätserhöhung Stadtbahnlinie 18 - Übertragung der Federführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Waldstraße 115, 51145 Köln-Porz, Gemarkung Urbach, Flur 5, Flurstück 812
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung der "MAKK-Förderstiftung"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Generalsanierung der Sportanlage Hardtgenbuscher Kirchweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Aufbauphase eines lokalen Verbunds von Kölner Migrantenselbstorganisationen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Generalinstandsetzung der Doppelturnhalle der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Baubeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Richtlinie zur Förderung rassismuskritischer Projekte zur Stärkung von Demokratie und Akzeptanz
Ergebnis: geändert beschlossen
'Integrationsbudget' - Verteilung der Finanzmittel in 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung der Antirassismus-Arbeit / 1. Zuwendung 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Medizinische Grundversorgung von Geflüchteten - Evaluation Mindeststandards Teil I
Ergebnis: geändert beschlossen
Nachhaltige Urbane Mobilitätsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
MINT-Angebote in der Stadtbibliothek Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 im Stadtbezirk Nippes - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung im Jahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Nord- und Südseite der Hohenzollernbrücke; Bedarfsfeststellungs- und Planungsbeschluss
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe der Mietzuschüsse in der Sparte Bildende Kunst, Haushaltsjahre 2020 - 2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Rettungsdienstbedarfsplan 2016 - Bedarfsgerechte Anpassung im Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sonntagsöffnung der Stadtbibliothek
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modernisierung der Leitstelle der Feuerwehr Köln – Projekt „Leitstelle 2020“
Ergebnis: geändert beschlossen
Maßnahmen aus der Kulturentwicklungsplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht über die öffentlichen Beteiligungen der Stadt Köln im Haushaltsjahr 2018 - Beteiligungsbericht 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Planung der Maßnahme "Umgestaltung der Frankfurter Straße in Buchheim" aus dem Programm "Starke Veedel - Starkes Köln" (Einzelmaßnahme 2.5.6)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebskostenzuschlag für den Verein 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Köln nimmt Geflüchtete aus den Auffanglagern in Griechenland auf
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 03.02.2020 14:33 Uhr
- Ende
- 03.02.2020 15:33 Uhr
- Ort
- Theo-Burauen-Saal (B 121)