Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 13. September 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (74)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Straßenbeleuchtung in der Mercatorstraße (Az.: 02-1600-06/18)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sachstand zur Baumaßnahme alte Schule Roggendorf
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ansiedlung eines Bankautomaten (Geldautomatenstandort) im Stadtteil Fühlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stationen für Leihfahrräder im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sicherheit auf Wegen in Grünanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Rhein-Schiffsverkehr im Kölner Norden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Machbarkeitsstudie Baugebiet Kreuzfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Neugestaltung der “Chorweiler Plätze" Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
TOP wurde auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am 20.09.2018 gesetzt.
TOP wurde auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am 20.09.2018 gesetzt.
TOP wurde auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am 20.09.2018 gesetzt.
Sicherheit unter Brücken im Bezirk Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrswegesicherheit im Bereich des Eiscafés Couscous Mocca im EKZ Haselnusshof Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
zur Parksituation in Köln-Heimersdorf Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage zur Kinder- und Jugendwohngruppe in der Quettinghofstr. in Roggendorf Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bearbeitung von z.B. Lärmbeschwerden durch den Ordnungsdienst Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Anbindung der Buslinie 120 an Langel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
W-LAN Ausbau auf der Ruderinsel des Fühlinger See Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbesserte Anbindung der Jugendeinrichtung Krebelshof an den ÖPNV Antrag der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurf 2019 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2022 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf 2019 hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für das Jahr 2019 gem. § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Einrichtung der neuen Wartefläche an der Robert-Bosch-Straße im Zusammenhang mit den vorgesehenen Busnetzerweiterungen im Kölner Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sport- und Erholungsanlage Fühlinger See hier: Sanierung des beschädigten Daches im Bootshaus 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Städtebauliches Planungskonzept Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler; Anhörung der Bezirksvertretung 6 (Chorweiler) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
267. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zügigkeitserweiterung der Erich-Ohser-Grundschule, GGS Schulstraße gem. § 81 Abs. 2 Schulgesetz NRW von 2 auf 3 Züge zum Schuljahr 2019/20
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrstechnische Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrsabwicklung im Bereich des Gewerbegebietes Köln-Pesch
Ergebnis: zurückgestellt
"Null Toleranz für Raser" - Ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen die Raserszene im Kölner Stadtgebiet - Maßnahmenpaket III - Stärkung und Ausbau der Verkehrssicherheit in den Stadtbezirken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Flächenbericht zu den Objekten im Sondervermögen der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln 2017
Ergebnis: geändert beschlossen
Aktueller Sachstand des Programms "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgerzentrum Chorweiler Ergebnisse der Beiratswahl 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ziel- und Leistungsvereinbarung 2018 - Bürgerzentrum Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren für den Bau und den Betrieb des Retentionsraums Worringen - Planänderung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Realisierung neuer Fahrgastunterstände an Bushaltestellen im Stadtgebiet hier: Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.10.2017, TOP 1.4
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer SPD-Anfrage zur Sitzung des Rates am 05.07.2018 nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates hier: Neue Siedlungsbereiche in Esch/Auweiler AN/0847/2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
3. Nahverkehrsplan der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Entwicklung einer Beteiligungskultur für Köln Leitlinienprozess zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger hier: Pilotphase Systematische Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: Kenntnis genommen
15 Minuten kostenfreies Parken (Rahmenbeschluss)
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW - Programm zur Förderung der Integration von Flüchtlingen und Neuzugewanderten in den Kommunen - Sachstandsbericht 2018
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lebenswerte Veedel - Bürger- und Sozialraumorientierung in Köln Jahresberichte 2017 der Sozialraumkoordinatoren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Tätigkeitsbericht des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik 2017
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neues Format der Bürgerbeteiligung "Fahrradbeauftragter on Tour" in den Stadtbezirken
Ergebnis: Kenntnis genommen
„Lärmwagen“ für Chorweiler und Nippes Nächtliche Einsätze gegen Ruhestörungen von Polizei und Ordnungsamt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Wohnungsleerstände
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Anfragen der Seniorenvertretung
Zustand der Straßenschilder im Stadtbezirk 6 Mündliche Anfrage der Seniorenvertreterin Frau Rüßmann
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 13.09.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 13.09.2018 19:20 Uhr
- Ort
- Großer Saal