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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 02. Dezember 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (71)
Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt, Herr Florakis, Klimafreunde
Übergabe Forderungen Schulwegprojekte „Kinder bewegen sich selbst – und ihre Welt“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorstellung der Konrektorin der Kath. Grundschule Zugweg
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Einsatz des Ordnungsamtes am Eierplätzchen (Fortsetzung der aktuellen Stunde vom 28.10.2021), Antrag Grüne
Aktueller Sachstand zur Kita Gotland, Antrag Grüne
Sanierung Volksgartenweiher – Kurze Information
DEUTZ - Situation des Anwohnerparkens und des Parkens überhaupt unter Berücksichtigung der aktuellen Regulierungen und anstehenden Umgestaltungen aufgrund aktueller Berichterstattung, Antrag CDU
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Historische Mitte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße die Kölner Verkehrs-Betriebe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Mittelallee in der Hermann-Becker-Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 68454/04, Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsberuhigung Friesenstraße/Friesenwall
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsversuch Deutzer Freiheit
Ergebnis: geändert beschlossen
Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage 3444/2021 - Verkehrsversuch Deutzer Freiheit, Grüne, Klimafreunde, Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee -Sölle - Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 4.3-Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz, Änderungsantrag Klimafreunde
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Autofreie Hämergasse (Az.: 02-1600-169-20)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Stopp des Bauvorhabens auf dem Außengelände zweier Kindertagesstätten in der Kölner Innenstadt“ Aktenzeichen 184/21 B
Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde
Ergebnis: zurückgestellt
Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit" Änderungsantrag Klima Freunde
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Pilot-Projekt Umgestaltung der Kasemattenstraße, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung der bezirksorientierten Mittel in das Haushaltsjahr 2022, gem. Antrag Grüne, SPD, CDU, Die Linke, FDP, Klimafreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begrünte Protection für Radinfrastruktur, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke und Klimafreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radinfrastruktur nach „Kopenhagener Modell“ auf der Roonstraße, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke und Klimafreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gastarbeiter*innen Denkmal, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Klimafreunde und Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung einer Hundewiese, gem. Antrag CDU, SPD und FDP
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sperrung des Abschnitts der Clever Straße im Bereich Theodor-Heuss-Park / Pilotumsetzung wassersensible Stadtgestaltung, gem. Antrag Grüne, Die Linke und Klimafreunde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Projekt „Ausstellung Kölner Ringe - 7 km neu gemacht“, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, SPD und Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung Ampelschaltung Leystapel / Heumarkt, Dringlichkeitsantrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sofortmaßnahmen am Kreisel in der Kreutzerstraße am Quäker Nachbarschaftsheim/Norbert-Burger-Bürgerzentrum (Neustadt/Nord), gem. Antrag SPD und CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsame Erklärung zu den öffentlichen Unterstellungen von Ordnungsamts-Leiter Wolfgang Büscher, gem Dringlichkeitsantrag Grüne, SPD,
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)
Ergebnis: zurückgestellt
Anfragen zu dieser Sitzung
Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Baumfällungen für Schulbauten, Anfrage Die Linke
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Mündliche Anfrage - Konsultationskreis Außengastronomie, Anfrage Grüne
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfrage - Sachstand Runder Tisch Fort X, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Anfrage - Zwischenstand Luftqualitätsuntersuchungen Weidengasse, Anfrage FDP
Ergebnis: zurückgestellt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Anfrage zur Bewegungsstation Trude-Herr-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sperrung der Weidengasse für den MIV an den Wochenenden
Ergebnis: Kenntnis genommen
Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Drehbrücke im Deutzer Hafen - Bauzeitverlängerung und Kostenerhöhung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf (vorha-benbezogener Bebauungsplan) Nr. 664382/02
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aufhebung öffentlicher Stellplätze in der Tempelstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 02.12.2021 16:00 Uhr
- Ende
- 02.12.2021 19:50 Uhr
- Ort
- Lichthof SB