Dez 02

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 02. Dezember 2021 um 16:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (71)

1

Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt, Herr Florakis, Klimafreunde

2

Übergabe Forderungen Schulwegprojekte „Kinder bewegen sich selbst – und ihre Welt“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Vorstellung der Konrektorin der Kath. Grundschule Zugweg

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Einsatz des Ordnungsamtes am Eierplätzchen (Fortsetzung der aktuellen Stunde vom 28.10.2021), Antrag Grüne

1.2

Aktueller Sachstand zur Kita Gotland, Antrag Grüne

1.3

Sanierung Volksgartenweiher – Kurze Information

1.4

DEUTZ - Situation des Anwohnerparkens und des Parkens überhaupt unter Berücksichtigung der aktuellen Regulierungen und anstehenden Umgestaltungen aufgrund aktueller Berichterstattung, Antrag CDU

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Weiterplanungssbeschluß auf Basis des Vorentwurfs Parkstadt Süd Eifelwall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Neubau Historische Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Ergänzung des U-Bahn-Vertrages vom 17.09. / 24.10.1973 zur Übertragung der Federführung für die Aufzugsnachrüstungen in die Stadtbahnhaltestellen Deutz Technische Hochschule und Fuldaer Straße die Kölner Verkehrs-Betriebe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Ausbau der Mittelallee in der Hermann-Becker-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 68454/04, Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Verkehrsberuhigung Friesenstraße/Friesenwall

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.10

Verkehrsversuch Deutzer Freiheit

Ergebnis: geändert beschlossen

3.10.1

Gemeinsamer Änderungsantrag zur Vorlage 3444/2021 - Verkehrsversuch Deutzer Freiheit, Grüne, Klimafreunde, Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.1

Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee -Sölle - Platz

Ergebnis: zurückgestellt

4.3.1

Änderungsantrag zu TOP 4.3-Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz, Änderungsantrag Klimafreunde

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Autofreie Hämergasse (Az.: 02-1600-169-20)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Stopp des Bauvorhabens auf dem Außengelände zweier Kindertagesstätten in der Kölner Innenstadt“ Aktenzeichen 184/21 B

Ergebnis: abgelehnt (in der Vorberatung)

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3.1

Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit" Änderungsantrag Klima Freunde

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Pilot-Projekt Umgestaltung der Kasemattenstraße, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.2

Übertragung der bezirksorientierten Mittel in das Haushaltsjahr 2022, gem. Antrag Grüne, SPD, CDU, Die Linke, FDP, Klimafreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Begrünte Protection für Radinfrastruktur, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke und Klimafreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.4

Radinfrastruktur nach „Kopenhagener Modell“ auf der Roonstraße, gem. Antrag Grüne, SPD, Die Linke und Klimafreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.5

Gastarbeiter*innen Denkmal, gem. Antrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, FDP, Klimafreunde und Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Einrichtung einer Hundewiese, gem. Antrag CDU, SPD und FDP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.7

Sperrung des Abschnitts der Clever Straße im Bereich Theodor-Heuss-Park / Pilotumsetzung wassersensible Stadtgestaltung, gem. Antrag Grüne, Die Linke und Klimafreunde

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.8

Vergabe von bezirksorientierten Mitteln für das Projekt „Ausstellung Kölner Ringe - 7 km neu gemacht“, gem. Dringlichkeitsantrag Grüne, CDU, SPD und Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.9

Anpassung Ampelschaltung Leystapel / Heumarkt, Dringlichkeitsantrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.10

Sofortmaßnahmen am Kreisel in der Kreutzerstraße am Quäker Nachbarschaftsheim/Norbert-Burger-Bürgerzentrum (Neustadt/Nord), gem. Antrag SPD und CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.11

Gemeinsame Erklärung zu den öffentlichen Unterstellungen von Ordnungsamts-Leiter Wolfgang Büscher, gem Dringlichkeitsantrag Grüne, SPD,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Ergebnis: zurückgestellt

6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

6.2.2

Baumfällungen für Schulbauten, Anfrage Die Linke

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

7.1

Mündliche Anfrage - Konsultationskreis Außengastronomie, Anfrage Grüne

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Mündliche Anfrage - Sachstand Runder Tisch Fort X, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Mündliche Anfrage - Zwischenstand Luftqualitätsuntersuchungen Weidengasse, Anfrage FDP

Ergebnis: zurückgestellt

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Anfrage zur Bewegungsstation Trude-Herr-Park

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Sperrung der Weidengasse für den MIV an den Wochenenden

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Drehbrücke im Deutzer Hafen - Bauzeitverlängerung und Kostenerhöhung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplan-Entwurf (vorha-benbezogener Bebauungsplan) Nr. 664382/02

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

Aufhebung öffentlicher Stellplätze in der Tempelstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.9

Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.10

Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
02.12.2021 16:00 Uhr
Ende
02.12.2021 19:50 Uhr
Ort
Lichthof SB