Mai 28

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 28. Mai 2018 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (51)

1

Bericht über die Weidener Grabkammer durch Professor Horn

2

Vorstellung der neuen Flüchtlingskoordinatorin für die Stadtbezirke Rodenkirchen und Lindenthal Frau Kaiser

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Bewohnerparken in Weiden-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Lövenicher Sportplatz / Widdersdorfer Landstraße - Beantwortung der Anfrage AN/0485/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.1

Parksituation am Weidener Wochenmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Bauprojekt Wohngebäude auf der Brauweiler Straße in Köln-Lövenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Inwieweit entsprechen „Dixi-Klos“ auf den Wochenmarktplätzen des Stadtbezirks den gesetzlichen Hygiene-Vorschriften

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Aktivität des Ordnungsamts am 07.07. 2016 Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Aufstellung der Werbe- und Informationstafeln im Rheinenergiesportpark

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Erwerb der Weißhaus-Immobilie einschließlich Parkanlage durch die Öffentliche Hand

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Anwohnerschutzkonzept Straße Am Römerhof in Köln Junkersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Altglascontainer Linnicher Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Verbesserung der Beleuchtung des Fußweges an der Luxemburger Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Beflaggung zum Kölner CSD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Sanierung der Radwege

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Antrag Spazierwege Weiden-Süd

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Überprüfung der Ampelschaltung auf der Berrenrather Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Rüchnahme des Beschlusses der Bezirksvertretung zur Erneuerung der Signalanlage Bachemer Strasse/Lindenburger Allee

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Entwurf der Fortschreibung des Straßenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Auusübung des Anhörungsrechtes gemäß 3 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.1

265. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: geändert beschlossen

38

Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.2.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Vierzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Jahresbericht 2017 Naturschutzwacht Bezirk 3

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Durchgangsverkehr auf der Amselstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Umwandlung in eine unbefristete Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe; hier: "Tree House Swans gGmbH"

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

Details

Beginn
28.05.2018 16:00 Uhr
Ende
28.05.2018 17:25 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal