Dez 01

Bezirksvertretung 5 (Nippes)

Donnerstag, 01. Dezember 2022 um 17:30 Uhr

Sitzungssaal

Tagesordnung (90)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Verkehrsbeschränkende Maßnahmen bzw. Lärmgutachten im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Verkehrsbeschränkende Maßnahmen bzw. Lärmgutachten im Stadtbezirk Nippes

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Unfall auf der Jesuitengasse

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Umgestaltung des Johannes-Giesberts-Parks

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Mögliche Wohnbebauung der Kleingartenanlage östlich des Johannes-Giesberts-Parks

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr. Grethenstraße (Az.: 02-1600-20-22)

Ergebnis: zurückgestellt

2.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Florianschule / Neusser Str. (Az.: 02-1600-218/20)

Ergebnis: zurückgestellt

2.3

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Spielplatz Pastor-Wolff-Straße in Köln-Niehl" 19/22

Ergebnis: zurückgestellt

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Sachstand Künstlermarkt auf dem Schillplatz (AN/1034/2016)

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.2

Fahrradparken

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.3

Tempo 30 auf der Kempener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.4

Abriss Riehler Kiosk Stammheimer Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.5

Öffnung der Adam-Wrede-Straße in Nippes für den Radverkehr in Gegenrichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

22

Öffnung der Adam-Wrede-Straße in Nippes für den Radverkehr in Gegenrichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.6

Seilbahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

24

Seilbahn (Rheinpendel) - Beantwortung der Anfrage AN/1884/2022 der Fraktion GUT und Klima Freunde in der Sitzung der BV NIppes vom 03.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.7

Verkehrskonzept Simonskaul

Ergebnis: Kenntnis genommen

26

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.11.2022 betreffend „Verkehrskonzept Simonskaul“ (AN/1894/2022)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.8

Akute Gefährdungssituation GGS Halfengasse nähe KVB-Straße, Merkenicher Straße 313

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Ampelschaltung Boltensternstraße/Niehler Gürtel

Ergebnis: zurückgestellt

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.1.1

Fahrradverkehr Promenade Niehler Damm

Ergebnis: geändert beschlossen

33

Fahrradverkehr Promenade Niehler Damm

Ergebnis: Sache ist erledigt

34

Fahrradverkehr Promenade Niehler Damm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

ÖPNV in Nippes verbessern - Taktverdichtung der Linie 13 zeitnah umsetzen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Außengastronomie auf dem Wilhelmplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

37

Außengastronomie auf dem Wilhelmplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.4

Regenwasserableitung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Hinweisschilder „Parken und Halten auf Radschutzstreifen und Radwegen“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Errichtung einer Mobilitätsstation am Longericher S-Bahn-Bahnhof

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Bänke im Äußeren Grüngürtel und am Niehler Rheinufer

Ergebnis: geändert beschlossen

42

Bänke im Äußeren Grüngürtel und am Niehler Rheinufer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Versetzung der historisch-kritischen Stele auf dem Kriegerplatz an das Kriegerdenkmal

Ergebnis: geändert beschlossen

44

Versetzung der historisch-kritischen Stele auf dem Kriegerplatz an das Kriegerdenkmal

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1.9

Fehlende Sicherheit bei der Überquerung des Mauenheimer Gürtels

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.10

Sicherheit auf der Kempener Straße / Etzelstraße - Brücke über den Mauenheimer Gürtel

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.2

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Die dritte Gesamtschule für den Stadtbezirk Nippes – Jetzt erst recht

Ergebnis: zurückgestellt

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die OT Take Five

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.2

Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Verein der Freunde und Förderer der GGS Alzeyer Straße e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Stiftung Neuer Raum

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.4

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Kinder- und Jugendhaus Fzwei

Ergebnis: zurückgestellt

9.1.5

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Jugendfarm Wilhelmshof e.V.

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.6

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.7

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Turnerschaft Köln-Mauenheim 1921 e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.8

Vergabe bezirksorientierter Mittel an ConAction e.V.

Ergebnis: Alternative beschlossen

9.1.9

Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flora-Sinfonie-Orchester

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.10

Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Initiative "100 Jahre Siedlung Mauenheim"

Ergebnis: geändert beschlossen

9.1.11

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Zurück in die Zukunft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.12

Vergabe bezirksorientierter Mittel an Joanna Dommnich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.13

Altleiningenweg in Köln-Bilderstöckchen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.14

Errichtung eines Kunstwerks in Gedenken an Manfred Faber

Ergebnis: geändert beschlossen

65

Zusatzantrag zu Errichtung eines Kunstwerks in Gedenken an Manfred Faber

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: geändert beschlossen

68

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Kleingartenanlage Hoffnung e.V., Anlage Niehler Str. und Anlage Kretzer Str. Erneuerung des Wasserleitungsnetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

284. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Planungsbeschluss für die Umgestaltung der Neusser Straße zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.5

Fortschreibung des 2. Maßnahmenpakets für Schulbauprojekte - Neubau / Erweiterung / Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer der Beschlussvorlage 1474/2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 66509/10 Arbeitstitel: Simonskaul in Köln-Weidenpesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung zur Umgestaltung Neusser Straße zwischen Niehler Kirchweg und Kempener Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2022 (Fahrplanjahr 2023)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Passierbare Umlaufsperren

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

KOMM-AN NRW – Landesprogramm zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei der Integration von neueingewanderten Menschen in den Kommunen - Sachstandsbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Elternbefragung "von4nach5" 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Weitere Planung der Kinder- und Jugendpartizipation in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Zweiter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von aus der Ukraine Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Bauvoranfrage zur Klärung des Planungsrechts (Bebauungsgenehmigung) zur Neuerrichtung eines Schulungsgebäudes mit Verwaltungsräumen auf dem Grundstück Hittorfstr.12.

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Abbruch südliche Rechtsrheinische Rampe

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.11

Altablagerung Simonskaul

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.12

Weiteres Bevölkerungswachstum in Köln bis zum Jahr 2050

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.13

Vorstellung des beantragten Bauvorhabens Simonskaul 40-42, Köln-Weidenpesch

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.14

Beantwortung Nachfrage BV Nippes 03.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.15

Sachstandsbericht zu den Schulbaumaßnahmen am Niehler Kirchweg - zu 3246/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
01.12.2022 17:30 Uhr
Ende
01.12.2022 21:30 Uhr
Ort
Sitzungssaal