Bezirksvertretung 5 (Nippes)
Donnerstag, 27. März 2025 um 17:30 Uhr
Tagesordnung (89)
Erweiterungsbau und Interim Erich- Kästner Gymnasium Niehl
Einwohnerfragestunde
Einwohnerfrage zum Bolzplatz Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zum Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einwohnerfrage zu einer Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtteil Nippes
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung der Einwohnerfrage zu einer Sozialen Erhaltungssatzung für den Stadtteil Nippes vom 28.11.2024, Nummer 3827/2024, TOP Ö 1.10 der 32. Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 05.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung mehrerer Einwohneranfragen zur Sitzung der BV 5 am 07.11.2024 (3793/2024, 3794/2024, 3796/2024, 0341/2025) betreffend Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: Kenntnis genommen
Flächennutzung Johannes-Giesberts-Park
Ergebnis: zurückgestellt
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe nach § 24 GO – Stellwerk60 - Installation von 3 Taxiwartebänken, Aktenzeichen: 168/24
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung das Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Annahme einer Schenkung zur Ausarbeitung der Didaktik der Kamelienausstellung in der Flora und dem Botanischen Garten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradparken
Ergebnis: zurückgestellt
Grethenstraße in Longerich
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung von AN/0774/2021 LKW-Durchfahrtsverbot in der Kuenstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Zweiter Zaun der Mathilde-von-Mevissen-Schule
Ergebnis: Sache ist erledigt
Herstellung von Barrierefreiheit im Stadtbezirk
Ergebnis: zurückgestellt
Clouth-Quartier als Fahrradzone (Bezugnahme auf AN/1083/2020)
Ergebnis: zurückgestellt
Karnevalsumzüge - Verbesserungen beim Wurfmaterial und Sammelstellen
Ergebnis: zurückgestellt
Parken auf Etzelstraße - Einschränkung "Nur für PKW" möglich?
Ergebnis: zurückgestellt
Weiterer Zebrastreifen in der Nesselrodestraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bauprojekt Appartementhaus „The Flag“, Neusser Straße 159
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Nippes vom 05.12.2024 „AN/0961/2024“ betreffend Bauprojekt Appartmenthaus „The Flag„ Neusser Straße 159
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung von Fahrradboxen im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: zurückgestellt
Fuß- und/oder Fahrradweg? Etzelstraße zwischen Longericher Straße und Schmiedegasse
Ergebnis: zurückgestellt
Begrenzung der Silvester-Feuerwerke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Begrenzung der Silvester - Feuerwerke" (AN/0124/2025)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unübersichtliche Situation in der Kautschukstraße zwischen Niehler Straße und Josefine-Clouth-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Neue Anfragen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Errichtung von zwei Quartiersgaragen an Neusser Straße und Kempener Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffnung der Schulhöfe und schulischen Sportplätze für die Nutzung durch Sportvereine und für die Freizeitnutzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Gartenlabor am Merheimer Platz (ehemaliges Appelmann Gelände)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrung der Sportlerinnen und Sportler im Stadtbezirk Nippes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Widmung der Stichstraße zum Parkgürtel in Köln-Nippes (nordöstlich Parkgürtel 26)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Freigabe der positiv geprüften Standorte
Ergebnis: geändert beschlossen
Keine Ladesäule, wo Bäume stehen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Prof. Dr. Elisabeth Stricker
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Nachbarschaft Clouth e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Oliver Bedorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Sozial-Betriebe-Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Frau Sigrid Erdmann
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an die Gemeindebücherei Köln-Mauenheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DJK Köln-Nord von 1960 e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Büro Petrol - Diederich & Pötter GbR
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Gesellschaftskreis St. Quirinus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Wilhelm - Der Verein e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Kölner Flüchtlingsrat e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den Förderverein Willkommen in Nippes e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an den DJK Löwe Köln e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an LATIBUL Theater- und Zirkuspädagogisches Zentrum
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Handwerkerinnenhaus Köln e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel für die Feier und Ausstellung "50 Jahre BV Nippes"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Promo Guinee Afrika e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe bezirksorientierter Mittel an Herrn Anas Ouriaghli
Ergebnis: zurückgestellt
Vergabe bezirksorientierter Mittel an das Flora-Sinfonie-Orchester
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Schlenderhaner Straße in Köln-Niehl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einzug der Förderschule Lindweiler Hof, derzeit ausgelagert im Interimsstandort Paul-Humburg-Str.13, 50737 Köln-Longerich in das Bestandsgebäude Borsigstr. 13, 50827 Köln-Bickendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren "Südliche Schmiedegasse in Köln-Weidenpesch", Vorgabenbeschluss
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungen zu Planungskonzept "Südliche Schmiedegasse"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
RadPendlerRouten-Netz Köln: RadPendlerRoute Köln Innenstadt - Nippes - Chorweiler - Dormagen
Ergebnis: geändert beschlossen
Radpendlerroute 8 Ergänzung zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Instandsetzung der Steinschüttungen im Bereich Niehler Damm, Ufermauern und Böschungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke – Sachstand Bauphase II
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2025"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Sportausschusses am 05.12.2024 betreffend "Entwicklung der Disc Golf Sportstätten in Köln" (AN/1699/2024)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 06.02.2025 (AN/0099/2025) betreffend "Öffentlichkeitsarbeit und Informationsweitergabe im Rahmen der Gesundheitsregion Kölner Norden"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sechster Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien – Stellungnahme Stadt Köln eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Regionalplan Köln, Sachlicher Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe - Stellungnahme Stadt Köln zum dritten Planentwurf eingereicht
Ergebnis: Kenntnis genommen
Köln.Gestaltet.Gemeinsam Fortschreibung Gestaltungshandbuch Hier: Bürgerschaftliches Engagement im öffentlichen Raum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Voranfrage zur Klärung des Planungsrechts (Bebauungsgenehmigung) für die Errichtung von einem Wohngebäude mit 60 Wohneinheiten und einem Bürogebäude auf einer bestehenden gemeinsamen Tiefgarage sowie Erweiterung der Tiefgarage
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.03.2025 17:30 Uhr
- Ende
- 27.03.2025 21:15 Uhr
- Ort
- Sitzungssaal