Bezirksvertretung 9 (Mülheim)

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Rosenmaarschule (Az.: 02-1600-179/20)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Änderung der Verkehrsführung "An der Walkmühle" (Az.: 02-1600-69-21)

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Schleicher*innen und Raser*innen aus der Walkmühle fernhalten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Bewohnerparken in Buchforst, Quartier Waldecker Straße (Az.: 02-1600-199/21)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO – „Für den Erhalt des Krankenhaus Holweide - Stopp der Schließung“

Ergebnis: geändert beschlossen

Straßenreinigung (02-1600-86B)

Ergebnis: geändert beschlossen

Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Bildungsgerechtigkeit im Stadtbezirk Mülheim stärken!"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ortsverbindung Reichenbachstraße/Radverkehrsnetz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Lärmschutzmaßnahme an der Ackerstraße (AN/1263/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Barrierefreier Bahnhof Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

KVB-Anzeigetafeln im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Antworten zu den Anfragen AN/1526/2021 und AN/2161/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

AN 1732 Mülleimer Zentrum Köln-Mülheim Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Müll-Verbreitung an Freiflächen und neben Parkbänken ((konkret auch die Flächen entlang der Hafenstr./ zum Rheinufer

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke zu "Nicht bearbeitete Anträge im Ausländeramt Köln-Mülheim und deren Konsequenzen für die Antragstellenden" (AN/2180/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neue Anfragen

Der Muezzin-Ruf in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Handwerkerparkausweis

Ergebnis: Kenntnis genommen

Rad- und Gehweg der Genossenschaftshäuser Bergisch-Gladbacher-Straße 800-810

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gesundheit, Statistik der Todesfälle in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktuelle Schul- und Ganztagsentwicklung im Stadtteil Köln-Buchheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anschaffung von Luftfiltergeräten für Schulen im Bezirk Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Winterhilfe für Obdachlose aus dem Bezirk Köln- Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Winterhilfe für Obdachlose aus dem Bezirk Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Rückschnitt und Grünpflegearbeiten entlang des Stammheimer Ufers

Ergebnis: Kenntnis genommen

Rückschnitt und Grünpflegearbeiten entlang des Stammheimer Ufers

Ergebnis: Kenntnis genommen

Herstellung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer:innen an der Honschaftsstr. und der Kreuzung Im Weidenbruch

Ergebnis: Kenntnis genommen

Handwerkerdialog

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bauen und Wohnen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beleuchtung am Wiener Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

„Politik der Vertreibung" oder menschenwürdiger Umgang mit Wohnungslosen ?

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage nach § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrliche Ausgestaltung der Willy-Brandt-Gesamtschule in Höhenhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schulplatzvergabe an weiterführenden Schulen im Bezirk Köln- Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Toilettensituation am Wiener Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage Glascontainer Ecke Bachstraße / Bergischer Ring

Ergebnis: Kenntnis genommen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Radschnellverbindung / Radpendlerroute Bergisch-Gladbach-Köln

Ergebnis: zurückgestellt

Antrag auf Akteneinsicht

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Mehr Sicherheit im Zufahrtsbereich des Sportplatzes Egonstraße in Stammheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zerstörung von Parkplätzen unterbinden

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Hall of Fame „Im Bischofsacker“, Ecke Kalk-Mülheimer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkauf des Schifffahrtsbrunnens Wiener Platz

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Mehr Grün für Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bienenvölker auf dem großen Kalkberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrssituation Rüdesheimer Straße / Wiesbadener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bereitstellung eines barrierefreien Zuganges zum Flittarder Deich im Bereich Wendehammer Ruwergasse in Köln- Flittard

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Markierung eines Radfahrstreifens auf der Piccoloministraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Reichenbachstraße Ortsverbindung

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Genovevabad

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Keine Bebeauung im Überschwemmungsgebiet

Ergebnis: zurückgestellt

Kurzfristige Ausbesserung der Schlaglöcher und mittelfristiges Aufbringen einer nachhaltigen Fahrbahndecke auf der Hubertusstraße in Köln- Flittard

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sicherstellung des barrierefreien Überquerens der Mülheimer Freiheit im Bereich der Mülheimer Brücke und den folgenden Straßen: Ferrenbergstraße, Stöckerstraße und Bachstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erneuerung des Straßenschildes der Bachstraße im Bereich Mülheimer Freiheit südlich der Mülheimer Brücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gehwegverbreiterung Schulweg Am Rosenmaar

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fuß-/Radweg an der Haltestelle Leuchterstr.(stadtauswärts, parallel zum Bahnsteig) erneuern und verbreitern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Stadtklima-Stadtverschönerungsprogramm 2021 - Bäume, Brunnen, Blumen und Gewässer im Stadtbezirk Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Planungsbeschluss Generalsanierung Walter-Blickhäuser-Sportanlage (Kopernikusstraße)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Sanierung westlicher Sportplatz Thurner Kamp

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrskonzept Holweide

Ergebnis: zurückgestellt

Förderprogramm der Bezirksvertretung Mülheim für die Vergabe bezirksorientierter Haushaltsmittel gemäß § 37 (3) GO NW im Stadtbezirk Köln-Mülheim für das Jahr 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

Kapazitätserweiterungen auf den Linien 4, 13 und 18 Baubeschluss für den Ausbau der Bahnsteige der Haltestellen der Bauphase 1 auf eine Nutzlänge von 60 m

Ergebnis: geändert beschlossen

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2022 bis 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Umsetzung Stadtentwicklungskonzept Wohnen, hier: Beschluss über die Soziale Erhaltungssatzung gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetztbuch für das Gebiet Mülheim Süd-West

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Hauptsatzung, hier: Anregung der Stadtarbeitsgemeinschaft Seniorenpolitik zu Sachverständigen für seniorenpolitische Fragen in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Abschluss der Machbarkeitsuntersuchung für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein

Ergebnis: ungeändert beschlossen

278. Satzung über die Festlegungen gemäß § 8 der Satzung der Stadt Köln vom 28. Februar 2005 über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Absatz 1 Satz 2 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Noellstraße in Köln-Mülheim Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbetei-ligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des

Ergebnis: geändert beschlossen

Städtebauliches Planungskonzept Noellstr. ändern: Kompromiss zwischen Wohnungsbau und Baumschutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gestaltungsplanung für das Kooperationsgräberfeld "Bestattungsgärten" auf Flur 20/21 des Friedhofs Dünnwald

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Weiterentwicklung des Programms „Lebenswerte Veedel – bürger*innen- und sozialraumorientierte Zusammenarbeit in Köln“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderprogramm "Dritte Orte" - 1. Genehmigung für die Förderphase 2022ff

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Mitteilungen der Verwaltung

Baumfällungen im Stadtbezirk Mülheim

Unerledigte Anfragen der laufenden Periode

Sachstand Sanierung Mülheimer Brücke

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Fahrradzugänge zur Mülheimer Brücke

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Sachstände Teilbauwerke

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gesamtinstandsetzung Mülheimer Brücke - Schulwegsicherung Mülheimer Freiheit

Ergebnis: Kenntnis genommen

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) Bebauungsplan-Entwurf 71504/05 Arbeitstitel: Von-Ketteler-Straße in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: Kenntnis genommen

Interkulturelle Zentren Köln - Übersichtskarte Stand: 1.09.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Obstwiese auf dem städtischen Grundstück Mielenforster Straße/Thurner Kamp in Köln-Dellbrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kurzer Sachstandsbericht zur Maßnahmenumsetzung der aktuellen Spielplatzbedarfsplanung und Ausblick auf die Fortschreibung in 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2021/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Weitere Nutzung der zur Flüchtlingsunterbringung genutzten Hotels in Köln-Dellbrück

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baubeschluss für die Generalsanierung der Ackerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

KOMM-AN NRW – Landesförderprogramm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Tempo 30 Bergisch Gladbacher Straße (AN/0101/2021)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgerantrag Doppel-Gasbehälter Mülheimer Ring/ Piccoloministraße in Buchheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Regionalplan-Überarbeitung: Information zum Stand des Verfahrens

Ergebnis: Kenntnis genommen

Vorstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur teiloffenen Verbindung der Strunde und des Flehbach/Faulbach mit dem Rhein.

Ergebnis: Kenntnis genommen

Odenthaler Straße in Köln-Dünnwald

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe nach § 24 GO

Ergebnis: Kenntnis genommen

Widerrechtliches Parken an Fußgängerüberwegen und Freihalten von Zuwegen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift 6. Runder Tisch Radverkehr Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

Platz an der Herler Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

AN/1400/2021 Karl-Droll-Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand zur Obdachlosensituation in Mülheim Wiener Platz

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bemerkungen zur Niederschrift