Finanzausschuss
Montag, 11. Mai 2020 um 14:40 Uhr
Tagesordnung (61)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 29.02.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haushaltsbewirtschaftung in Zeiten der Corona-Krise
Ergebnis: Kenntnis genommen
Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Information zum Sachstand Lastenradförderung 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Verkehrs-Betriebe AG (KVB): Nachprüfungsverfahren gegen die Vergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags an die KVB über die Erbringung öffentlicher Personenverkehrsdienste (Vorlagen-Nr. 4240/2018)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Beteiligungsunternehmen der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Gemeinsamer mündlicher Dringlichkeitsantrag gem. § 12 der Geschäftsordnung des Rates der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und der SPD-Fraktion
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Verfügt die Kämmerei über ein Warnsystem zur kurzfristigen Überwachung der Haushaltsentwicklung unter Berücksichtigung der außerordentlichen Einflüsse der Covid19-Epidemie?
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0397/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zum 45-Millionen-Euro-Hilfsmaßnahmenpaket zur Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN/0556/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf städtische Unternehmen und mögliche Stützungsmaßnahmen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates, AN 0562/2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Corona-Pandemie: Wirtschaftliche Auswirkungen auf die Veranstaltungs- und Event-branche in Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Finanzielle Auswirkungen der Corona-Pandemie
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
Ökologische Revitalisierung Westerwaldstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für den Umbau der Kreuzung Luxemburger Straße/Eifelwall sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung der Berrenrather Straße von Universitätsstraße bis Sülzgürtel sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Einmündungsbereiches Escher Straße/Am Bilderstöckchen sowie Freigabe einer investiven Auszahlungsermächtigung - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Verkehrsknotenpunkten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Erweiterungsbaus mit Dreifachturnhalle für die Kaiserin-Theophanu-Schule, Gymnasium, Kantstraße 3, 51103 Köln-Kalk
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für die Generalinstandsetzung der Merheimer Straße im Abschnitt zwischen Friedrich-Karl-Straße und Roßbachstr. und Umbau der Knotenpunkte Merheimer Straße/Friedrich-Karl-Straße und Merheimer Straße/Theklastraße zu Kreisverkehren sowie
Ergebnis: zurückgestellt
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2017 für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2018 für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bezuschussung von Maßnahmen aus "Lärmschutzfonds für freie Kulturinstitutionen / Musikclubs" 2020, Teil 1
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Bedarfsplanung vom Amt für Wohnungswesen für neu anzumietende Objekte gem. § 5 Abs. 2 a der Zuständigkeitsverordnung der Stadt Köln vom 13.12.2019
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2019 - Stadtbezirk Rodenkirchen - Kölnberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgelt- und Benutzungsordnung der Volkshochschule Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Köln 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Freigabe und Vergabe der Fördermittel "IFM Organisatorische Stärkung" in 2020 und 2021 als befristete institutionelle Förderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe und Vergabe der Fördermittel "Freie Projektmittel für den Initiative Freie Musik e.V."
Ergebnis: ungeändert beschlossen
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung; GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag
Ergebnis: zurückgestellt
Ermächtigungsübertragung in das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übertragung der Federführung für die Stadtbahnanbindung von Mülheim über Stammheim bis Flittard an die Kölner Verkehrs-Betriebe AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verteilung der Mittel zur Förderung von neuen Interkulturellen Zentren und die Verwendung des übergreifenden Budgets für Interkulturelle Zentren Köln für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: zurückgestellt
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln):
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe zusätzlicher Mittel aus der Kulturförderabgabe - Teilplan 1501 Wirtschaft und Tourismus - Zuschuss an die KölnTourismus GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mietzuschuss an die Kölnische Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit e. V., Haushaltsjahr 2020ff
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung der Fensteranlage im Museum für Angewandte Kunst Köln, hier: Fortführung der Maßnahme
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gürzenich-Orchester Köln | Wirtschaftsjahr 2020/21
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Gesamtschule Rodenkirchen, Sürther Straße 191, 50999 Köln – Bau- und Vergabebeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR (StEB Köln); Jahresabschluss 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kulturpädagogische Facheinrichtungen: Angleichung der kommunalen Förderrichtlinien an die Richtlinien für die Offene Kinder- und Jugendarbeit;
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der Deckenaufbauten und Sanierung des Küchenbereiches im Museum Ludwig/Philharmonie - Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.05.2020 14:40 Uhr
- Ende
- 11.05.2020 15:57 Uhr
- Ort
- Ratssaal