Jan 27

Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)

Donnerstag, 27. Januar 2022 um 16:00 Uhr

Lichthof SB

Tagesordnung (71)

1

Gedenkminute zu Ehren des verstorbenen Bezirksvertretungsmitglieds, Herrn Manfred Müller, Fraktion Die Linke

2

Verpflichtung von Frau Gunda Wienke, Die Linke

3

Begrüßung der neu gewählten Seniorenvertretung Frau Flöge-Becker und Stellvertreter Herr Dr. Bröckelmann

1

Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema

1.1

Aktueller Sachstand zur Kita Gotland, Antrag Grüne - verschoben auf Wunsch der Fachverwaltung in der Sitzung der BV 1 am 02.12.2021

2

Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen

3

Verwaltungsvorlagen

3.1

Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Beschluss der Fördermaßnahme „Netzwerkarbeit“ für die Kölner City im Rahmen des Projektaufrufs „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Stellplatzsatzung für Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung einer Rodin-Skulptur am Neumarkt

Ergebnis: geändert beschlossen

3.5

Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1

Ergebnis: geändert beschlossen

3.6

Planungsbeschluss Generalsanierung Bezirkssportanlage Reitweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Sicherungsmaßnahmen Römerturm

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring auf der KVB-Linie 133 im Stadtbezirk Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

3.8.1

Gem. Änderungsantrag zu 3.8 Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring, gem. Änderungsantrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, Die Partei

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.9

Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die grundhafte Erneuerung von Brückenbelägen und Verschleißschichten auf den Flächen des Individualverkehrs auf der Nordseite der Deutzer Brücke

Ergebnis: geändert beschlossen

3.9.1

Änderungssantrag "Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die grundhafte Erneuerung von Brückenbelägen und Verschleißschichten auf den Flächen des Individualverkehrs auf der Nordseite der Deutzer Brücke", Änderungsantrag Grüne

Ergebnis: geändert beschlossen

3.10

Förderprogramm "Dritte Orte" - 1. Genehmigung für die Förderphase 2022ff

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.11

Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.12

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.1.1

Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde

Ergebnis: zurückgestellt

4.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.3

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee -Sölle - Platz

Ergebnis: zurückgestellt

4.3.1

Änderungsantrag zu TOP 4.3-Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz, Änderungsantrag Klimafreunde

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Bürgereingabe nach § 24 GO - „Petition von Gotland e.V.“ - Aktenzeichen 194/21 B

Ergebnis: geändert beschlossen

4.6

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr an der Sedanstraße (Az.: 02-1600-203-21)

Ergebnis: zurückgestellt

4.7

Bürgereingabe nach § 24 GO – Antrag Straßenbenennung / Bananenrepublik - Az: 226/21

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.8

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung von Abstellflächen für Mieträder, E-Scooter, private Fahrräder (Az.: 02-1600-186-21)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.9

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradparkplätze Gereonsviertel (Az.: 02-1600-135-21)

Ergebnis: geändert beschlossen

4.10

Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Optimierung der Querung Hansaring für Radfahrende und Zufußgehende am Hansaring (Nähe Ebertplatz)

Ergebnis: zurückgestellt

5

Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)

5.1

Anträge aus früheren Sitzungen

5.1.1

Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.2

Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3

Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.3.1

Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit" Änderungsantrag Klima Freunde

Ergebnis: zurückgestellt

5.1.4

Neuordnung der Verkehre im Bereich Deutz-Mülheimer Str./Justinianstr./Opladener Str.

Ergebnis: zurückgestellt

5.2

Anträge zu dieser Sitzung

5.2.1

Maus-Ampel für Köln – 50 Jahre WDR-Maus feiern, Antrag SPD Rat

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.2

Umwidmung von Verkehrsflächen auf Vogelsanger Straße / Venloer Straße im Grüngürtel, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.3

Mehr Sicherheit an der KVB-Haltestelle Barbarossaplatz, Antrag CDU

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.4

Sperrung der Drehbrücke, Antrag SPD

Ergebnis: geändert beschlossen

5.2.5

Mindestens zwei autofreie Tage in der Innenstadt in 2022, Antrag Grüne

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.6

Straßenausbesserung an der KVB-Haltestelle Moltkestraße, Antrag CDU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.7

Rückbau bzw. Neugestaltung Bürgersteig Severinstraße am Stadtarchiv, Antrag SPD

Ergebnis: endgültig abgelehnt

5.2.8

Mehr Sicherheit an der KVB-Haltestelle Neumarkt, Antrag CDU

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter

6.1

Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.2

Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.3

Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt

Ergebnis: zurückgestellt

6.1.4

Baumfällungen für Schulbauten, Anfrage Die Linke

6.1.4.1
6.2

Anfragen zu dieser Sitzung

6.2.1

Parksituation in Deutz, Anfrage CDU

Ergebnis: zurückgestellt

7

Mündliche Fragen an die Verwaltung

7.1

Fahrradstellnadeln Theo-Burauen- Platz, mdl. Anfrage Grüne

8

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

9

Mitteilungen der Verwaltung

9.1

Umgestaltung des Fußgängerüberwegs an der Haltestelle Ubierring (Nordseite)

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf der Siegburger Straße im Bewohnerparkgebiet Deutz V

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.3

Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.4

Planungen zur Verbesserung des Mikroklimas in der Kölner Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.5

Umsetzung von Radfahrstreifen auf der Neuköllner Straße und Tel-Aviv-Straße (südliche Fahrtrichtung) gemäß AN/2374/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.6

Nachfragen zur Mitteilung 3657/2021 - Straßenlärm macht krank - Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt, hier: AN/1107/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.7

Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Lückenschluss Radfahrstreifen Habsburgerring/Hohenzollernring

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.8

AN/2168/2021: Bank-Tisch-Kombination im Pantaleonsviertel

Ergebnis: Kenntnis genommen

Details

Beginn
27.01.2022 16:00 Uhr
Ende
27.01.2022 20:00 Uhr
Ort
Lichthof SB