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- Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Bezirksvertretung 1 (Innenstadt)
Donnerstag, 27. Januar 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (71)
Gedenkminute zu Ehren des verstorbenen Bezirksvertretungsmitglieds, Herrn Manfred Müller, Fraktion Die Linke
Verpflichtung von Frau Gunda Wienke, Die Linke
Begrüßung der neu gewählten Seniorenvertretung Frau Flöge-Becker und Stellvertreter Herr Dr. Bröckelmann
Einwohnerfragestunde / Aktuelle Stunde / Vortrag zu aktuellem Thema
Aktueller Sachstand zur Kita Gotland, Antrag Grüne - verschoben auf Wunsch der Fachverwaltung in der Sitzung der BV 1 am 02.12.2021
Benennung von Bezirksvertretern/innen als Stimmzähler/innen
Verwaltungsvorlagen
Standorte für Papierkörbe mit Pendelklappen in Grünanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Beschluss der Fördermaßnahme „Netzwerkarbeit“ für die Kölner City im Rahmen des Projektaufrufs „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung: Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sondernutzungserlaubnis für die Aufstellung einer Rodin-Skulptur am Neumarkt
Ergebnis: geändert beschlossen
Kapazitätserweiterung auf der Ost-West-Achse - Linie 1
Ergebnis: geändert beschlossen
Planungsbeschluss Generalsanierung Bezirkssportanlage Reitweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs-, Planungs- und Baubeschluss für die Sicherungsmaßnahmen Römerturm
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring auf der KVB-Linie 133 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
Gem. Änderungsantrag zu 3.8 Baubeschluss für den barrierefreien Umbau der Bushaltestelle Ubierring, gem. Änderungsantrag Grüne, CDU, SPD, Die Linke, Die Partei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die grundhafte Erneuerung von Brückenbelägen und Verschleißschichten auf den Flächen des Individualverkehrs auf der Nordseite der Deutzer Brücke
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungssantrag "Bedarfsfeststellungs- und Baubeschluss für die grundhafte Erneuerung von Brückenbelägen und Verschleißschichten auf den Flächen des Individualverkehrs auf der Nordseite der Deutzer Brücke", Änderungsantrag Grüne
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte" - 1. Genehmigung für die Förderphase 2022ff
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sanierungsmaßnahmen im Geltungsbereich der Sanierungssatzung 'Umfeld Archäologische Zone am Rathaus'
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: „Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet (Az.: 02-1600-122-21)
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 4.1- Marienplatz 4-12, 50676 Köln, Entfernung Hochbeet , Änderungsantrag Klimafreunde
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußgängerüberwege Innerer Grüngürtel (Az.: 02-1600-21/21)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee -Sölle - Platz
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag zu TOP 4.3-Verbesserung der Verkehrsführung Ecke Herwarthstraße/Werderstraße/Dorothee-Sölle-Platz, Änderungsantrag Klimafreunde
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Schaffung von Erholungsorten am Rheinufer (Az.: 02-1600-104/21)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO - „Petition von Gotland e.V.“ - Aktenzeichen 194/21 B
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Mehr Platz für Rad- und Fußverkehr an der Sedanstraße (Az.: 02-1600-203-21)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe nach § 24 GO – Antrag Straßenbenennung / Bananenrepublik - Az: 226/21
Ergebnis: Sache ist erledigt
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Einrichtung von Abstellflächen für Mieträder, E-Scooter, private Fahrräder (Az.: 02-1600-186-21)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fahrradparkplätze Gereonsviertel (Az.: 02-1600-135-21)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO- "Optimierung der Querung Hansaring für Radfahrende und Zufußgehende am Hansaring (Nähe Ebertplatz)
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge der Fraktionen und Einzelmandatsträger gemäß § 37 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (Entscheidungs- und Anhörungsrechte)
Anträge aus früheren Sitzungen
Verkehrsberuhigung / Diagonalsperre Südliche Brüsseler Straße, gem. Antrag Grüne, Klimafreunde, Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag "Fahrradparken vor städtischer Kindertagesstätte Burgunderstraße", Antrag Klima Freunde
Ergebnis: zurückgestellt
Moltkestraße/ Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz- Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit, gem. Antrag Grüne und Die Partei
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag "Moltkestraße/Brüsseler Straße/Maastrichter Straße/Brüsseler Platz - Neuordnung der Verkehre, Verkehrsberuhigung und Barrierefreiheit" Änderungsantrag Klima Freunde
Ergebnis: zurückgestellt
Neuordnung der Verkehre im Bereich Deutz-Mülheimer Str./Justinianstr./Opladener Str.
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge zu dieser Sitzung
Maus-Ampel für Köln – 50 Jahre WDR-Maus feiern, Antrag SPD Rat
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Umwidmung von Verkehrsflächen auf Vogelsanger Straße / Venloer Straße im Grüngürtel, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Sicherheit an der KVB-Haltestelle Barbarossaplatz, Antrag CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Sperrung der Drehbrücke, Antrag SPD
Ergebnis: geändert beschlossen
Mindestens zwei autofreie Tage in der Innenstadt in 2022, Antrag Grüne
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenausbesserung an der KVB-Haltestelle Moltkestraße, Antrag CDU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rückbau bzw. Neugestaltung Bürgersteig Severinstraße am Stadtarchiv, Antrag SPD
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Mehr Sicherheit an der KVB-Haltestelle Neumarkt, Antrag CDU
Ergebnis: geändert beschlossen
Anfragen der Fraktionen und Einzelvertreter
Anfragen aus früheren Sitzungen
Quartiersgaragen in der nördlichen Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Kreisverkehr Roonstraße-Lindenstraße-Brüsseler Straße (AN/1539/2010); Beseitigung von Gefahrensituationen an der Kreuzung Lindenstraße/Lützowstraße (AN/0117/2016)
Ergebnis: zurückgestellt
Zustände der KVB-Haltestellen in der Innenstadt
Ergebnis: zurückgestellt
Baumfällungen für Schulbauten, Anfrage Die Linke
Baumfällungen für Schulbauten - Anfrage der Fraktion DieLinke - zu AN/2525/2021
Anfragen zu dieser Sitzung
Parksituation in Deutz, Anfrage CDU
Ergebnis: zurückgestellt
Mündliche Fragen an die Verwaltung
Fahrradstellnadeln Theo-Burauen- Platz, mdl. Anfrage Grüne
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Umgestaltung des Fußgängerüberwegs an der Haltestelle Ubierring (Nordseite)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung auf der Siegburger Straße im Bewohnerparkgebiet Deutz V
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bündelungsgymnasien in Köln in den Schuljahren 2023/24 bis 2025/26
Ergebnis: Kenntnis genommen
Planungen zur Verbesserung des Mikroklimas in der Kölner Innenstadt
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzung von Radfahrstreifen auf der Neuköllner Straße und Tel-Aviv-Straße (südliche Fahrtrichtung) gemäß AN/2374/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachfragen zur Mitteilung 3657/2021 - Straßenlärm macht krank - Lärmeinwirkungen im Bezirk Innenstadt, hier: AN/1107/2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Radverkehrskonzept Innenstadt - Kölner Ringe - Lückenschluss Radfahrstreifen Habsburgerring/Hohenzollernring
Ergebnis: Kenntnis genommen
AN/2168/2021: Bank-Tisch-Kombination im Pantaleonsviertel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Beginn
- 27.01.2022 16:00 Uhr
- Ende
- 27.01.2022 20:00 Uhr
- Ort
- Lichthof SB