Finanzausschuss
Montag, 03. Mai 2021 um 14:40 Uhr
Tagesordnung (72)
Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde gemäß § 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Mitteilungen der Verwaltung und Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen
Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 28.02.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
31. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Landesprogramm "Guter Lebensabend NRW"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht über die Sanierung der Bühnen am Offenbachplatz - Stand: 31.03.2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kulturförderabgabe - Auskunftsersuchen gegenüber Vermittlungsagenturen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Übersicht über die Erstellung von Jahresabschlüssen und Wirtschaftsplänen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Lastenradförderprogramm 2021
Ergebnis: zurückgestellt
Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten sowie Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Haushaltsrechtliche Unterrichtung des Rates
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/ den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen gem. § 83 Abs. 1 und § 85 Abs. 1 GO NRW
Unterrichtung des Rates über die von der Kämmerin/den Fachbeigeordneten genehmigten Mehraufwendungen, -auszahlungen und -verpflichtungen im Haushaltsjahr 2020/21 gemäß § 83 Abs. 1 u. § 85 Abs. 1 GO NRW in Verbindung mit der Haushaltssatzung 2020
Ergebnis: Kenntnis genommen
Unterrichtung des Rates über Kostenerhöhungen nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 KomHVO
MiQua. LVR-Jüdisches Museum im Archäologischen Quartier Köln - Kostenerhöhung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Herrichtung von Trendsportangeboten für Kinder und Jugendliche, Stresemannstraße in Köln-Finkenberg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ermächtigungsübertragungen in das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen des Finanzplanes
Baubeschluss für die Umgestaltung der Kreuzung Kalker Hauptstraße/Rolshover Straße/Kalk-Mülheimer Straße mit gleichzeitiger Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen im Teilfinanzplan 1201, Straßen, Wege, Plätze, Finanzstelle 6601-1201-8-109
Ergebnis: zurückgestellt
Errichtung von Probe- und Atelierräumen
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für den barrierefreien Umbau von 5 Haltestellen (7 Haltekanten) auf der KVB-Linie 157 im Stadtbezirk Kalk
Ergebnis: zurückgestellt
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Robert-Perthel-Straße/Longericher Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6610, Straßenbaul. Maßnahmen Schul-/Kitabauten
Ergebnis: geändert beschlossen
Baubeschluss für die Umgestaltung des Knotenpunktes Humboldtstraße/Theodor-Heuss-Straße in einen Kreisverkehr sowie Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen - hier: Finanzstelle 6601-1201-0-6600, Umbau von signalisierten Knotenpunkten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Außerplanmäßige zahlungswirksame Aufwendungen und Auszahlungen
Allgemeine Vorlagen
Stellplatzsatzung für Köln
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zu Top 4.1 "Stellplatzsatzung für Köln"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Änderungsantrag zur Vorlage 3217/2019 „Stellplatzsatzung für Köln“
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Baubeschluss für den Umbau der Oskar-Jäger-Straße zwischen Aachener Straße und dem Ausbaubereich Aurelis-Gelände, ca. 200 m nördlich der Weinsbergstraße sowie Freigabe
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Erweiterung des bisherigen Projektes "Bleiberechstperspektiven für langjährig geduldete Menschen in Köln" zu Programm "Bleibeperspektiven in Köln"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung Baumkataster um neue Baumpflanzungsstandorte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderprogramm "Dritte Orte"
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
TOP 10.6: Förderprogramm „ Dritte Orte „
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
GAG Immobilien AG: Satzungsänderung GAG Servicegesellschaft mbH: Änderung Gesellschaftsvertrag
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Förderprojekt "Wasser muss zum Baum"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewegungs-Parcours an der Jahnwiese
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel 2021 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Zweifachturnhalle an der Kurt-Tucholsky-Hauptschule, Helene-Weber-Platz 3 in 51109 Köln-Neubrück - Planungs- und Baubeschluss
Ergebnis: Alternative beschlossen
Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich-geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Deutzer Weg o. Nr., 51143 Köln-Porz-Mitte - Baubeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung eines Rahmenvertrages über die Lieferung von Elektrogeräten für Leistungsbeziehende aus den Rechtskreisen des SGB II, SGB XII und AsylbLG sowie für die Einrichtungen des Amtes für Wohnungswesen
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadtklima- und Verschönerungsprogramm 2020 im Stadtbezirk Porz - Parkplatz Leidenhausen
Ergebnis: endgültig zurückgezogen
Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung Vereine Stadtgeschichte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bedarfsfeststellungsbeschluss im Zuge des erhöhten Risikomanagements der Stadt Köln für die Silvesterfeiern in den Jahren 2021 bis 2024 und Vergabe der Leistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe Zuwendung für Planungskosten "Haus am Maarweg" in Köln-Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe von Mitteln der Kulturförderabgabe zur Förderung des "Film Festival Cologne 2021"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Teilnahme am Landesprogramm „Kommunales Integrationsmanagement“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergabe der Stadtverschönerungsmittel Restmittel 2020 im Stadtbezirk Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzneubau der Kragplatte am Altstadtufer; Baubeschluss
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.08.2019 für die Bühnen der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wallraf-Richartz-Museum & Fondation Corboud
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe Kulturförderabgabe für die Erweiterung des NS-Dokumentationszentrums zum "Haus für Erinnern und Demokratie"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortsetzung der Gemeinwesenarbeit in den bestehenden Quartieren auf der Basis des neu entwickelten Förderprogramms
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Live-Stream attraktiver gestalten
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Stadtentwässerungsbetriebe Köln, AöR, Stadtwerke Köln GmbH,
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Wirtschaftsplan 2021 der Gebäudewirtschaft der Stadt Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Richtlinie für den Einsatz von Abschlussprüferinnen und -prüfern bei städtischen Beteiligungsgesellschaften und Eigenbetrieben / eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme einer Schenkung an die Stadt Köln, Rheinisches Bildarchiv durch den Fotografen Manfred Wegener
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschuss zur Erhaltung des Kölner Domes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtwerke Köln GmbH (SWK): Verwendung des Jahresüberschusses 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2021 im Stadtbezirk Ehrenfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
StadtGrün naturnah: Anlage von Artenreichen Wiesen
Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen
Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen gemäß § 60 Absatz 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mündliche Anfragen
Gremien
Details
- Beginn
- 03.05.2021 14:40 Uhr
- Ende
- 03.05.2021 15:25 Uhr
- Ort
- Ratssaal