Mär 28

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 28. März 2019 um 17:06 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (62)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Nah- und Fernwärme in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion betr. "städtische Mitarbeiter für den Wohnungsbau"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Erbbaurechtsbestellung als Instrument der Wohnungs- und Liegenschaftspolitik– ein Weg für Köln?

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.1

Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand?

Ergebnis: Kenntnis genommen

10

Beantwortung der Anfrage "Neues Casino in Deutz – wie ist der Sachstand?" (AN/0374/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte

4.1

Regionale Kooperation: Projekte

4.2

Umsetzung Masterplan

4.2.1

Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

17

Änderungsantrag zu "Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz" 3880/2018

Ergebnis: geändert beschlossen

18

Einwohner beteiligen, Chancen für eine schnelle Belebung nutzen! - Änderungsantrag zu Top 4.2.2 "Grundlagenermittlung und Parameter für die Umgestaltung Ebertplatz"

Ergebnis: geändert beschlossen

4.2.2

"Der städtebauliche Masterplan für die Innenstadt Köln"; hier: Lupenraum Via Culturalis – Ein Handbuch für den öffentlichen Raum

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Qualifizierungmaßnahme Quartiersplatz Am Salzmagazin (Eigelstein); hier: Bedarfsfeststellungsbeschluss und Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept

Ergebnis: geändert beschlossen

24

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln):

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Einzelhandels- und Zentrenkonzept (EHZK) - Fortschreibung

Ergebnis: zurückgestellt

6.3

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Beschleunigung von Vergabeprozessen und Erfahrungsbericht

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes, Arbeitstitel: Lindweilerweg in Köln-Nippes

10.2

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan); Arbeitstitel: Nördlich Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Osterather Straße/Liebigstraße in Bilderstöckchen; 66470/06; Beschl. über Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

15.1

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

15.2

Eisenbahnersiedlung; Satzung über eine Verlängerung der Veränderungssperre für einen Teilbereich der Ortslage in Köln-Proz-Gremberghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Beschluss der Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) auf Änderung des Bebauungsplanes Nummer 64450/05

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Mitteilungen

17.1

Fertigstellung des Monitoring Stadtentwicklung Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Mitteilung zum Sachstand des Zwischennutzungskonzepts am Ebertplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Beantwortung der Anfrage des Integrationsrates

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.4

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht;

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.5

Industriestraße 131 in Köln-Rodenkirchen, 70380/02; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.6

Umsetzung Wohnungsbauprogramm 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

Erneute Offenlage gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB Bebauungsplan Nr. 73480/06; Arbeitstitel: Kochwiesenstraße in Köln-Holweide

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.8

Planfeststellungsbeschluss für den Umbau des Autobahnkreuzes Köln-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Fortsetzung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nummer 68454/04; Arbeitstitel: Südlich Ottoplatz in Köln-Deutz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Ergebnisbericht Jugendbefragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Mehrfachbeauftragung Campus Kartause (Kartäuserwall 24b), Köln Altstadt-Süd

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.12

Bebauungsplan-Entwurf 65520/02; Arbeitstitel: Geestemünder Straße in Köln-Niehl; hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

Stadtstrategie "Kölner Perspektiven" Zielgerüst

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.14

Information zu Teilnahme an Förderaufrufen im Bereich Städtebau

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.15

Neue Kölner Statistik 1/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.16

Familienfreundliches Köln - Kita-Ausbau in Köln stärken

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.17

Neue Kölner Statistik 2/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
28.03.2019 17:06 Uhr
Ende
28.03.2019 20:30 Uhr
Ort
Großer Saal