Mär 08

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 08. März 2018 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (66)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Überführung der Bundesbahn Unnauer Weg / Fritz-Wacker-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Verkehrssicherheit / Schulwege

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

LKW-Ruheplätze im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Grundstückserweiterung südliche Seeanlieger Escher See Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Sanierung Bürgersteige 2.0 Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Sicherheitskonzepte zu Veranstaltungen Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Stellungnahme der Verwaltung liegt vor

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.4

Finanzierung des Spielplatzes Leineweg- Ost Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Frischluftschneisen im Bezirk Chorweiler Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Rhein-Schiffsverkehr im Kölner Norden Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Vergabe der bezirksorientierten Mittel und der Kulturmittel Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Wiederherstellung der Grünfläche am Nettesheimer Weg in Heimersdorf Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.2

Anbindung der Buslinie 120 an Langel Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.3

Nutzung von Schulhöfen als Spiel- und Aufenthaltsfläche Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler hier: Ernennung eines Mitgliedes für den Veedelsbeirat Lindweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

5-Jahresprogramm der Erschließungs- und Wohnungsbaumaßnahmen, Chorweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Benennung einer Planstraße im Gewerbegebiet Langel in Köln-Merkenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Lindweiler Hier: Freigabebeschluss für die Maßnahme "Funktionale und gestalterische Aufwertung der Ortsmitte Lindweiler am Marienberger Hof"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Schenkung - Wassererlebnispfad von Pulheim bis zum Rhein

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Neue Flächen für den Wohnungsbau im Bezirk Chorweiler; Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler vom 08.06.2017 zur erneuten Prüfung von Potenzialflächen für den Wohnungsbau

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.4

Vorgezogener Abriss der ehemaligen Flüchtlingsunterkunft Causemannstr. 29-31, 50769 Köln-Merkenich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Durchforstungsplanung 2018 zur Pflege des städtischen Waldes hier: Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Bericht gemäß § 42 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln für das Jahr 2017

Ergebnis: zurückgestellt

10.2.3

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffen "Wohnsiedlung "Im Mönchsfeld" in Roggendorf/Thenhoven"

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.4

Earth Hour 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Änderungen zum Fahrplanwechsel 2017

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.6

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Landesförderprogramms "Gute Schule 2020" für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.7

Vergabe der bezirksorientierten Mittel 2017, die dem Sport zugute gekommen sind

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.8

Unfallhäufungsstellen und tödliche Verkehrsunfälle des Jahres 2017 im Stadtbezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.9

Stadtbahnhaltestelle Chorweiler - Brandschutztechnische Nachrüstung Sachstand der Planung und Umsetzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.10

Änderung der Vorfahrtsregelung an der Kreuzung Grimlinghauser Weg/Hackhauser Weg/Üdesheimer Weg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.1

Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Giftige Stickoxide (NOx) im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.3

Erhebliche Deckenbeschädigungen an der U-Bahn-Station Heimersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.5

Neubau des Verwaltungsgebäudes der Ineos in Worringen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Kleinjans Sanierung Chorweiler Plätze

Ergebnis: geändert beschlossen

11.2.2

Mündliche Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Urmetzer Bezirksorientierte Mittel für den Sport

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
08.03.2018 17:00 Uhr
Ende
08.03.2018 18:45 Uhr
Ort
Großer Saal