Apr 29

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 29. April 2021 um 15:07 Uhr

Ratssaal

Tagesordnung (83)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer mündliche Anfrage der SPD-Fraktion, Stadtentwicklungsausschuss 28.01.2021,TOP 18.2

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion und der Fraktion Die Linke betreffend "Planungssicherheit für Großmarkthändler und Ihre Beschäftigten oder Vorrang für Klientelpolitik"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Thor Zimmermann (Ratsgruppe GUT Köln); aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 28.01.2021 betr. Bebauungsplanverfahren und Kulturbaustein Heliosgelände im Stadtbezirk 4, in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.4

0063/2020 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Äußerer Grüngürtel Nord, Grüne Brückenschläge

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.5

Beantwortung einer Anfrage der Ratsgruppe GUT AN/0361/2021: Schlachthofgelände – neue Perspektiven?

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.6

Beantwortung einer mündlichen Anfrage des RM Frau Seiger in der Sitzung des Stadtentwick-lungsausschusses am 11.03.2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.7

Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.8

Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnraumprognosen für Köln von Land NRW und Stadt Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.9

Beantwortung der Anfrage der Volt Ratsfraktion betr. Übersicht zum Stand der Großprojekte Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.10

Beantwortung der Anfrage der Ratsfraktion Volt AN/0493/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.11

Umsetzung der Sozialen Erhaltungssatzung Severinsviertel

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.12

Beantwortung einer Anfrage der SPD Fraktion (AN/0515/2021) zum Thema Olympische und Paralympische Spiele in Köln und NRW

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.13

Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln, AN/0483/2021, betr. Entwicklung des Otto-Langen-Quartiers

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.14

Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe GUT Köln, AN/0491/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Das Empirica-"Gutachten zur Ermittlung des künftigen Wohnungsbedarfes und der Wohnungsnachfrage in Köln bis 2040" und die Konsequenzen für die Stadtverwaltung

2.3

Beschlossene Wohnbauprojekte ohne Bindung an das kooperative Baulandmodell

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Planfeststellungsverfahren für die Erneuerung von Eisenbahnüberführungen (Bauwerk A) über die Deutz-Mülheimer Straße in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Wohnungsbauforum Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3

Unterstützung der Konzeptionsphase Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt; hier: Bauvorhaben Hohenzollernring 62

Ergebnis: geändert beschlossen

28

Änderungsantrag zu - Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt

Ergebnis: Sache ist erledigt

29

gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU Fraktion und der Fraktion Volt zu Top 6.1: Höhenkonzept für die linksrheinische Kölner Innenstadt;

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Kölner Lebenslagenbericht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes für den Sozialraum „Ostheim und Neubrück“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Freigabe Zuwendung für Planungskosten "Haus am Maarweg" in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Freigabe- und Baubeschluss der Maßnahme "Modernisierung und energetische Ertüchtigung Kulturbunker Mülheim"; Programm "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

240. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP)Arbeitstitel: "gesamtstädtisches Radverkehrshauptroutennetz"

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

234. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 5, Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Betreff: 225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim, Arbeitstitel: Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

241. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) in den Stadtbezirken 3, Köln-Lindenthal und 4, Köln-Ehrenfeld Arbeitstitel: "Alsdorfer Straße“ in Köln-Ehrenfeld/-Braunsfeld"

Ergebnis: im ersten Durchgang verwiesen

7.5

184. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 3 (Köln-Lindenthal) beziehungsweise 4 (Köln-Ehrenfeld) Arbeitstitel: "Braunsfeld/Ehrenfeld" in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.6

238. Änderung des Flächennutzungsplanes Arbeitstitel: "Möhl-Areal und angrenzendes Gewerbegebiet" in Köln-Dellbrück Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

8.1

Beschluss zur Änderung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen gemäß § 3 Absatz 1 und Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) sowie der Behördenbeteiligungen und Beteiligungen von Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 Absatz 1 und 2 Baugesetzbuch (BauG

Ergebnis: geändert beschlossen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungkonzept Möhl-Areal in Köln-Dellbrück; Anhörung der Bezirksvertretung 9 (Mülheim) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler,Stellungnahme der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: zurückgestellt

9.3

Städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) 71453.02 "Kalker Hauptstraße/Wippermannstraße" in Köln-Kalk

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteilgung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 63459/02 Arbeitstitel: Widdersdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Beschluss über die Einleitung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung betreffend die Änderung des Bebauungsplanes Nummer 6359/04 Arbeitstitel: Stolberger Straße in Köln-Braunsfeld/Ehrenfeld, 1. Änderung

Ergebnis: zurückgestellt

50

gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU Fraktion und der Fraktion Volt zu TOP 10.2

Ergebnis: zurückgestellt

10.3

Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 7549/03 Arbeitstitel: Hatzfeldstraße/Radiusstraße in Köln Dellbrück

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel:

Ergebnis: zurückgestellt

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf Nummer 7340/02 Arbeitstitel: Kölner Str. / Hauptstraße in Köln-Porz und Köln-Porz-Ensen

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Aufhebung des Bebauungsplans 66458/07 (664 Na 2/07)-Arbeitstitel: Enggasse/Auf dem Hunnenrücken/Tunisstraße in Köln-Altstadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Anregung der Bezirksvertretung Chorweiler zur Grenzänderung bei den Stadtteilen Merkenich und Fühlingen

Ergebnis: zurückgestellt

17

Offenlage von Bauleitplänen

17.1

Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit §4a Abs.3 BauGB zur 216. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim, Arbeitstitel: Mülheim Süd und Hafen in Köln-Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Erneute Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB in Verbindung mit § 4a Abs. 3 BauGB zur 208. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim,

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 76381/02 und Vorhaben und Erschließungsplan

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

18.1

Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Änderungen der Wohnraumförderung 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Östlich Im Falkenhorst in Köln-Porz-Urbach"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Ergebnis des städtebaulich-freiraumplanerischen Wettbewerbs zum Bebauungsplanverfahren "Leidenhausener Straße in Köln-Porz-Eil"

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ im Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ für das Gebiet der „Sozialen Stadt“ Meschenich im Sozialraum „Meschenich und Rondorf“

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Abschlussbericht der Maßnahme „Büro für Quartiersmanagement und Aktivierung“ im Sozial-raum „Buchheim, Buchforst und Mülheim-Nord, Keupstraße“

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Wohnraumstärkungsgesetz NRW erfordert Anpassung der Kölner Wohnraumschutzsatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Sachstandsbericht Starke Veedel – Starkes Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Immobilien- und Standortgemeinschaft Severinstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Kooperatives Baulandmodell Köln, 3. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell mit Stand 31.12.2020

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Vergabe von Grundstücken in KMU-Gebieten Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Information zur neuen Leipzig-Charta

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.14

Abschluss des externen Vergabeverfahrens und Projektstart zur Entwicklung eines Leitbildes zu den Handelslagen Hohe Str./Schildergasse und Umfeld in der Innenstadt.

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.15

Kölner Statistische Nachrichte Kurzinformation Bevölkerungszahlen

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
29.04.2021 15:07 Uhr
Ende
29.04.2021 17:10 Uhr
Ort
Ratssaal