Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

1

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

1.1

2. Coronabericht - Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen

Ergebnis: Kenntnis genommen

2. Coronabericht - Auswirkungen auf die Gleichstellung in verschiedenen gesells…

1995/2021 · Mitteilung Ausschuss

1.2

Jahresbericht 2020 - Gleichstellung von Frauen und Männern

Ergebnis: Kenntnis genommen

Jahresbericht 2020 - Gleichstellung von Frauen und Männern

2051/2021 · Mitteilung Ausschuss

2

Internationales

3

Beantwortung von Anfragen aus vorherigen Sitzungen

3.1

Beantwortung zur Anfrage AN/1437/2021 SPD Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stellungnahme zur Anfrage AN/1437/2021 SPD Fraktion

2348/2021 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

3.2

Beantwortung der Anfrage SPD betreffend "Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages 2021: Auswirkungen auf die Glücksspielsucht in Köln", AN/1544/2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage SPD betreffend "Gesetz zur Umsetzung des Glücksspielst…

2955/2021 · Beantwortung einer Anfrage (Rat bzw. HA)

3.3

Beantwortung einer mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "aktuelle Situation am Kölnberg"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend "aktuelle Situation am Kölnberg"

3081/2021 · Beantwortung e. mündl. Anfrage (Auss.)

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Sachstand Projekt Personalrisikomanagement

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstand Projekt Personalrisikomanagement

1762/2021 · Mitteilung Ausschuss

4.2

Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 23.03.2021 „Geflüchtete aus Seenotrettung, griechischen Lagern und aus der bosnisch-kroatischen Grenzregion aufnehmen“

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 23.03.2021 „Geflüchtete aus Seenotrettung, gr…

2446/2021 · Mitteilung Ausschuss

4.3

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtiger Personen im 1. Halbjahr 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht über die Entwicklung von Ausreisen und Abschiebungen ausreisepflichtige…

2669/2021 · Mitteilung Ausschuss

4.4

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Halbjahresbericht zur Zweckentfremdung von Wohnraum in Köln

3002/2021 · Mitteilung Ausschuss

4.5

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud, Stand: 3. August 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht Erweiterung des Wallraf-Richartz-Museums & Fondation Corboud,…

2972/2021 · Mitteilung Ausschuss

4.6

Personalbericht 2020

Ergebnis: zurückgestellt

Personalbericht 2020

3011/2021 · Mitteilung Ausschuss

5

Allgemeine Verwaltungsorganisation

6

Schriftliche Anfragen

6.1

Anfrage der CDU betreffend "Mini-Jobs bei der Stadt Köln"

Mini-Jobs bei der Stadt Köln

AN/1376/2021 · Gem. Anfrage nach § 4 (CDU)

19

Beantwortung der Anfrage AN/1376/2021 - Minijobs bei der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage AN/1376/2021 - Minijobs bei der Stadt Köln

2854/2021 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

6.2

Anfrage der SPD betreffend "Wie kann die Stadtverwaltung Arbeit im Homeoffice auch zukünftig ermöglichen und Flächenpotentiale nutzen?"

Wie kann die Stadtverwaltung Arbeit im Homeoffice auch zukünftig ermöglichen un…

AN/1846/2021 · SPD Anfrage nach § 4

21

Stellungnahme zur Anfrage AN/1846/2021

Ergebnis: zurückgestellt

Stellungnahme zur Anfrage AN/1846/2021

3185/2021 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

7

Mündliche Anfragen

7.1

Mündliche Anfrage betreffend "Eskalierende Einsätze der Ordnungskräfte"

7.2

Mündliche Anfrage betreffend "Gästeanzahl bei Trauungen"

7.3

Mündliche Anfrage betreffend "Wahlmöglichkeiten unter Quarantänebedingungen"

8

Anträge

9

Platzvergaben

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Neueinteilung und Umbenennung der Stadtteile in der linksrheinischen Innenstadt, Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung eines Vorschlags und einer entsprechenden Ratsvorlage druch Ratsbeschluss vom 12.12.2019

Ergebnis: zurückgestellt

10.2

Feuerwehrsatzungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für die Le…

1588/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.3

Projekte im Rahmen der Klimapartnerschaft mit Yarinacocha

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Schulrechtliche Änderung der Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainstraße 75, 50996 Köln, Albert-Schweitzer-Grundschule, GGS Zum Hedelsberg 13, 50999 Köln und Brüder-Grimm-Schule, GGS Sürther Hauptstraße 149, 50999 Köln zum Schuljahr 22/23

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schulrechtliche Änderung der Grundschulen Ernst-Moritz-Arndt-Schule, EGS Mainst…

2482/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10.5

Öffentliches Silvesterfeuerwerk

Ergebnis: geändert beschlossen

Öffentliches Silvesterfeuerwerk

3047/2021 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

11

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

11.1

Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. Halbjahr 2021

Ergebnis: Kenntnis genommen

Genehmigung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 2. …

2625/2021 · Dringlichkeitsvorlage Ausschuss

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