Jan 22

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Dienstag, 22. Januar 2019 um 17:00 Uhr

Rathaussaal

Tagesordnung (47)

1

A - Sachstand Porz-Mitte

2

B - Sachstand Schulbau in Porz

3

C - Vortrag GAG zur Bebauung des Eckgrundstücks Hauptstraße/Poststraße

4

D - Vortrag Projekt Gemeinsam für gute Nachbarschaft von Frau Han, Amt OB

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußweg am Rhein von Westhoven bis Porz (Az.: 02-1600-143/18)

Ergebnis: geändert beschlossen

2.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 2.1 - Leinpfad

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.1.2

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 2.1 - Leinpfad

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.1

Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept - Sammelumdruck -

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

7.1.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.1 - Standorte E-Parkplätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.2

Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.1 - Ladeinfrastruktur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Beibehaltung und Ausweitung der dualen Radverkehrsführung in Köln-Poll und Schaffung einer Ladezone vor der Siegburger Straße 333

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2 - Radverkehrsführung Siegburger Straße

Ergebnis: zurückgestellt

7.3

Trinkbrunnen für Köln

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

7.3.1

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.3 - Trinkbrunnen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

7.4.1

Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.4: Integriertes Stadtentwicklungskonzept

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4.2

Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne, sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.4 - ISEK Porz Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.5

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Planverfahren 71410/06, Arbeitstitel: Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven

Ergebnis: ungeändert empfohlen

7.6

Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums

Ergebnis: ungeändert empfohlen

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.1

Antrag der CDU-Fraktion: Vorstellung des neuen Amtes für Integration und Vielfalt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht Ausbau Frankfurter Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Antrag der CDU-Fraktion: Sachvortrag zum Thema Sauberkeit durch die AWB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Antrag der CDU-Fraktion: Sachvortrag über den Glückspielstaatsvertrag NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Antrag der CDU-Fraktion: „Vorlage AN/1246/2014: Antrag der CDU-Fraktion: Verbesserung der Verkehrssituation im

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Langeler Berg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.1.1

Fahrradführung Frankfurter Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2

Haltverbot Sankt-Sebastianus-Straße in Porz-Wahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot St. Sebastianus-Straße in Wahn

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.2

Neue Anfragen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes, hier: Stadtbezirk Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP) aus der Sitzung der Bezirksvertretung 7 (Porz) am 11.12.2018: Bebauungsplan Langeler Berg

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Verkehrssituation im Bereich Poller Hauptstraße/Maifischgasse in Köln-Poll

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Annahme von Schenkungen

Details

Beginn
22.01.2019 17:00 Uhr
Ende
22.01.2019 19:50 Uhr
Ort
Rathaussaal