- Sitzungen
- Bezirksvertretung 7 (Porz)
Bezirksvertretung 7 (Porz)
Dienstag, 22. Januar 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (47)
A - Sachstand Porz-Mitte
B - Sachstand Schulbau in Porz
C - Vortrag GAG zur Bebauung des Eckgrundstücks Hauptstraße/Poststraße
D - Vortrag Projekt Gemeinsam für gute Nachbarschaft von Frau Han, Amt OB
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Rad- und Fußweg am Rhein von Westhoven bis Porz (Az.: 02-1600-143/18)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 2.1 - Leinpfad
Ergebnis: Sache ist erledigt
Änderungsantrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 2.1 - Leinpfad
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Ladeinfrastruktur im öffentlichen Straßenraum der Stadt Köln (LIS-Köln): Standortkonzept - Sammelumdruck -
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.1 - Standorte E-Parkplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.1 - Ladeinfrastruktur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beibehaltung und Ausweitung der dualen Radverkehrsführung in Köln-Poll und Schaffung einer Ladezone vor der Siegburger Straße 333
Ergebnis: zurückgestellt
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.2 - Radverkehrsführung Siegburger Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Trinkbrunnen für Köln
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.3 - Trinkbrunnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes "Starke Veedel" - Starkes Köln" für den Sozialraum "Porz-Ost, Finkenberg, Gremberghoven und Eil"
Ergebnis: mit Änderungen empfohlen
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 7.4: Integriertes Stadtentwicklungskonzept
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und Grüne, sowie von Frau Bastian (FDP) zu TOP 7.4 - ISEK Porz Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum B-Planverfahren 71410/06, Arbeitstitel: Gewerbegebiet Westhoven in Köln-Porz-Westhoven
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz Mitte - Revitalisierung des Porzer Zentrums
Ergebnis: ungeändert empfohlen
Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)
Antrag der CDU-Fraktion: Vorstellung des neuen Amtes für Integration und Vielfalt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion: Sachstandsbericht Ausbau Frankfurter Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachvortrag zum Thema Sauberkeit durch die AWB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: Sachvortrag über den Glückspielstaatsvertrag NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag der CDU-Fraktion: „Vorlage AN/1246/2014: Antrag der CDU-Fraktion: Verbesserung der Verkehrssituation im
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion: Langeler Berg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Fahrradführung Frankfurter Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Haltverbot Sankt-Sebastianus-Straße in Porz-Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion: Halteverbot St. Sebastianus-Straße in Wahn
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Durchforstungsplanung 2019 zur Pflege des städtischen Waldes, hier: Stadtbezirk Porz
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und von Frau Bastian (FDP) aus der Sitzung der Bezirksvertretung 7 (Porz) am 11.12.2018: Bebauungsplan Langeler Berg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssituation im Bereich Poller Hauptstraße/Maifischgasse in Köln-Poll
Ergebnis: Kenntnis genommen
Studentisches Wohnen in Unterkünften für Geflüchtete
Ergebnis: Kenntnis genommen
Annahme von Schenkungen
Gremien
Details
- Beginn
- 22.01.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 22.01.2019 19:50 Uhr
- Ort
- Rathaussaal