Feb 26

Hauptausschuss

Montag, 26. Februar 2024 um 16:34 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (20)

1

Anträge auf Durchführung einer aktuellen Stunde

2

Mitteilungen

2.1

Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

2.1.1

Ehrenamtspreis "KölnEngagiert 2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.2

Sachstandsbericht der Verwaltung zur Verlagerung des Autonomen Zentrums in die Liegenschaft In den Reihen 16 in Köln-Kalk

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.3

Bilanz Straßenkarneval 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.4

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von Herrn Hock aus der Sitzung des Hauptausschusses am 13.11.2023 betreffend "Kosten und Überstunden anlässlich des Sessionsauftaktes 2023/2024"

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Mitteilungen zu gleichstellungsrelevanten Themen

3

Anfragen (§ 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

3.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Vergütung Kindertagespflege"

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Anfrage der AFD-Fraktion betreffend "Kosten des Rosenmontagszuges für die Stadt Köln"

Ergebnis: zurückgestellt

3.3

Anfrage der AFD-Fraktion betreffend "Feiern im Rathaus"

Ergebnis: Sache ist erledigt

4

Anträge (§ 3 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen)

5

Eil- und Dringlichkeitsentscheidungen (§ 60 Gemeindeordnung NRW)

6

Allgemeine Vorlagen

6.1

Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Ergebnis: geändert beschlossen

19

Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Mündliche Anfragen

Details

Beginn
26.02.2024 16:34 Uhr
Ende
26.02.2024 17:15 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)