Sep 19

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 19. September 2019 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (66)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

1.1

Naturschutzgebiet Rheinaue Worringen-Langel

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Alte Römer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Verkehrssicherheit Fußweg Balsaminenweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Aktueller Sachstand zu Haus Fühlingen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.5

Nutzung von Schulhöfen als Spiel- und Aufenthaltsfläche

Ergebnis: zurückgestellt

7.1.6

Wilde Müllablageplätze

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Öffentlichkeitsarbeit zu der Forststraße in Köln -Heimersdorf als öffentliche Parkfläche Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.2

Anfragen zum Stadt und Feuerwehr bewässern Bäume in Köln Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.3

Deckenbeschädigungen an der Stadtbahnhaltestelle Heimersdorf Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.4

Umzug der Bewohner der Flüchtlingsunterkünfte in Blumenberg und Worringen Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.5

Baumerkrankungen am Fühlinger See Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.6

Trockenheitsschäden am Fühlinger See und Bezirks-Waldbestand Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.7

Zufahrt Tankstelle Volkhovenerweg Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2.8

Baugrundstück Staffelsbergstr. Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und Die Linke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.3.1

Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle Arenzhof Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Beratung des Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024 und der sonstigen Anlagen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

36

3. Frauenhaus Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 08.07.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2020 /2021 hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 / 2021 gem. § 37 Abs. 3 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

Mittelfreigabebeschluss zur Beschaffung der Einrichtung für den Neubau der Grundschule Anna-Langohr-Schule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.2

Ausbau der Jugendeinrichtung Unnauer Weg 96a im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler; Projekt „Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)" hier:

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.3

Befristete Fortsetzung des Projektes WAK für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Hinweis auf die Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung "Abgrenzungskatalog" und Anzeige zur Umstufung von Straßen als Geschäft der laufenden Verwaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 60539/04 Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.1.1

Erläuterung zu TOP 1.1 in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 27.06.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.1.2

Veranstaltung am 21.09.2019 zu Kreuzfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1

Offenlage des Bebauungsplanes 59570/06; Arbeitstitel: "Further Straße/Gilleshof" in Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.2

Offenlage des Bebauungsplans 59575/01; Arbeitstitel: „Sinnersdorfer Straße 88 bis 90“ Köln-Roggendorf/Thenhoven

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.3

Erneute Prüfung der Ausweisung einer Hundefreilauffläche in Worringen nahe dem Naturschutzgebiet Rheinaue Worringen bis Langel (N4)

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.4

Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.5

Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.2.6

Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

10.3

Ständige Tagesordnungspunkte

10.3.2

Hochwasserschutzkonzept

10.3.3

Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.1.1

Radweg zwischen Ivenshofweg und Haltestelle Merkenich-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.1.2

Bushaltestelle der Linien 122 und 125 in Köln-Heimersdorf, Haselnußweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.2.1

Kanaldichtigkeitsprüfung privater Haushalte Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Danke

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
19.09.2019 17:00 Uhr
Ende
19.09.2019 20:10 Uhr
Ort
Großer Saal