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- Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 19. September 2019 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (66)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Naturschutzgebiet Rheinaue Worringen-Langel
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Alte Römer Straße
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit Fußweg Balsaminenweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Aktueller Sachstand zu Haus Fühlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung der Schulhöfe im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nutzung von Schulhöfen als Spiel- und Aufenthaltsfläche
Ergebnis: zurückgestellt
Wilde Müllablageplätze
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Öffentlichkeitsarbeit zu der Forststraße in Köln -Heimersdorf als öffentliche Parkfläche Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen zum Stadt und Feuerwehr bewässern Bäume in Köln Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Deckenbeschädigungen an der Stadtbahnhaltestelle Heimersdorf Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umzug der Bewohner der Flüchtlingsunterkünfte in Blumenberg und Worringen Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme der Verwaltung liegt vor.
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baumerkrankungen am Fühlinger See Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Trockenheitsschäden am Fühlinger See und Bezirks-Waldbestand Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Zufahrt Tankstelle Volkhovenerweg Anfrage der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Baugrundstück Staffelsbergstr. Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Förderung durch die Bezirksvertretung Chorweiler Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis´90 / Die Grünen und Die Linke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Sitzgelegenheiten an der Bushaltestelle Arenzhof Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2020/2021 einschließlich der mittelfristigen Finanzplanung bis 2024 und der sonstigen Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
3. Frauenhaus Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Köln vom 08.07.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan-Entwurf Doppelhaushalt 2020 /2021 hier: Beschluss über die sachliche Verwendung der bezirksorientierten Mittel für die Jahre 2020 / 2021 gem. § 37 Abs. 3 GO NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projektanträge im Rahmen des Verfügungsfonds für den Sozialraum „Blumenberg, Chorweiler und Seeberg-Nord“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Mittelfreigabebeschluss zur Beschaffung der Einrichtung für den Neubau der Grundschule Anna-Langohr-Schule, Fühlinger Weg 7, 50765 Köln-Volkhoven/Weiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Jugendeinrichtung Unnauer Weg 96a im Zuge der Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler; Projekt „Ausbau des Sozialen Zentrums Lino-Club e.V. zu einem generationenübergreifenden Bürgerhaus (Mehrgenerationenhaus)" hier:
Ergebnis: geändert beschlossen
Befristete Fortsetzung des Projektes WAK für Zuwanderinnen und Zuwanderer aus den südosteuropäischen Mitgliedsstaaten der EU
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeitsordnung hier: Hinweis auf die Verwaltungsrichtlinie zur Zuständigkeitsordnung "Abgrenzungskatalog" und Anzeige zur Umstufung von Straßen als Geschäft der laufenden Verwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend die Ergänzung des Bebauungsplan-Entwurfs 60539/04 Arbeitstitel: Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Erläuterung zu TOP 1.1 in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 27.06.2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Veranstaltung am 21.09.2019 zu Kreuzfeld
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Offenlage des Bebauungsplanes 59570/06; Arbeitstitel: "Further Straße/Gilleshof" in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Offenlage des Bebauungsplans 59575/01; Arbeitstitel: „Sinnersdorfer Straße 88 bis 90“ Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erneute Prüfung der Ausweisung einer Hundefreilauffläche in Worringen nahe dem Naturschutzgebiet Rheinaue Worringen bis Langel (N4)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Übergänge gestalten“ - Begleitung und Beratung von geflüchteten Familien zur Orientierung im Stadtgebiet
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bilanz der Kommission zur Stärkung der Bezirke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Ständige Tagesordnungspunkte
Fühlinger See / Zweckverband Stöckheimer Hof
Ergebnis: Kenntnis genommen
Hochwasserschutzkonzept
Flüchtlingsunterbringung im Kölner Norden
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Radweg zwischen Ivenshofweg und Haltestelle Merkenich-Mitte
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bushaltestelle der Linien 122 und 125 in Köln-Heimersdorf, Haselnußweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
Kanaldichtigkeitsprüfung privater Haushalte Mündliche Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Danke
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 19.09.2019 17:00 Uhr
- Ende
- 19.09.2019 20:10 Uhr
- Ort
- Großer Saal