Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Neuzuschnitt Hundefreilauffläche im Beethovenpark" Aktenzeichen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Neuzuschnitt Hundefreilauffläche im Beethovenpark…

2745/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Neue Anfragen

7.1.1

Zuständigkeiten bei der Reinigung und dem Einhalten der Verkehrssicherungspflicht des öffentlichen Raumes

Ergebnis: zurückgestellt

Zuständigkeiten bei der Reinigung und dem Einhalten der Verkehrssicherungspflic…

AN/1870/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.1.2

Masterplan Grüngürtel Impuls 2012 - Infrastruktur

Ergebnis: zurückgestellt

Masterplan Grüngürtel Impuls 2012 - Infrastruktur

AN/1873/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.1.3

Liegehalle Freiluga

Ergebnis: zurückgestellt

Liegehalle Freiluga

AN/1872/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.1.4

Gesamtschulen – Verbleib der abgelehnten Schülerinnen und Schüler

Ergebnis: zurückgestellt

Gesamtschulen – Verbleib der abgelehnten Schülerinnen und Schüler

AN/1871/2022 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Baumscheibenschutz (auf beiden Seiten) im Bereich der Aachener Straße von ca. Klüttenbahn bis Maarweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Baumscheibenschutz (auf beiden Seiten) im Bereich der Aachener Straße von ca. K…

AN/1868/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Errichtung eines überdachten Buskaps an der Haltestelle WIENER WEG in Junkersdorf (Linien 136 und 143)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines überdachten Buskaps an der Haltestelle WIENER WEG in Junkersdo…

AN/1865/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Einrichtung einer Bushaltestelle (Linie 143) Erich-Deuser-Straße, Junkersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung einer Bushaltestelle (Linie 143) Erich-Deuser-Straße, Junkersdorf

AN/1866/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Wohnbebauung Alsdorfer Straße Braunsfeld/Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Wohnbebauung Alsdorfer Straße Braunsfeld/Ehrenfeld

AN/1851/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Verkehrserhebung Weyertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Verkehrserhebung Weyertal

AN/1854/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Unterbinden des Parkens auf den Grünstreifen entlang der Straße Am Gleueler Bach in Köln Lindenthal sowie Wiederherstellung des Grünstreifens an dieser Stelle

Ergebnis: zurückgestellt

Unterbinden des Parkens auf den Grünstreifen entlang der Straße Am Gleueler Bac…

AN/1858/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Bebauungsplan Friedrich-Engels-Straße 3 - 5

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bebauungsplan Friedrich-Engels-Straße 3 - 5

AN/1863/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Fußgängerüberwege Bachemer Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fußgängerüberwege Bachemer Straße

AN/1864/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.9

Verbesserungen Bewohnerparken Pauliviertel

Ergebnis: zurückgestellt

Verbesserungen Bewohnerparken Pauliviertel

AN/1853/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.10

Anpassung Genehmigungspraxis für Parklets im Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Anpassung Genehmigungspraxis für Parklets im Kölner Stadtgebiet

AN/1857/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11

Zuständigkeiten der BV 3

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Zuständigkeiten der BV 3

AN/1856/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11.1

Ersetzungsantrag zu 8.1.11

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Ersetzungsantrag zu 8.1.11

AN/1941/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.11.2

erneuter Ersetzungsantrag zu TOP 8.1.11

Ergebnis: ungeändert beschlossen

erneuter Ersetzungsantrag zu TOP 8.1.11

AN/1975/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12

Vincenzpark Köln Lövenich

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Vincenzpark Köln Lövenich

AN/1855/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.12.1

Ersetzungsantrag zu TOP 8.1.12

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu TOP 8.1.12

AN/1976/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.13

Regulieren des Parkens und Schaffung von Barrierefreiheit auf den Gehwegen auf der Lessingstraße in Köln Weiden

Ergebnis: geändert beschlossen

Regulieren des Parkens und Schaffung von Barrierefreiheit auf den Gehwegen auf …

AN/1860/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.14

Querung Widdersdorfer Hauptstr.

Ergebnis: geändert beschlossen

Querung Widdersdorfer Hauptstr.

AN/1859/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.15

Prüfung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Eckertstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Prüfung von Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Eckertstraße

AN/1861/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.16

Tempo 30 /Salzburger Weg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Tempo 30 /Salzburger Weg

AN/1852/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.17

Verbesserung der Verkehrssicherheit am Lortzingplatz

Ergebnis: zurückgestellt

Verbesserung der Verkehrssicherheit am Lortzingplatz

AN/1862/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Errichtung eines Fußgängerüberwegs inkl. der Optimierung der Haltestellen vor dem Sportplatz des SV Weiden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines Fußgängerüberwegs inkl. der Optimierung der Haltestellen vor d…

2980/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Errichtung eines "Offenen Bücherschrankes"

2511/2022 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

Einrichtung einer Buslinie auf der Inneren Kanalstraße

1964/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.1.1

Ersetzungsantrag zu TOP 9.2.1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Ersetzungsantrag zu TOP 9.2.1

AN/1977/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.2

Planungsbeschluss: Verkehrliche und gestalterische Optimierung der Aachener Straße in Braunsfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2.1

Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.2

Ergebnis: geändert beschlossen

Ergänzungsantrag zu TOP 9.2.2

AN/1974/2022 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9.2.3

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - …

2441/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.4

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: zurückgestellt

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

1538/2020/1 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.5

Förderprogramm "Dritte Orte" - 3. Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderprogramm "Dritte Orte" - 3. Genehmigung für die Förderphase 2022 ff.

2631/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2.6

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Stadtklima-/Stadtverschönerungsprogramm 2022 im Stadtbezirk Lindenthal

2542/2022 · Beschlussvorlage Ausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2

Sonstige Mitteilungen

11.2.1

1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024

2739/2022 · Mitteilung BV

11.2.2

Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sa…

2894/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.2.3

Häuser der Russischen Föderation - Handlungsmöglichkeiten der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Häuser der Russischen Föderation - Handlungsmöglichkeiten der Stadt Köln

2989/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.2.4

Erweiterung des Bewohnerparkgebiets Lindenthal-Süd-I um die Stellplätze in der Universitätsstraße zwischen Enrique-Schmidt-Cuadra-Weg und Wilhelm-Waldeyer-Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Erweiterung des Bewohnerparkgebiets Lindenthal-Süd-I um die Stellplätze in der …

2968/2022 · Mitteilung BV

11.2.5

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplan-Entwurf 63454/03, Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44 – 48 in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauun…

2591/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.2.6

Generalsanierung und Verkehrsberuhigung der Eupener Straße/Eschweilerstraße/Max-Wallraf-Straße in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Generalsanierung und Verkehrsberuhigung der Eupener Straße/Eschweilerstraße/Max…

3037/2022 · Haushaltsrechtl. Unterrichtung d. Rates

11.2.7

Errichtung: Evolutionsweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

Errichtung: Evolutionsweg

2429/2022 · Mitteilung BV

11.2.8

Liste der Großbauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

Liste der Großbauprojekte

3165/2022 · Mitteilung Hauptausschuss

11.2.9

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW vom 01.08.2022- „Einführung des Bewohnerparkens im Pauliviertel", Az. 138/22

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW vom 01.08.2022- „Einführung des Bewohnerparkens …

2807/2022 · Mitteilung BV

11.2.10

Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baulicher Zustand der Lehrschwimmbecken in Köln

2696/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.3

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.4

Nachfragen zu früheren Anfragen

11.5

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.5.1

Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln

2906/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.5.2

Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundeskonferenz der Houses of Resources am 4.11.2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Aktivitäten 2022 des House of Resources (HoR) in Köln und diesjährige Bundesko…

2288/2022 · Mitteilung Ausschuss

11.5.3

20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

2076/2022 · Mitteilung Ausschuss

12

Noch nicht beantwortete Anfragen

12.1

Planungsstand Skatepark Widdersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.2

Anfrage Gymnasium Zusestraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

Barrierefreie WBS-Wohnungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.4

Anfrage Erhaltungssatzung Müngersdorf

Ergebnis: zurückgestellt

12.5

Barrierefreie Umgestaltung von Fuß- und Radwegbrücken

Ergebnis: zurückgestellt

12.6

Anfrage Saarstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.7

Projekte zur Wasserwende

Ergebnis: zurückgestellt

12.8

Baugenehmigung VIKZ

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Tagesordnung (79)

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