Mai 07

Ausschuss für Stadtentwicklung und regionale Zusammenarbeit

Donnerstag, 07. Mai 2026 um 15:28 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (67)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von RM Jüde und RM Dr. Bell zur Mitteilung Kreuzfeld/ Olympia 0500/2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.2

Soziale Erhaltungssatzungen in Köln: Nachfragen zum Sachstandsbericht zur Umsetzungspraxis für den Berichtszeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 (Vorlagen-Nr. 0457/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Betreff: Sachstand Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei in Köln-Mülheim sowie weitere brach liegende Bauprojekte

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1.1

Beantwortung einer Anfrage AN/0505/2026 Sachstand Bauvorhaben ehemalige Baumwollbleicherei in Köln Mülheim

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

2.2

Verknüpfung Linie 18 mit Bahnhof Köln-Süd

Ergebnis: vertagt

2.3

Sachstand zu Positivplanung Windenergie

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Grünen vom 27.04.2026 (AN/0691/2026) betreffend "Sachstand Positivplanung Windenergie"

Ergebnis: Kenntnis genommen mit erneuter Wiedervorlage

3

Anträge

3.1

Dringlichkeitsantrag zur Integration einer ergänzenden Nutzung im Rahmen des Vorhabens Olpener Straße 460, Köln-Merheim

Ergebnis: Sache ist erledigt

3.2

Änderung des Bebauungsplans 67469.03.000.00 „Eigelstein, Im Stavenhof, Gereonswall, Weidengasse, Krefelder Straße, Maybachstraße, Sudermanplatz, Melchiorstraße“ – hier: Zulässigkeit nur bestimmter Arten von Vergnügungsstätten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Stadtplanung - Projekte - Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Planfeststellungsverfahren für den Neubau eines Südlichen Zuführungsgleises zur Abstellanlage der DB in Köln-Nippes

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Neue Kölner Wohnraumschutzsatzung zum 01.07.2026

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.2

Kommunale Wärmeplanung (KWP): Kenntnisnahme und Beschluss

Ergebnis: ohne Votum behandelt

6.3

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.4

Berufung Mitglieder der Ständigen Jury Mülheimer Süden

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Berufung Mitglieder der Ständigen Jury Mülheimer Süden

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Grundsatzbeschluss zur Festlegung der ÖPNV-Erschließung für das Stadtentwicklungsprojekt Parkstadt Süd

Ergebnis: vertagt

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Anhörung zu den Ergebnissen der frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70453/02 Kalker Hauptstraße/Barcelona-Allee in Köln/Kalk

Ergebnis: unter Vorbehalt beschlossen

9.1.1

TOP 9.1 Anhörung der Bezirksvertretung 8 (Kalk) zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70453/02 Arbeitstitel: K

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept "Am Höfenweg" in Köln-Merkenich; Anhörung der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Bebauungsplan "Leipziger Platz" in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Bebauungsplan "Vorgärten Afrikaviertel" in Köln-Nippes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Arbeitstitel: Helenenwallstraße in Köln-Deutz

Ergebnis: vertagt

10.4

Beschluss über die Aufstellung und Einleitung eines vorhabenbezogen Bebauungsplanverfahrens und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Arbeitstitel: Gartenweg in Köln-Porz-Zündorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 70453/ 02 Arbeitstitel: Kalker Hauptstraße/ Barcelona-Allee in Köln Kalk

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

11.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nördlich Graacher Straße in Köln-Zollstock

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplanentwurfs (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nr. 76367/03, Arbeitstitel: Am Bahnhof in Köln-Porz-Wahn

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplanentwurf Nr. 664373/02, Arbeitstitel Trierer Straße in Köln-Neustadt/Süd

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

13.1

Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplanverfahren Nördlich Graacher Straße in Köln-Zollstock

13.2

Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr.63450/03 Arbeitstitel: Maarweg/Scheidtweilerstraße in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

15

Sonstige Satzungen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

17

Veröffentlichungen (ehem. Offenlage von Bauleitplänen)

17.1

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch des Bebauungsplanentwurfes Nr. 74401/02 Arbeitstitel "Hauptstraße/ Urbacher Weg" in Köln-Porz

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Mitteilung über die Veröffentlichung gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) der 247. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 4, Köln-Ehrenfeld – Arbeitstitel: „Entwicklungsraum Max-Becker-Areal“ in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

18

Mitteilungen

50

Präsentation betreffend "Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums."

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.1

Köln.Gestaltet. Öffentliche Räume - Strategie zur Entwicklung des Öffentlichen Raums.

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2

Niederschrift zur 11.Sitzung der Ständigen Jury Mülheimer Süden am 15.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.3

Niederschrift zur 21. Sitzung des Gestaltungsbeirates in der Wahlperiode 2023-2029 am 17.03.2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.4

Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.5

Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK); Stand 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.6

Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.7

Umsetzungsstand Stadtentwicklungskonzept für die produzierende Wirtschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.8

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.9

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.10

Auswertung der Kölner Bautätigkeitsstatistik 2025: Viele Baufertigstellungen bei schwachen Baugenehmigungszahlen

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.11

Evaluation des ersten Kölner Bürgerrats „Mobil im lebenswerten Quartier“

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.12

Voreinschätzung zur Zustimmungsfähigkeit eines Vorhabens für Verfahrenserleichterungen des „Wohnungsbau-Turbos“: Olpener Straße 460 in Köln-Merheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.13

Neubesetzung von Mitgliedern des Gestaltungsbeirates

Ergebnis: vertagt

18.14

Städtebauliches Qualifizierungsverfahren "Oskar-Jäger-Straße südlich Low Line" - Aufgabenstellung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.15

Sanierungen städtische Rheinbrücken – aktueller Sachstand

Ergebnis: Kenntnis genommen

19

Mündliche Anfragen

20

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
07.05.2026 15:28 Uhr
Ende
07.05.2026 17:06 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)