Sep 20

Stadtentwicklungsausschuss

Donnerstag, 20. September 2018 um 15:08 Uhr

Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (74)

1

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

1.1

Anfrage der SPD-Fraktion in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschuss vom 28.06.2018 hier: Entwicklung von Grundstücken des Bundes

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

1.2

Genossenschaftlicher Wohnungsbau in Köln/Wohnungsbauleitstelle; Zusatzfrage des RM Frenzel in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 28.06.2018, TOP 1.1

Ergebnis: zurückgestellt

1.3

Entwicklungen im Bereich Ehrenfeld; Anfrage CDU-Fraktion im Rat; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat; AN/0981/2018

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.4

Neue Gebietskategorie, Urbane Gebiete; Anfrage CDU-Ratsfraktion; AN/1028/2018

Ergebnis: Sache ist erledigt

1.5

Bebauungsplanaufstellung für Lövenich; AN/0791/2018; Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Köln sowie der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kölner Rat vom 17.05.2018

Ergebnis: zurückgestellt

2

Schriftliche Anfragen

2.1

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

2.2

Aktuelle Anfragen

2.2.1

Anfrage der SPD-Fraktion vom 06.09.2018 betr. "Beteiligung der Stadt Köln an Förderprogrammen"

Ergebnis: Sache ist erledigt

2.2.2

Sachstand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts

Ergebnis: Sache ist erledigt

3

Anträge

4

Stadtplanung - Projekte

4.1.1

Vorlage Beschluss Integrierter Plan Deutzer Hafen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

4.2

Umsetzung Masterplan

5

Allgemeine Vorlagen

5.1

Bedarfsfeststellungsbeschluss; aus dem Programm "Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz Mitte"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Beteiligung an stadtentwicklungsrelevanten Beschlussvorlagen

6.1

Integriertes Stadtentwicklungskonzept für das Programmgebiet "Soziale Stadt" Porz Mitte

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Möblierung des kleinen und des großen Offenbachplatzes

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.3

9. Änderung des Gesamtverkehrskonzepts der Stadt Köln

Ergebnis: ungeändert empfohlen

6.4

Stadtbahnanbindung Rondorf/Meschenich-Nord

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

6.5

Fortschreibung des Landschaftsplans Köln (12. Änderung) Überarbeitung der allgemeinen textlichen Festsetzungen für Schutzgebiete hier: öffentliche Auslegung

Ergebnis: ohne Votum verwiesen mit erneuter Wiedervorlage

7

Änderungen des Flächennutzungsplanes

7.1

Deutzer Hafen; Einleitungsbeschluss; 227. Änderung (FNP) im Stadtbezirk 1, in Köln-Deutz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Städtebauliche Planungskonzepte / Beschlüsse zur Durchführung von frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

9

Städtebauliche Planungskonzepte / Stellungnahme der Bezirksvertretungen zu den Ergebnissen der vorgezogenen Bürgerbeteiligungen/frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen, Entscheidungen über die Vorgaben zu den Bebauungsplan-Entwürfen

9.1

Städtebauliches Planungskonzept "Am Bahnhof" in Köln-Porz-Wahn,Anhörung der Bezirksvertretung Porz zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Städtebauliches Planungskonzept Damiansweg in Köln-Volkhoven/Weiler; Anhörung BV 6 zu frühz. Öffentlichkeitsb.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Beschluss über die Vorgaben zur Ausarbeitung des Bebauungsplan-Entwurfes; Städtebauliches Planungskonzept Belgisches Viertel in Köln-Neustadt/Nord

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Einleitung/Aufstellung/Offenlage von Bebauungsplänen bzw. Bebauungsplan-Entwürfen, ggf. mit Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligungen

10.1

Glashüttenstraße in Köln-Porz; 74399/04; Ergänzte Beschlussvorlage zu Session-Nr. 3552-2015

Ergebnis: endgültig abgelehnt

10.2

Deutzer Hafen in Köln-Deutz; Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes

Ergebnis: geändert beschlossen

10.3

Griesberger Straße in Köln-Esch/Auweiler; 60539/04; Einleitung eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB zum Bebauungsplan

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.4

Wohnen westlich Ölstraße in Köln-Ehrenfeld, Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Aufhebung von Aufstellungsbeschlüssen sowie Einstellung von Bebauungsplan-Verfahren

12

Beschlüsse über Anregungen/Stellungnahmen, Änderungen sowie Satzungsbeschlüsse von Bebauungsplan-Entwürfen

12.1

Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 64494/02

Ergebnis: ungeändert empfohlen

12.2

Beschluss über Stellungnahmen, Ergänzung sowie Satzungsbeschluss betreffend den Bebauungsplan-Entwurf (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Nummer 63465/02, Arbeitstitel: Neubau Campus Alte Wagenfabrik in Köln-Ehrenfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12.3

"Revitalisierung Innenstadt Köln-Porz in Köln-Porz"; 74393/04; Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

13

Änderungen/Ergänzungen von Bebauungsplänen

14

Aufhebung von Bebauungsplänen

14.1

Beschluss über die Teilaufhebung und zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung des Bebauungsplanes Nummer 73490/06

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14.2

Aufhebung des Bebauungsplanes Nummer 73479/08 - Arbeitstitel: Oberer Wichheimer Kirchweg in Köln-Holweide

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Sonstige Satzungen

15.1

Satzung über eine Veränderungssperre: " Auenviertel" in Köln-Rodenkirchen

Ergebnis: ungeändert empfohlen

16

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen

16.1

Anträge und Vorschläge aus den Bezirksvertretungen; B-Plan 65460/04; Antrag auf Aufhebung

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

16.2

Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Dielektra-Geländes in Porz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16.3

Beschluss der Bezirksvertretung Porz über die städtebauliche Entwicklung des Vegla-Geländes in Porz-Mitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

17

Mitteilungen

17.1

Sachstand der Planung zu den Sportflächen des Jean-Löring-Sportparks im Rahmen des Projektes Parkstadt Süd; Anfrage SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln; AN/1010/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.2

Sigwinstraße in Köln-Höhenhaus; 225. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 9, Köln-Mülheim; Offenlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.3

Neue Siedlungsbereiche in Esch/Auweiler; SPD-Anfrage nach § 4; AN/0847/2018

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

17.4

- nicht mehr vergeben; ehemaliger TOP 17.4 wurde aktuell unter TOP 1.3 eingeordnet -

Ergebnis: Sache ist erledigt

17.5

- nicht mehr vergeben; ehemaliger TOP 17.5 wurde aktuell unter TOP 1.4 eingeordnet -

Ergebnis: Sache ist erledigt

17.6

Mitteilung der Verwaltung; hier: Gesamtübersicht der Planungen für die Universität zu Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.7

„Wie inklusiv ist das Quartier?“

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

17.8

Pilotstrecke Hohenzollernring, Aufwertung der Aufenthaltsqualität

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.9

Qualifizierungsverfahren "Blaue Funken"/Sachsenturm (Blaue Funken-Weg 2), Köln-Innenstadt

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.10

Einsatz Sozialer Erhaltungssatzungen in Köln hier: Weiteres Vorgehen Maßnahme aus dem Stadtentwicklungskonzept Wohnen (StEK Wohnen)

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.11

Rather See in Köln-Rath/Heumar; 74440/02; Offenlage

Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)

17.12

Stellenzusetzungen beim Amt für Wohnungswesen zur Durchsetzung der Wohnraumschutzsatzung

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.13

Jugendbefragung erfolgreich beendet – erste ausgewählte Ergebnisse im Blitzlicht

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.14

1. Sachstandsbericht Kooperatives Baulandmodell Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.15

Integrierte Planung Parkstadt Süd; Vorlagen Nr. 1250/2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.16

Informationen zu Förderaufrufen im Bereich Städtebau aus August 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.17

Neue Stabsstelle Stadtbau im Quartier | Domumfeld mit Wirkung vom 01. März 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.18

Offenlage gemäß §3 Absatz 2 Baugesetzbuch Vorhabenbezogener Bebauungsplan 71476/02 "Herler Straße" in Köln-Buchheim

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.19

Neue Mitte Porz - Ergebnis des Qualifizierungsverfahrens Haus 2 und 3

Ergebnis: Kenntnis genommen

17.20

Kölner Statistische Nachrichten 4/2018 Erwerbstätigkeit und wirtschaftliche Lage der Kölner Bevölkerung - Ergebnisse der "Leben in Köln"-Umfrage 2016

Ergebnis: zurückgestellt

17.21

Pegel Köln 3/2018 Einwohnerentwicklung 2017: Köln wächst - auch bei geringer Zuwanderung

Ergebnis: zurückgestellt

18

Mündliche Anfragen

19

Gleichstellungsrelevante Themen

Details

Beginn
20.09.2018 15:08 Uhr
Ende
20.09.2018 18:55 Uhr
Ort
Theo-Burauen-Saal (B 121)