Ausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen / Vergabe / Internationales

Vorstellung des Gleichstellungsplans 2019 bis 2023

Ergebnis: ungeändert beschlossen

EDELGARD Kampagne der Kölner Initiative gegen sexualisierte Gewalt

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fördermittelakquise und -abwicklung von EU Drittmitteln

Ergebnis: zurückgestellt

Jahresversammlung des europäischen Städtenetzwerkes Eurocities

Ergebnis: Kenntnis genommen

Gestaltung der städtischen Maßnahmen zu Silvester 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Ergebnis WLAN-Pilotbahnhöfe KVB

Ergebnis: Kenntnis genommen

Kommunale Förderung der Glücksspielberatung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

Fragen zur beabsichtigten Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

Digitalisierungsprogramm 2019 - 2022 - Schwerpunkt "Dienstleistungen für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Geschäftsbericht aus der kommunalen Ausländerrechtlichen Beratungskommission (ABK)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht vom Treffen des "Rainbow Cities Network" 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderung in den Geschäftskreisen der Dezernate VI - Stadtentwicklung, Planen und Bauen und VIII - Mobilität und Verkehrsinfrastruktur

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Personalbericht 2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Abschiebungen und Duldungen" zur Sitzung am 17.09.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Umsetzungsstand zum Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG)" zur Sitzung am 12.11.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Konzessionserteilung für Gaststätten und Außengastronomie" zur Sitzung am 12.11.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Förderrichtlinien für die Mittel zur Unterstützung und Förderung des Jugendaustausches Köln-Tel Aviv" zur Sitzung am 12.11.2018

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Fraktion DieLinke betreffend "Beabsichtigte Gründung der 'KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH'" zur (abgesagte) AVR-Sondersitzung am 19.11.2018

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Umsetzung des Ratsbeschlusses 'Jobrad für städtische Beamte und Beschäftigte'" zur

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Personalbericht 2018" zur Sitzung am 10.12.2018

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Homeoffice und alternative Arbeitszeitmodelle" zur Sitzung am 10.12.2018

Ergebnis: zurückgestellt

Anfrage der Gruppe BUNT betreffend "Quereinstieg in die Kölner Stadtverwaltung" zur Sitzung am 10.12.2018

Ergebnis: zurückgestellt

Zulassungsstelle Porz

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Belüftungssituation im Jobcenter Mülheim

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Produktivsetzung des Verfahrens Online-Gewerbeanmeldung

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Antrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Neutrales Informationsangebot über Schwangerschaftsabbrüche auf der städtischen Website" zur Sitzung am 10.12.2018

Ergebnis: geändert beschlossen

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion, der Fraktion DieLinke und der Gruppe BUNT betreffend "Silvester 2018 – Weiterhin positive Bilder für Köln"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion und der Gruppe BUNT betreffend "Düxer Büdchen für den Rheinboulevard"

Ergebnis: zurückgestellt

Erfahrungsbericht Vergabekonzept 2014 - 2018 und neues Vergabekonzept ab 01.01.2019

Ergebnis: geändert beschlossen

Genehmigung für die Durchführung von Veranstaltungen auf den zentralen Innenstadtplätzen für das 1. Halbjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gründung der KölnBusiness Wirtschaftsförderungs-GmbH

Ergebnis: geändert beschlossen

Schulrechtliche Errichtung einer Gesamtschule mit 4 Zügen in der Sekundarstufe I und 2 Zügen in der Sekundarstufe II am Standort Dellbrücker Mauspfad bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts Dellbrücker Mauspfad der Willy-Brandt-Gesamtschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6. Satzung zur Änderung der Sondernutzungssatzung

Ergebnis: zurückgestellt

Siebzehnte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Köln vom 29.06.2001 über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallgebühren

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

6. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen an den aufgeführten Tagen und Zeiten.

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Durchführung der Projekte ALVENI links und rechts vom Rhein zur Verbesserung der Lebenssituation von neuzugewanderten Unionsbürgern/-innen, darunter Eltern mit ihren Kindern im Vorschulalter bis zu 7 Jahren im Rahmen des EHAP

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes der Beihilfekasse der Stadt Köln 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Feststellung des Wirtschaftsplans der Beihilfekasse der Stadt Köln für das Wirtschaftsjahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vertrag über die Entsorgung von Friedhofsabfällen auf dem Kölner Stadtgebiet

Ergebnis: ohne Votum in nachfolgende Gremien

Entschädigung von ehrenamtlichen Gremienmitgliedern

Ergebnis: zurückgestellt

Vertrag über die Erbringung technischer Dienste für die Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt