- Sitzungen
- Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)
Montag, 01. Juli 2019 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (92)
Einwohnerfragestunde
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates
Einwohneranträge
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide
Anregungen und Beschwerden
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fußgängerüberweg an Gefahrenstelle Unterführung A4/ Berrenrather Straße in Hürth Efferen/ Köln Sülz (Az.: 02-1600-49/19)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gefahrenstelle Mommsenstr./Curtiusstr. (Az.: 02-1600-44/19)
Ergebnis: geändert beschlossen
Annahme von Schenkungen
Anfragen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Leerstand im städtischen Wohnungsbestand (AN/0565/2019)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Kölner Stadion EM 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verkehrsberuhigung in der Moltkestraße, KölnWeiden/Lövenich
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue Anfragen
Demontage einer Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse/Blaugasse
Ergebnis: zurückgestellt
Illegales Gehwegparken
Ergebnis: zurückgestellt
Parken Beethovenpark
Ergebnis: zurückgestellt
Verlegung des Großmarktes
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstände in Klettenberg
Ergebnis: zurückgestellt
Anträge
Entscheidungen
Busverbindung Klettenberg-Sülz-Lindenthal-Müngersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Prüfantrag Taktverdichtung Buslinie 144
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimanotstand
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 8.1.3 - Klimanotstand
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Beflaggung CSD
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Minimierung ökologische Schäden Lärmschutzwand Egelspfad
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gefährliche Situation Ecke Scheidtweiler Str. /Maarweg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerbeteiligung Petershof Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sozialraummanagement in Weiden Süd und unteres Müngersdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkabelung Grundschule Wendelinstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung Radspur Stolberger Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Parkverbot Bürgersteig Hauptstraße/Heckgasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsamtrag zu TOP 8.1.11 vom 06.05.2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Bezirksorientierte Mittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag Busspur Aachener Str
Ergebnis: Sache ist erledigt
Parkpalette Weiden West
Ergebnis: geändert beschlossen
Offenlegung Pläne Rhein Energie Sportpark
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen
Waldsiedlung in Köln-Junkersdorf, hier: Ausbau der Grünverbindung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf der Fortschreibung des Strassenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Trinkbrunnenstandort Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen und Stellungnahmen
Parkgebührenordnung 2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Busnetzerweiterung Interim
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu 9.2.4
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) – Arbeitstitel: Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld und Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44-48 in Köln-Braunsfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Arbeitstitel: Piusstraße / Ecke Geleniusstraße in Köln-Lindenthal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener Straße 50, 50937 Köln-Sülz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Mitteilungen der Verwaltung
Regelmäßige Sachstandsberichte
Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung
Digitale Kundenwand beziehungsweise Anzeigetafel im Kundenzentrum
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sonstige Mitteilungen
Unterführung Widdersdorfer Straße/Girlitzweg
Ergebnis: Kenntnis genommen
Betreff: Teilaufhebung des Bebauungsplanes 63429/06; Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz; Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: Kenntnis genommen
KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019
Ergebnis: Kenntnis genommen
Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Inbetriebnahme Bewohnerparkgebiet Lindenthal-Nord III (Piusstraße)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen
Nachfragen zu früheren Anfragen
Noch nicht beantwortete Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße
Ergebnis: zurückgestellt
Freie Baumscheiben in Sülz
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung eines BV-Beschlusses vom 24.09.2018
Ergebnis: zurückgestellt
Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage Freifläche Grundschule Wendelinstr.
Ergebnis: zurückgestellt
Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium
Ergebnis: zurückgestellt
Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse
Ergebnis: zurückgestellt
Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden
Ergebnis: zurückgestellt
Leerstand der Wohnblöcke Friedrich- Engels- Str. 3-7
Ergebnis: zurückgestellt
Zukünftige Planung für das Haus Kyllburger Straße 3 in Sülz
Ergebnis: zurückgestellt
Neubauprojekt Clarenbachstift
Ergebnis: zurückgestellt
Mobilitätsstation Klettenberggürtel
Ergebnis: zurückgestellt
Anfrage EU-Fördermittel
Ergebnis: zurückgestellt
Zentraler Verkehrsrechner und Ampelprogramm
Ergebnis: zurückgestellt
Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße
Ergebnis: zurückgestellt
Bearbeitungsstand Sicherung Bushaltestellen
Ergebnis: zurückgestellt
Unnutzbare Sportfläche Nordfeld
Ergebnis: zurückgestellt
Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge
Ergebnis: zurückgestellt
Gremien
Details
- Beginn
- 01.07.2019 16:00 Uhr
- Ende
- 01.07.2019 19:00 Uhr
- Ort
- Großer Sitzungssaal