Jul 01

Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 01. Juli 2019 um 16:00 Uhr

Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (92)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

5.1

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Fußgängerüberweg an Gefahrenstelle Unterführung A4/ Berrenrather Straße in Hürth Efferen/ Köln Sülz (Az.: 02-1600-49/19)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gefahrenstelle Mommsenstr./Curtiusstr. (Az.: 02-1600-44/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Leerstand im städtischen Wohnungsbestand (AN/0565/2019)

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Kölner Stadion EM 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Verkehrsberuhigung in der Moltkestraße, KölnWeiden/Lövenich

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Demontage einer Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse/Blaugasse

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.2
7.2.3
7.2.4

Verlegung des Großmarktes

Ergebnis: zurückgestellt

7.2.5
8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Busverbindung Klettenberg-Sülz-Lindenthal-Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.2

Prüfantrag Taktverdichtung Buslinie 144

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.3

Klimanotstand

Ergebnis: ungeändert beschlossen

25

Änderungsantrag zu TOP 8.1.3 - Klimanotstand

Ergebnis: endgültig abgelehnt

8.1.4

Beflaggung CSD

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.5

Minimierung ökologische Schäden Lärmschutzwand Egelspfad

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.6

Gefährliche Situation Ecke Scheidtweiler Str. /Maarweg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.7

Verwendung Stadtklima/Stadtverschönerungsmittel 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.8

Bürgerbeteiligung Petershof Köln

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.9

Sozialraummanagement in Weiden Süd und unteres Müngersdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.10

Verkabelung Grundschule Wendelinstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.11

Einrichtung Radspur Stolberger Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.12

Parkverbot Bürgersteig Hauptstraße/Heckgasse

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.13

Ergänzungsamtrag zu TOP 8.1.11 vom 06.05.2019

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.14

Bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.1.15

Änderungsantrag Busspur Aachener Str

Ergebnis: Sache ist erledigt

8.1.16

Parkpalette Weiden West

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.17

Offenlegung Pläne Rhein Energie Sportpark

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Vorschläge und Anregungen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Waldsiedlung in Köln-Junkersdorf, hier: Ausbau der Grünverbindung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.2

Entwurf der Fortschreibung des Strassenreinigungsverzeichnisses zur Straßenreinigungssatzung hier: Ausübung des Anhörungsrechtes gemäß § 19 (4) der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.1.3

Trinkbrunnenstandort Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Parkgebührenordnung 2019

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.2

Stärkung und Ausweitung des KVB-Stadtbahnnetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.3

Stärkung und Ausweitung des KVB-Busnetzes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.4

Busnetzerweiterung Interim

Ergebnis: geändert beschlossen

51

Ergänzungsantrag zu 9.2.4

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Beschluss über die Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse zu den Bebauungsplanverfahren (Vorhabenbezogener Bebauungsplan) – Arbeitstitel: Alsdorfer Straße in Köln-Ehrenfeld und Alsdorfer Straße 7 bis 9 in Köln-Braunsfeld/-Ehrenfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.6

3. Ordnungsbehördliche Verordnung für 2019 über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Jahr 2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.7

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan) Arbeitstitel: Scheidtweilerstraße 44-48 in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.8

Gesamtkonzept Bewegungsparcours im Kölner Grün

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2.9

Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens (vorhabenbezogener Bebauungsplan), Arbeitstitel: Piusstraße / Ecke Geleniusstraße in Köln-Lindenthal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.10

Einrichtungs- und Mittelfreigabebeschluss für Theodor-Heuss-Realschule, Euskirchener Straße 50, 50937 Köln-Sülz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.11

TU-/GU-Schulbaumaßnahmenpaket: Neubau/Erweiterung/Generalsanierung von Schulgebäuden durch Total- oder Generalunternehmer – Erweiterung und Aktualisierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Sechzehnter Statusbericht zum Ausbau der Kindertagesbetreuung in Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Digitale Kundenwand beziehungsweise Anzeigetafel im Kundenzentrum

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Unterführung Widdersdorfer Straße/Girlitzweg

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.2

Betreff: Teilaufhebung des Bebauungsplanes 63429/06; Arbeitstitel: Hermeskeiler Platz in Köln-Sülz; Hier: Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.3

KOMM-AN NRW – Programm zur Stärkung und Begleitung des ehrenamtlichen Engagements in der Arbeit mit Geflüchteten und Neuzugewanderten – Sachstandsbericht 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.4

Budget für Mängelbeseitigungen, Reparaturen Sportanlagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.3.5

Inbetriebnahme Bewohnerparkgebiet Lindenthal-Nord III (Piusstraße)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11.4

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

11.5

Nachfragen zu früheren Anfragen

12

Noch nicht beantwortete Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

12.1.1

Sanierungsarbeiten auf der Bert-Fenger-Straße

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.2

Freie Baumscheiben in Sülz

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.3

Umsetzung eines BV-Beschlusses vom 24.09.2018

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.4

Verhinderung umweltpolitischer Maßnahmen durch Denkmalschutzbestimmungen

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.5

Anfrage Freifläche Grundschule Wendelinstr.

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.6

Barrierefreier Zugang zur Volkssternwarte im Schiller-Gymnasium

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.7

Bebauung Kirchengrundstück St. Karl Borromäus

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.8

Nutzung Gebäude Freiligrathstrasse

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.9

Gewährleistung eines reibungslosen Betriebs des Jugendzentrums in Köln-Weiden

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.10

Leerstand der Wohnblöcke Friedrich- Engels- Str. 3-7

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.11

Zukünftige Planung für das Haus Kyllburger Straße 3 in Sülz

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.12

Neubauprojekt Clarenbachstift

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.13

Mobilitätsstation Klettenberggürtel

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.14

Anfrage EU-Fördermittel

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.15

Zentraler Verkehrsrechner und Ampelprogramm

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.16

Autobahnanschluss an die A4 Frechen-Nord/ Bonnstraße

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.17

Bearbeitungsstand Sicherung Bushaltestellen

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.18

Unnutzbare Sportfläche Nordfeld

Ergebnis: zurückgestellt

12.1.19

Rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge

Ergebnis: zurückgestellt

Details

Beginn
01.07.2019 16:00 Uhr
Ende
01.07.2019 19:00 Uhr
Ort
Großer Sitzungssaal