Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Dienstag, 27. September 2022 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (96)
A- Prozessfortschritt von Anträgen und Anfragen der Bezirksvertretung Chorweiler
B- Besetzung der Stelle Leitung des Bürgeramtes Chorweiler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sanierung Weichselring (Az.: 02-1600-107-22)
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu "Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Sanierung Weichselring"
Ergebnis: geändert beschlossen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Historischer Friedhof Esch
Installierung eines Wasser- und Stromanschlusses auf dem Platz in Auweiler
Sachstand Blumenbergsweg
Grünstreifen zwischen Liller Straße und Oxforder Passage / Eingang Hallenbad Chorweiler
Verkehrsführung auf dem Liverpooler Platz
Insel im Pescher See
Wochenmarkt Chorweiler
Raser auf der Brücke Mercatorstr/ Zubringer nach Pesch
Anhäufungen von Sperrmüll auf öffentlichen Straßen im Kölner Norden
Alte Neusser Landstrasse 273 „Haus Worringen“ und zugehörige Liegenschaften in der Elkemannstrasse
Energiesicherheit für Fernwärme im Bezirk Chorweiler
Eröffnung Grundschule Volkhoven/Weiler
Regenerative Energie-Erzeugung im Bezirk Chorweiler
Parksituation am Asternweg in Seeberg
Kletterwand auf die Lyoner Passage an der Außenfassade am City Center
Straßen- und Wegekonzept 2022 bis 2026
Parkgelände Volkhoven/Weiler
Beschattung von Spielplätzen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Kataster für Ausgleichsflächen
Fehlende Beleuchtung auf der Neusser Landstraße in Fühlingen
Sicherheit der Brücken auf der Fritz-Wacker-Straße
Menstruationsartikel an Schulen im Bezirk
Spielplatz an der Merkenicher Ringstraße
Gewerbesteuer im Stadtbezirk Chorweiler
Antwort der Verwaltung - als Tischvorlage
Ergebnis: zurückgestellt
Nutzung des Schrottplatzes, Causemannstr Ecke Emdener Str.
Seilbahn im Kölner Norden
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Klärschlammverbrennung
Heizungsausfall im städtischen Heinrich-Mann Gymnasium
Neubauprojekt ehemalige ev. Kirche Esch
Verwahrloste Grünfläche an der Johannes-Albers-Straße
Dächer des Einkaufszentrums Heimersdorf
Jobticket für Angestellte der Stadt Köln
Antwort der Verwaltung Unter TOP N 12.1.1
Ergebnis: zurückgestellt
Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine
Koordination der Autobahnbaustelle im Ortsteil Merkenich
Sachstandsanfrage zum Baugrundstückkataster für den Stadtbezirk Chorweiler
Umfahrungen der S-Bahn im Bezirk Chorweiler
Verteilung Corona Teststationen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Treppe am Merkenicher Damm Richtung Rheinauen und angrenzende Wegeführung in den Merkenicher Rheinauen unterhalb des Deiches
Einrichtung eines Grillplatzes bzw. einer Grillhütte in Köln-Langel
Veranstaltungsprogramm 2022 Fühlinger See
Sachstand Prüfung weiterer Fahrradverleihstationen
Freilaufende Rechtsabbieger im Stadtbezirk
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Car-Sharing Angebote in Stadtbezirk Chorweiler
Nichtfunktionierender Springbrunnen auf dem Pariser Platz
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Geschwindigkeitsüberschreitungen auf dem Weichselring
Fahrradwege im Stadtbezirk Chorweiler
Prüfung von Potentialflächen für Windkrafträder und Solaralanlagen im Stadtgebiet Köln
Fehlende Schulbau-Baumaßnahmen im Bezirk Chorweiler in der Haushaltsplanung 2023/24
Neue Anfragen
Durchfahrverbot Neusser Landstraße
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Geruchsbelästigung Auffangbecken/Randkanal in Pesch
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Nutzung öffentlicher Flächen im Stadtbezirk Chorweiler
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Antrag von Herrn Schlimgen (FDP) betreffend Wiedereinführung der Bezirksbeigeordneten
Ergebnis: geändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Baubeschluss für den Umbau und Signalisierung des Knotenpunktes Donatusstraße/Gewerbegebiet Pesch in Köln-Pesch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßen- und Wegekonzept der Stadt Köln gemäß § 8a KAG - Fortschreibung 2023 - 2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Offenlage nach § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); Bebauungsplan-Entwurf Nummer 59569/05; Arbeitstitel: Südlich Baptiststraße in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates zur Neufassung der Richtlinien des Rates für die Neu- und Umbenennung von Straßen und Plätzen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verbraucherberatung im Quartier: Jahresbericht 2021
Ergebnis: Kenntnis genommen
Angebote und Projekte des Interkulturellen Dienstes der Stadt Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
1. Veränderungsnachweis "Verwaltung" zum Entwurf des Haushaltsplans 2023/2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Erste Gespräche zur Abstimmung neuer Regelung für die Außengastronomie hier: Sachstand
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
Anfrage der AfD-Fraktion- Sachstand der mündlichen Anfragen
Anfragen der Seniorenvertretung
Gremien
Details
- Beginn
- 27.09.2022 17:00 Uhr
- Ende
- 27.09.2022 18:05 Uhr
- Ort
- Großer Saal