Nov 17

Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)

Donnerstag, 17. November 2022 um 17:00 Uhr

Großer Saal

Tagesordnung (69)

1

Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - "Starkregen Kölner Norden" Aktenzeichen 32/22 B

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.1.1

Straßen- und Wegekonzept 2022 bis 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Straßen- und Wegekonzept 2022 bis 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.2

Schülerzahlen zum Schuljahr 22/23 an der GGS Amandusstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

13

Anfrage AN/0159/2022 Schülerzahlen zum Schuljahr 22/23 an der GGS Amandusstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.3

Etablierung einer Suchtberatungsstelle im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: Kenntnis genommen

15

Beantwortung der Anfrage "Etablierung einer Suchtberatungsstelle im Bezirk Chorweiler" AN/1992/2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.4

Zukunftsperspektiven der Jugendeinrichtungen im Bezirk Chorweiler

Ergebnis: zurückgestellt

17

Zukunftsperspektiven der Jugendeinrichtungen im Bezirk Chorweiler AN/1833/2022

Ergebnis: zurückgestellt

7.2

Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

7.2.10
7.2.12

Alte Neusser Landstrasse 273 „Haus Worringen“ und zugehörige Liegenschaften in der Elkemannstrasse.

7.2.15
7.2.21
7.2.25

Grünstreifen zwischen Liller Straße und Oxforder Passage / Eingang Hallenbad Chorweiler

7.3

Neue Anfragen

8

Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

8.1

Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen

8.2

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

8.2.1

gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Fraktion Die Linke und Lilo Heinrich sowie Herrn Schlimgen (FDP): Interfraktionelles Gespräch zu Zukunftsperspektiven der Jugendeinrichtungen im Bezirk

Ergebnis: zurückgestellt

8.3

Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.1.1

Aufhebung eines Beschlusses aus der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler vom 04.11.2021

Ergebnis: geändert beschlossen

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

9.2.1

242. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) im Stadtbezirk 6, Köln-Chorweiler Hier: Anhörung der Bezirksvertretung BV 6 zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss über die Vorgaben zur 242. Änderung des Flächennutzung

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.2

Beschluss der Bezirksvertretung Chorweiler Erstellung eines SEVESO 3 Gutachten für den Kölner Norden Vorlagen-Nummer AN/0648/2022

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.2.1

Änderungsantrag zu TOP 9.2.2

Ergebnis: ungeändert empfohlen

9.2.3

Neubau eines Wohngebäudes im öffentlich geförderten Wohnungsbau auf dem städtischen Grundstück Kolmarer Str. 55 in 50769 Köln-Merkenich - Baubeschluss

Ergebnis: mit Änderungen empfohlen

9.2.4

Städtebauliches Planungskonzept mit dem Arbeitstitel: „Hotelneubau am Freizeitbad Aqualand in Köln-Chorweiler“, Anhörung der Bezirksvertretung Chorweiler zu den Ergebnissen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; Beschluss über die Vorgaben zur

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2.5

Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept Köln (EHZK)

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.6

Generalinstandsetzung Kindertagesstätte Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven - Weiterplanungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert empfohlen

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1
10.2.2

Weitere Planung der Kinder- und Jugendpartizipation in Köln

11

Mündliche Anfragen

11.1

Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

11.2

Neue mündliche Anfragen

11.3

Anfragen der Seniorenvertretung

Details

Beginn
17.11.2022 17:00 Uhr
Ende
17.11.2022 18:15 Uhr
Ort
Großer Saal