Jun 04

Integrationsrat

Dienstag, 04. Juni 2024 um 15:00 Uhr

Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (45)

1

Vorstellung einer Institution / eines Trägers der Integrationsarbeit

1

Konzept zur Stärkung der integrativen Stadtgesellschaft / aktuelle Informationen

2

Gleichstellungsrelevante Themen

2.1

Bodies of Cologne - Kölner Körper

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

WIN WIN – Frauen treffen Unternehmen: Veranstaltung zum beruflichen Wiedereinstieg

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung von Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

3.1

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL aus der Sitzung des Integrationsrats vom 16.01.2024 (AN/0032/2024) betreffend ,,Besetzung Co-Direktion Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)/Museum für Ostasiatische Kunst (MOK)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

8

Anfrage der GOL zum Thema "Besetzung der Co-Direktion im Rautenstrauch-Joest-Museum (RJM)"

3.2

Beantwortung einer mündlichen Anfrage von IRM Carine Weber aus der Sitzung des Integrationsrates vom 16.04.2024 betreffend "TOP 5.12 Jahresbericht des Auszugsmanagements 2023 (1268/2024)"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.3

Beantwortung einer Anfrage des FachAK5 betreffend "Bilanz der Einbürgerungen" (AN/0556/2024)

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Anfrage zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Bilanz der Einbürgerungen"

3.4

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der Liste GOL aus der Sitzung des Integrationsrates am 16.04.2024 (AN/0558/2024) betreffend "Job-Turbo"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

4.1

Anfrage der GOL zum Thema "Jobturbo"

Ergebnis: Sache ist erledigt

4.2

Anfrage zur Beantwortung einer schriftlichen Anfrage des FachAk 3 vom 14.11.2023 (AN 1968/2023)

Ergebnis: zurückgestellt

4.3
4.4

Anfrage der GOL zum Thema Koloniales Erbe der Stadt Köln

Ergebnis: zurückgestellt

4.5

Anfrage der GOL zum Thema Einbürgerungen

Ergebnis: zurückgestellt

4.6

Anfrage der SPD-Liste und SPD-Fraktion zur Überlastung der Ausländerbehörde in Köln - Fast Lane für dringliche Aufgaben?

Ergebnis: zurückgestellt

5

Mitteilungen

5.1

Arbeitsergebnisse der Interkulturellen Zentren zum Positionspapier des Integrationsrates

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.2

Bevölkerung in Köln 2023

Ergebnis: zurückgestellt

5.3

Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2023, bisherige Entwicklung und Ausblick 2024: Trotz Konjunkturflaute neuer Beschäftigungsrekord am Kölner Arbeitsmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.4

Sonderausstellungsprogramm des Kölnischene Stadtmuseums (KSM), hier: Ankündigung einer Intervention in der Open Space - Area zum Thema "Migrantischer Fußball"

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.5

Mitteilung zum aktuellen Sachstand des Netzwerkes für Mitarbeitende mit internationaler Familiengeschichte

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.6

Zusatzerklärung für unter das Gaststättengesetz fallende Betriebe

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.7

Jahresbericht "Willkommen und Ankommen in Köln" 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.8

Veröffentlichung des ZMI Magazins 2024 und Durchführung des Sprachfestes 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.9

Bericht über die Entwicklung von Bleiberechten und Rückkehr ausreisepflichtiger Personen 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.10

41. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.11

42. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln

Ergebnis: zurückgestellt

5.12

Umgang mit Nutzungsgebührenrückständen von städtisch untergebrachten Geflüchteten

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.13

Halbjahresbericht zur Einführung eines Anonymen Krankenscheins in der Stadt Köln

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

6.1

Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

36

Änderungsantrag zum Antrag auf Erweiterung des Schuleinzugsgebietes von Schulen mit bilingualem Zweig (AN1927/2023) nach Stellungnahme der Verwaltung (0176/2024)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2

Antrag auf Erneuerung der Gedenktafel zur Einreise des millionsten sog. Gastarbeiters

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

38

Änderungsantrag zum Antrag auf Erneuerung der Gedenktafel zur Einreise des einmillionsten sogenannten Gastarbeiters (AN/0517/2024)

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Berichte

7.1

Berichte der sachkundigen Einwohner/innen in Ratsausschüssen

7.2

Bericht des Landesintegrationsrates (LAGA NRW)

8

Beschlussvorlagen

8.1

Förderprogramm für Projekte zur Gewaltprävention und Stärkung von integrativen Angeboten für in städtischen Unterbringungseinrichtungen lebende Geflüchtete in Köln - Mittelvergabe

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 25 der Geschäftsordnung des Integrationsrates

10

Mündliche Anfragen gemäß § 4 (2) der Geschäftsordnung des Integrationsrates

Details

Beginn
04.06.2024 15:00 Uhr
Ende
04.06.2024 17:01 Uhr
Ort
Theodor-Heuss-Saal (A 119)